torsdag, maj 28, 2015

Nachrichten, 28. Mai 2015

Schweden - Politik
Die aktuelle Regierung hat erneut eine bedeutende Niederlage erlitten und muss sich der Opposition beugen. Es zeigt sich nun, dass die Regierung nicht allein über das Ziel eines Überschusses des Staatshaushalts entscheiden kann, sondern sämtliche Parteien zu diesen Gesprächen eingeladen werden müssen. Auch wenn Finanzministerin Magdalena Andersson dies als eine Art Sieg darstellen will, so ist dennoch zu bedenken, dass die Regierung nicht über die Mehrheit der Stimmen verfügt, also unter Umständen seine eigene Politik auch in diesem Punkt aufgeben muss.

Schweden - Politik
Vor zehn Jahren setzte die damals rot-grüne Regierung des Landes ein Rauchverbot in Restaurants durch. Nun bereitet sie auch den nächsten Schritt vor und will das Rauchen auch auf Terrassen verbieten. Der Untersuchungsausschuss wird der den Rechtsvorschlag spätestens zum 1. März 2016 präsentieren, was bedeutet, dass ein entsprechendes Gesetz bereits zum Sommer verabschiedet werden kann. Gegenwärtig ist die absolute Mehrheit des Parlaments diesem Gesetz aufgeschlossen gegenüber, wobei auch die Mehrheit der schwedischen Bevölkerung ein entsprechendes Gesetz begrüßt.

Schweden - Wirtschaft
Wie die Tageszeitung Svenska Dagbladet aufdecken konnte, hat sich bei Geschäftsführern von an der Börse notierten Unternehmen eingebürgert nicht mehr eine Wohnung in Stockholm zu suchen, sondern sich in einem Luxushotel einzuquartieren und sich dort auch mit Wohnsitz anzumelden. Der Geschäftsführer von Electrolux wählte ein 45 Quadratmeter großes Zimmer, das normalerweise 4800 Kronen die Nacht kostet, etwa die Summe einer Studentenwohnung, allerdings für einen ganzen Monat. Die Kosten werden selbstverständlich von den Firmen getragen, da die gigantischen Gehälter der Geschäftsführer für diese Wohnsitze nicht ausreichen.

Schweden - Unterricht
Obwohl es seit 2011 Gesetz ist, dass jede Schule des Landes für ihre Schüler eine Bibliothek zur Verfügung stellen muss in der, in der Regel, 20 Stunden pro Woche auch ein Bibliothekar arbeitet, zeigt eine Studie der Königlichen Bibliothek, dass gegenwärtig etwa die Hälfte aller Schüler noch immer keinen Zugang zu einer Bibliothek haben und in 90 Gemeinden des Landes überhaupt keine Bibliotheken eingerichtet wurden, da das Schulgesetz keinerlei Sanktionen bei Nichteinhaltung des Gesetzes vorsieht.

Schweden - Recht
Um das schwedische Gesetz zum Tabak den europäischen Verordnungen anzupassen, hat ein Regierungsausschuss nun, unter anderem, vorgeschlagen, dass man auf den Verpackungen für Snus keine Zusatzstoffe und Aromastoffe mehr angeben soll. Sowohl die Hersteller von Snus als auch das Lebensmittelamt sehen diesen Vorschlag als sehr bedenklich an, da die Wahl von Snus gerade von diesen Zusatzstoffen abhängt und Kunden über den Inhalt auch informiert werden wollen.

Schweden/Stockholm - Tourismus
Durch  den steigenden Tourismus in Stockholm, insbesondere auch durch Kreuzfahrten, rollen im Sommer etwa 30 Reisebusse pro Stunde durch die Altstadt und parken, mangels anderen Parkplätzen, auf dem Schlosshügel und vor historisch bedeutenden Bauten. Nun fordert, nach Stockholm visitors board, das königliche Schloss, dass diesem Unwesen wieder Einhalt geboten wird und Parkwächter an diesen Stellen eingesetzt werden um die Busfahrer zur Kasse zu beten. Dies wird ein bedeutendes Problem für die Stadt, da gerade Kreuzfahrttouristen an die Sehenswürdigkeiten gefahren werden wollen und nahezu jeden Schritt als Belästigung ansehen, und das Schloss nun einmal ein der Altstadt liegt. Die Pressestelle des Schlosses widersprach noch am gestrigen Abend dieser Aussage.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem Prinzessin Madeleine mit Ehemann Chris O'Neill und Tochter Leonore erst vor einigen Monaten nach Stockholm zogen, berichtet die Abendzeitung Aftonbladet nun, dass sich Chris O'Neill bereits in England mit Hauptwohnsitz angemeldet hat und die Familie im Herbst, vermutlich unmittelbar nach der Geburt des zweiten Kindes, nach England ziehen wird, was natürlich zahlreiche Fragen aufkommen lässt, da die Kinder des Paares nur dann Titel tragen dürfen wenn sie auch in Schweden in die Schule gingen und die schwedische Staatsbürgerschaft tragen, andererseits muss sich O'Neill in Stockholm den Gepflogenheiten des Schlosses anpassen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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