lördag, december 06, 2014

Nachrichten vom 6. Dezember 2014

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage von Demoskop im Auftrag der Abendzeitung Expressen liegen nach Ankündigung der Neuwahlen der rechte und der linke Block bei der Wählergunst vollkommen gleich, wobei die Sozialdemokraten dabei jedoch auf 27,3 Prozent der Unterstützung gefallen sind und die Moderaten mit 26,1 Prozent stark aufholten. Nach wie vor sind die Sverigedemokraterna mit einer Wählergunst von 13,5 Prozent die drittgrößte Partei des Landes, was rechtem und linkem Block großes Kopfzerbrechen bereiten dürfte.

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage von Ipsos im Auftrag der Tageszeitung Dagens Nyheter wünschen sich gerade einmal zwei Prozent der schwedischen Wähler eine Regierungskoalition zwischen Sozialdemokraten und Grünen, was Wahlexperten extrem wundert, da es sich dabei um mindestens sieben Prozent handeln müsste, nämlich um alle Wähler der Grünen. Åsa Romson zweifelt das Ergebnis an statt zu überlegen warum die Grünen allein in zwei Monaten an der Regierung so viel Vertrauen verloren haben und jeder fünfte der grünen Wähler sogar überlegt bei der kommenden Wahl die Sverigedemokraten zu wählen.

Schweden - Politik
Ministerpräsident Stefan Löfven gibt die Schuld an den kommenden Neuwahlen allein der bürgerlichen Opposition, die seine ausgestreckte Hand nicht akzeptieren wollte statt die Probleme in seiner eigenen Regierung und dem Wunsch nach Macht zu suchen. Nachdem Löfven während der vergangenen Regierungsepoche die gleiche Methode anwandte wie die Sverigedemokraterna um Teile des Regierungsbudgets zu blockieren, ist es kein Wunder, dass eine wieder aufsteigende Parteiengruppe ihm in seinen selbst geschaffenen Problemen nicht zur Hilfe eilt. Es wäre an der Zeit dass Löfven nun über die Zukunft der eigenen Partei spricht statt sich in Kritiken der anderen Parteien zu verlieren.

Schweden - Politik
Finanzministerin Magdalena Andersson wandert nach dem Regierungschaos der letzten Tage auf den Spuren des Ministerpräsidenten Stefan Löfven und sieht allein die Sverigedemokraterna als Problem, eine in ihren Augen neofaschistische Partei, der man jeden politischen Einfluss nehmen muss, und damitt auch den knapp einer Million Wählern der Paartei. Diese wenig demokratischen Gedanken der Sozialdemokratin und die Verlagerung jeder Schuld auf die Schwedendemokraten kann sich bei den kommenden Wahlen sehr zum Nachteil der Sozialdemokraten auswirken, was indirekt bedeutet, dass die Ministerin mit ihrem Ärger der nationalistischen Partei zusätzliche Wähler zuschiebt.

Schweden - Politik
Auch wenn die beiden politischen Blöcke mit eigenen Ideen und ohne jede Perspektive auf eine blocküberschreitende Regierung an die Wahlpropaganda gehen, so haben sich die Parteien des rechten und linken Blocks nach Erklärung der Neuwahlen getroffen um über ein Gesetz zu diskutieren das kleineren Parteien jeden Einfluss bei einer Minoritätsregierung nehmen soll. Ein entsprechendes Gesetz soll bereits vor März durchgesetzt werden. Natürlich spricht man bei den Begrenzungen des Mitspracherechts gegenwärtig nur von den Sverigedemokraterna, aber das Gesetz soll auch für alle zukünftigen Parteien gelten und damit die Demokratie Schwedens in weitem Masse einschränken, um zu ermöglichen, dass selbst eine Partei selbst mit weniger als 30 Prozent der Wählerunterstützung das Land regieren kann, zumindest so lange es sich um keine neue Partei handelt.

Schweden - Umwelt
Als die Journalisten des schwedischen Staatsfernsehens SVT für eine Natursendung die Strandreiniger von Smögen und dem Naturschutzgebiet Kosterhavet besuchten, konnten sie feststellen, dass die Küste im gesamten Bohuslän eine einzige Müllhalde ist. Allein in Smögen werfen Touristen Tausende von leeren Getränkedosen ins Wasser und im Naturschutzgebiet wird jedes Jahr tonnenweise Abfall ans Land gespült, unter anderem Kühlschränke, Fernsehapparate und Plastik so weit man nur sehen kann. Plastik gilt als unzerstörbar und wird durch die Wasserbewegungen lediglich immer kleiner, und letztendlich von Tieren verzehrt, die immer häufiger daran sterben.

Schweden - Umwelt
Das finnische Parlament hat sich gestern, trotz der massiven Widerstände von schwedischer Seite, dazu entschieden nahe der Grenze zu Schweden ein neues Kernkraftwerk zu bauen. Noch vor wenigen Tagen übergaben Naturschutzverbände Schwedens dem Parlament eine Unterschriftliste mit 20.000 Namen, darunter auch den politischen Vertretern von sieben nordschwedischen Gemeinden, um das Projekt zu stoppen. Das neue Kernkraftwerk, das teilweise von Russland gebaut wird, liegt weniger als 150 Kilometer von Zentren wie Haparanda, Luleå, Kalix, Piteå und Skellefteå entfernt, die bei einer eventuellen Katastrophe die Leidtragenden sein werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Visit Göteborg!

Inga kommentarer:

Skicka en kommentar