torsdag, februari 05, 2015

Nachrichten, 5. Februar 2015

Schweden - Politik
Die UN hat Schweden erneut hart kritisiert, weil das Land die Rechte von Kindern in mehreren Bereichen vollkommen missachtet, obwohl die Regierung die Kinderrechtskonvention der UN unterzeichnet hat. Insbesondere kritisiert die UN, dass in Asylfragen Kinder nicht zu Wort kommen dürfen und nicht geprüft wird ob diese ein von den Eltern unabhängiges Asylinteresse haben können, da sie in der Heimat riskieren zwangsverheiratet zu werden oder als Kindersoldaten eingesetzt werden. Aber auch in einigen anderen genannten Punkten hält sich Schweden nicht an das Abkommen, auch wenn sich die Regierung mittlerweile entschieden hat die Kinderrechtskonvention im Grundgesetz zu übernehmen.

Schweden - Politik
Die schwedische Volkspartei (Folkpartiet) spaltet sich in Flüchtlingsfragen immer weiter, da nun einige der leitenden Politiker der Partei eine Begrenzung der Asylanten und Flüchtlinge fordern, da immer mehr Gemeinden des Landes nicht mehr in der Lage sind die ihnen zugeteilten Asylanten aufzunehmen, da Wohnungen fehlen, Lehrer fehlen, sowie Sprachunterricht und Arbeitsstellen großteils nicht vorhanden sind, eine Integration also von Beginn an zum Scheitern verurteilt ist. Der andere Flügel der Partei sieht die Not der ankommenden Flüchtlinge als bedeutender an als die damit verbundenen Probleme, eine Situation, die Jan Björklund als Vorsitzender der Partei nicht in den Griff bekommt.

Schweden - Politik
Obwohl die Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) und die Grünen (Miljöpartiet) mit dem Versprechen an die Wahl gingen, dass Pensionäre in Zukunft mehr Geld zur Verfügung haben sollen, da viele unter ihnen bereits mit weniger als dem Lebensminimum auskommen müssen, hat sich die Regierung nun, gemeinsam mit den bürgerlichen Parteien, zu einer Reform des Pensionssystems entschieden, die dazu führen muss, dass bereits ab 2016 sehr viele Pensionäre des Landes statt mehr Geld monatlich bis zu 300 Kronen weniger erhalten werden. Für die Regierung ist die Angelegenheit bereits entschieden, während die Volkspartei die Reform zumindest bis 2018 aufschieben will um Details neu diskutieren zu können, die vor allem Pensionäre mit einem geringen Einkommen betreffen.

Schweden - Wirtchaft/Recht
Nachdem die Europavertreter Schwedens eine schnelle Sonderregelung für den Verkauf von Snus in Schweden anstrebten, kam es zu einem Abkommen, das die schwedische Snus-Industrie vor große Probleme stellt, da Snus unterschiedliche Geschmackszusätze aufweist, die nach dem neuen Abkommen nicht auf der Verpackung genannt werden dürfen, also in der Theorie auch nicht mehr angewendet werden dürfen, was einige Unternehmen ruinieren könnte. Die Regierung empfiehlt nun den Herstellern das europäische Abkommen in mehreren Punkten zu missachten und die Snusdosen in alter Form zu behalten, wobei auch die gesundheitlichen Warnungen kleiner sein können als nach der Übereinkunft. Bleibt die Frage, ob Schweden damit erneut vor den Europäischen Gerichtshof zitiert wird.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Nachdem Journalisten des Svenska Dagbladet im Dezember aufdeckten, dass das Waldunternehmen SCA wichtige Wirtschaftsführer zu Jagdreisen einlud und die Gäste selbst mit dem Firmenflugzeug abholte, zeigt sich nun, dass es sich um reine Vergnügungsreisen handelte und nicht um Seminare, weswegen mittlerweile auch eine Verfahren wegen Korruptionsverdacht eingeleitet wurde. Als erster hat sich nun der Generaldirektor der Handelsbanken entschieden, dass es in Zukunft, nach rund zehn dieser Vergnügungsreisen, keine Jagdreisen mehr für Führungskräfte der Handelsbanken geben wird.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Umfrage der Journalisten der staatlichen Fernsehanstalt SVT lassen immer mehr Frauen ihre Gene untersuchen um festzustellen ob sie eine erbliche Anlage zu Brustkrebs haben, was bereits zu langen Wartezeiten bei diesen Untersuchungen führt. Bei einem positiven Ergebnis entscheiden sich dann sehr viele Frauen zu einer Vorsorgeoperation, die in den USA den Namen Angelina-Jolie-Effekt erhielt. In einigen Krankenhäusern des Landes hat sich die Anzahl dieser Gen-Untersuchungen in den letzten Jahren verzehnfacht.

Schweden - Gesellschaft
Der Direktor der lokalen staatlichen Radiostation Gävlenborg beschuldigt Prinzessin Madeleine eines unprofessionellen Verhaltens mit der Presse, da diese der Presse jedes Interview verweigert, obwohl sie Herzogin des Hälsinglandes und des Gästrikslandes ist und der schwedische Hof dafür bedeutende Gelder aus dem Steuertopf des Landes erhält.   Der Direktor Der Radiostation betont, dass sich das Königshaus immer als fortschrittlich zeigen will, jedoch hohe Summen akzeptiert ohne eine entsprechende öffentliche Gegenleistung zu bringen. Nachdem Madeleine auf ihren Titel als Prinzessin nicht verzichten will und, zumindest teilweise, aus Steuern finanziert wird, sollte man von ihr auch eine gewisse öffentliche Präsenz erwarten können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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