torsdag, november 21, 2013

Nachrichten vom 21. November 2013

Schweden - Politik
Da die Mehrheit des Parlaments sich auch weiterhin die vorteilhafte Rentenversorgung ab 50 Jahren nicht nehmen lassen will und nur Neulinge ab den Wahlen 2014 sich auch noch nach 50 Jahren und sechs Jahren Amtstätigkeit einen Arbeitsplatz suchen müssen, müssen die Steuerzahlen dieser Eliteschicht eine halbe Milliarde Kronen bezahlen, die bei Schulen, Kindergärten und dem Gesundheitswesen fehlen. Nach wie vor müssen die Bürger des Landes ihren gewählten Politikern eine Einkommensgarantie bis zum Eintritt des Rentenalters bezahlen, egal an wie vielen Sitzungen die Politiker je teilnahmen und ob sie nach dem Ausscheiden aus der Politik lukrative Firmen besitzen.

Schweden - Politik/Recht
Bereits im Jahre 2007 warnte Europa Schweden davor weiterhin eine Mehrwertsteuer auf Postdienste und Briefmarken zu legen, da diese Art von Diensten steuerfrei geleistet werden müssen, egal, ob es sich dabei um eine staatliche oder eine private Post handelt. Nachdem Schweden jedoch, wie in so vielen Punkten, europäische Entscheidung nur akzeptiert wenn sie für das Land von Vorteil sind, hat sich Europa gestern entschlossen Schweden vor den Europäischen Gerichtshof zu zitieren und diese Frage ein für alle mal zu klären, auch wenn dies die schwedischen Steuerzahler sehr teuer kommen kann.

Schweden - Verkehr
Nach einer Studie der Journalisten des staatlichen Fernsehens entgleisten in Schweden seit 2008 insgesamt 61 Züge, teilweise mit Personen besetzt und teilweise mit Gefahrengut. In mindestens 23 der Fälle war dem Amt für Straßen- und Eisenbahnverkehr der Fehler bekannt, wurde jedoch nicht rechtzeitig behoben, bisweilen auch nicht Monate nach der Feststellung des Fehlers. Nach Bekanntwerden dieser Situation sprechen die Verantwortlichen immer noch von einem sicheren Eisenbahnnetz und Infrastrukturministerin Catharina Elmsäter-Svärd gibt sich bestürzt, obwohl auch die Regierung seit Jahren über den schlechten Zustand des Schienennetzes informiert ist.

Schweden - Internet/Gesellschaft
Während bereits jeder zweite Zweijährige regelmäßig Internet anwendet, fühlen sich noch 40 Prozent der Schweden von der digitalen Entwicklung des Landes ausgegrenzt. Rund 55 Prozent der Personen über 76 Jahren fühlen sich von dieser Entwicklung vollkommen übergangen und können nicht mit einem Computer umgehen. Die zweitgrößte Schicht, die kaum Zugang zu Internet hat, sind nach der jüngsten Studie, Personen und Familien mit geringem Einkommen und einem niedrigen Bildungsniveau.

Schweden - Gesellschaft/Migration
Nach mehreren Menschenrechtsorganisationen erschwert die schwedische Regierung durch seine Gesetzgebung die Familienzusammenführung von Flüchtlingen, obwohl eine Studie der UN belegt, dass gerade die Familienzusammenführung extrem wichtig ist für die Integration dieser Gruppe. Nach dem UNHCR und Organisationen, die mit Flüchtlingen arbeiten, richten sich alle Gedanken dieser Personen auf die zurückgebliebene Familie, was auch das Sprache erlernen und die Arbeitssuche erschwert. Viele denken nur daran wie sie das Geld für Menschenschmuggler aufbringen können statt sich auf den schwedischen Staat auf eine offizielle Hilfe verlassen zu können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie des schwedischen Verbraucheramtes würden etwa 80.000 Kinder des Landes unterhalb der Armutsgrenze des Landes liegen, würde das Einkommen der Personen oder Familien nicht durch das 1948 eingeführte Kindergeld aufgestockt. Bei der Einführung des Kindergeldes erhielt man pro Kind etwas über 20 Kronen im Monat, was heute 396 Kronen entsprechen würde. In der Tat erhält man gegenwärtig jedoch jeden Monat bereits 1050 Kronen pro Kind.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Statistiken von Eurostat liegt Schweden unter den europäischen Ländern sowohl an der Spitze was die Geburtenrate betrifft als auch hinsichtlich des Bevölkerungswachstums. Nur in Irland, Großbritannien und Frankreich werden mehr als 11,9 Kinder pro 1000 Einwohner und Jahr geboren und das schwedische Bevölkerungswachstum von 0,77 Prozent pro Jahr schlagen nur noch die Kleinstaaten Luxemburg und Malta.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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