måndag, juni 01, 2015

Nachrichten, 1. Juni 2015

Schweden - Politik
Während des Kongresses der Sozialdemokraten brach ein Jubel im Saal aus nachdem die Mehrheit sich dafür entschieden hatte, dass Eltern gemeinsam die Verantwortung für ihre Kinder übernehmen sollen und daher jeweils die Hälfte des Erziehungsurlaubs nehmen müssen, da dies ein Schritt zur Gleichstellung zwischen Mann und Frau sein kann. Allerdings kann diese Entscheidung für die Parteimitglieder zu einer Enttäuschung führen, denn wie bereits Göran Persson, so will auch Stefan Löfven kaum etwas unternehmen um diesem Wunsch nachzukommen, da er die Argumente Göran Hägglunds der Christdemokraten aufnimmt und der Meinung ist, dass diese Entscheidung die Eltern selbst ausfechten sollen, auch wenn sich dies meist zum Nachteil der Frau auswirkt.

Schweden - Politik
Vor den vergangenen Wahlen waren die Stimmen des linken Blocks hinsichtlich der zeitbegrenzten Arbeitsverträge sehr laut und eine Änderung sollte unmittelbar mit einem Regierungswechsel in Angriff genommen werden. Nun zeigt sich jedoch, dass die Regierung in diesem Punkt keine Eile mehr an den Tag legt und zwar weiterhin versichert das Stapeln der Zeitverträge zu begrenzen, aber mangels eines klaren Alternativvorschlags erst auf Diskussionen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hofft, was jedoch bedeutet, dass es für Berufsanfänger, Ältere und im Ausland geborene Personen während der gesamten Wahlperiode weiterhin kaum feste Anstellungsverträge geben wird.

Schweden - Politik
Finanzministerin Magdalena Andersson drückte während des Parteikongresses der Sozialdemokraten in Västerås ihre Sorge über die steigende Fremdenfeindlichkeit und den steigenden Rassismus in Schweden aus, kommt dabei allerdings zum Ergebnis, dass diese Probleme durch einen Abbau der Arbeitslosigkeit, bessere Schulbildung und ein verbessertes Wohlfahrtssystem zu beseitigen seien. Dass immer mehr Schweden die steigende Immigration als Problem sehen und sich in ihren Traditionen gestört fühlen, scheint für die Ministerin keine Gedanken wert zu sein.

Schweden - Recht
Als die Dagens Nyheter aufdeckten, dass die Polizeibehörde in Skåne illegale Register über Roma führte, entschied sich die Führung der schwedischen Polizei auszuwerten wie viele illegale Register in schwedischen Polizeibehörden existieren und wie man die Angestellten darüber besser informieren soll wo die Grenzen dieser Registrierung zu finden sind. Auch wenn sich die Führungsschicht mittlerweile einig ist, dass Polizisten in diesen Fragen besser informiert werden müssen, gibt es weiterhin zahlreiche Register innerhalb der verschiedensten Einheiten, die zumindest an der Grenze der Legalität liegen. Auch ist bisher unbekannt auf welche Weise wie viele Polizisten eine Weiterbildung in Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung und dem Führen illegaler Register benötigen.

Schweden - Verkehr
Nach einer Meinungsumfrage des schwedischen Staatsfernsehens SVT haben sich mittlerweile ein Drittel der Schweden dazu entschieden auf Züge ganz zu verzichten, da man sich wegen der ständig steigenden Anzahl von bedeutenden Verspätungen und eingestellten Zügen nicht auf den Zugverkehr verlassen kann. Dem Amt für Zugverkehr ist das Problem bewusst, aber mangels Kapital wird sich das Problem der Verspätungen auch in den kommenden Jahren noch nicht verbessern, da der Unterhalt der Gleisanlagen seit Jahren von den verschiedenen Regierungen vernachlässigt wurden und ein Wundermittel nicht zur Verfügung steht.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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