fredag, oktober 16, 2015

Nachrichten, 16. Oktober 2015

Schweden - Politik
Als gestern der Parteitag der Moderaterna begann, zeigte sich sehr schnell, dass die Partei zumindest Teile des Budgets der Regierung stoppen will, da einige der Punkte, nach Meinung der Partei, gegen das Interesse Schwedens laufen. Bei der aktuellen Situation ist es auch möglich, dass die Partei das Vertrauensvotum stellt, das Ministerpräsident Stefan Löfven vor sehr harte Entscheidungen stellen kann, da er nur mit der Gnade der Opposition regieren kann und diese die Grünen und Linken von der schwedischen Politik ausschließen wollen, im gleichen Masse wie die nationalistischen Sverigedemokraterna.

Schweden - Politik
Die Führungsschicht der Moderaterna will die Bettelei in Schweden nun nicht mehr verbieten, aber dennoch hohe Auflagen stellen. Ungenehmigte Zelte und Wohnwagen sollen selbstverständlich im Schnellverfahren entfernt oder beschlagnahmt werden, aber auch das Betteln in Bahnhöfen, vor Geschäften und zahlreichen anderen öffentlichen Plätzen soll verboten und unter Strafe gestellt werden, was bedeutet, dass den Bettlern dann rechtsmäßig ihre Geldgaben beschlagnahmt werden können. Auch wenn die Moderaterna sich offiziell gegen jede Zusammenarbeit mit den Sverigedemokraterna wehren, so geht ihre Politik in sehr vielen Punkten parallel zur geouteten nationalistischen Partei.

Schweden - Politik
Das schwedische Ausländeramt passt die Zahl der zu erwarteten Flüchtlinge erneut der gegenwärtigen Entwicklung an und geht davon aus, dass dieses Jahr 150.000 Flüchtlinge in Schweden ankommen werden und im kommenden Jahr der gegenwärtige Strom von rund 1500 Personen pro Tag fortsetzen wird, was allerdings bedeuten würde, dass im kommenden Jahr über 500.000 Flüchtlinge zu erwarten wären, was nahezu der Größe Göteborgs entspricht und ein Bevölkerungswachstum von über fünf Prozent verursachen würde.

Schweden - Arbeitswelt
Der Handelsverband und der Gewerkschaftsbund LO scheinen sich in der Frage auf einen gelockerten Kündigungsschutz näher zu kommen. Die Einigung scheitert im Moment vor allem noch an einigen grundsätzlichen Punkten an denen der Gewerkschaftsbund LO festhält. Im Gegenzug dazu, dass der Kündigungsschutz die ersten zwei bis drei Jahre nach einer Anstellung aufgeweicht werden soll, soll die Kündigungsfrist bei älteren Personen verdoppelt werden und alle Unternehmen sollen sich verpflichten Personen, die länger als ein Jahr lang über einen Leiharbeitsarbeitgeber angeheuert werden, fest übernommen werden müssen.

Schweden - Verkehr
Nach dem Zentralamt für Verkehrswesen wird es dieses Jahr kein sogenanntes Zugchaos geben, da man aus den letzten Jahren lernte und nun besser auf starke Schneefälle vorbereitet sei. Allerdings verspricht weder das Amt noch die Regierung dass es zu keinerlei Störungen kommt, was verständlich ist, wenn man bedenkt, dass Züge bei starken Schneefällen gar nicht mehr losfahren sollen, der Zugverkehr also dem Wetter angepasst wird, was die Planung jeder Winterreise nahezu unmöglich macht.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Nach neuen Schätzungen lagern in schwedischen Haushalten rund 23.000 Tonnen elektrischer Abfall, der zum Teil wertvolle Rohstoffe enthält und daher recycelt werden sollte. Schon heute findet man in jedem Haushalt durchschnittlich 5,5 Kilogramm wertvollen Abfall gelagert und jedes Jahr kommen zu dieser Menge 500 Gramm hinzu. Allein mit dem Kupfer, das aus elektrischem Haushaltsmüll gewonnen werden könnte, könnte man 135 Millionen neue Handys herstellen.

Schweden - Gesellschaft
Der königliche Hof teilte gestern mit, dass Prinz Carl Philip und Prinzessin Sofia im kommenden April ihr erstes Kind erwarten, also kurz nachdem es auch bei Kronprinzessin Victoria Nachwuchs geben wird. Während das Königshaus die Nachricht als sehr positive Nachricht bezeichnet, müssen die Bürger Schwedens erneut mit einer höheren Abgabe, sprich Apanage, für das Königshaus rechnen, da zwei Geburten und zwei Taufen im kommenden Jahr erneut deutlich zu Buche schlagen werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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