fredag, augusti 05, 2011

Nachrichten vom 5. August 2011

Schweden - Politik
Der schwedische Staatsminister Fredrik Reinfeldt hat eine große Anzahl an Behörden damit beauftragt einen Handlungsplan gegen Terrorismus aufzustellen, der insbesondere die drei Gefahrengruppen „Weiße Macht“, „Autonome Linke“ und „gewaltbetonten Islamismus“ berücksichtigt, denn auch wenn die Anzahl der Mitglieder in den genannten Organisationen während der letzten Jahre nicht anstieg, so bilden sie die Hauptgefahr für Attentate auf schwedischem Raum.

Schweden - Politik
Nach den Ereignissen in Oslo und der norwegischen Insel Utøya will die schwedische Justizministerin Beatrice Ask die Polizei dazu anhalten mehr und gezielt nach extremen Profilen auf Internet zu suchen. Indem die Polizei dann bestimmte Faktoren wie z.B. Waffenlizenz und extreme Ansichten in Verbindung bringt, können ihrer Meinung nach mögliche extremistische Straftaten rechtzeitig erkannt und verhindert werden.

Schweden - Recht
Strafgefangene, die in Schweden wegen besonderen Umständen gegen einen abgelehnten Beschluss zu Vergünstigungen oder Freigang Einspruch einlegen, bekommen nur in vier Prozent der Fällen Recht. Die Gründe dafür sind eine verschwommene Rechtslage, die Unabhängigkeit der Richter und die geringe fachliche Hilfe, die Strafgefangenen in Schweden zusteht, was auch die Reintegration in die Gesellschaft zum Problem macht.

Schweden - Gesetz
Das kürzlich eingeführte Gesetz, das das Wegwerfen von Abfall auf öffentlichen Plätzen mit bis zu 800 Kronen Strafe vorsieht, zeig bisher kaum Wirkung, da innerhalb eines Monats gerade einmal 41 Personen zur Kasse gebeten wurden. Am aktivsten dabei ist das Västra Götaland, in dem bereits 14 Fälle zu finden sind und das Schlusslicht ist Stockholm, wo bisher gerade einmal ein Umweltsünder zur Rechenschaft gezogen wurde.

Schweden - Gesundheit
Um die Sicherheit der Patienten in Krankenhäusern zu gewährleisten, sollen in Zukunft sogenannte Stafettläkare, Ärzte, die über Zeitarbeitsunternehmen kurzfristig an Krankenhäuser vermittelt werden, besser überprüft werden, da es in den letzten Jahren immer häufiger wurde, dass schlecht ausgebildete Ärzte oder Ärzte mit Alkohol- oder Drogenproblemen für Notfälle und Operationen in Krankenhäusern eingesetzt wurden. Nach einer Untersuchung der Nachrichtenagentur Ekot haben bisher nur vier von zehn Krankenhäusern ihre Aushilfsärzte überprüft oder überprüfen lassen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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