onsdag, januari 13, 2016

Nachrichten, 13. Januar 2016

Schweden - Politik
In einem Gespräch mit dem Staatsfernsehen SVT erklärte Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten, die Einstellung der Partei zur Verteidigungspolitik Schwedens. In ihren Augen ist es keine Frage mehr ob sich Schweden der Nato anschließen wird, sondern wann und auf welche Weise dies geschieht. Busch Thor greift dabei auch wieder den Plan zur psychologischen Verteidigung der Regierungsallianz aus dem Jahre 2008 auf nach der Cyberattacken, internationale Fehlinformationen und Propagandakrieg von der Verteidigung mit einer eigenen Einheit bekämpft werden muss.

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat die besondere Gabe sich auch als Ministerin als Privatperson zu geben, die sich mit ihren Aussagen nicht als Vertreterin der Regierung sieht und Diplomatie als Unsitte zu betrachten scheint. Vor wenigen Tagen nahm sie Stellung zur Einführung des Wehrdienstes, der auf dem Tisch des Verteidigungsministers zu suchen ist, und gestern fordert sie ein Untersuchung, die belegen soll dass Israel hinsichtlich der Palästinenser zur Übergewalt greift. Es ist kaum verwunderlich, dass sich nun Israel fragt wie Wallström ihren Ministerstuhl bis heute behalten kann, denn wer Israel hasst und dies deutlich zum Ausdruck bringt, sei als Außenministerin am falschen Platz.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Schweden bekämpft durch den Aufkauf von ausländischem Abfall für Verbrennungszwecke die europäischen Ziele zur Quellsortierung von Abfall. Gegenwärtig importiert Schweden bereits über eine Million Tonnen Abfall aus Norwegen für schwedische Verbrennungsanlagen mit seinen Wärmewerken, zum einem Preis, der so günstig liegt, dass in Teilen Norwegens bereits auf jede Quellsortierung verzichtet wird, da dies teurer wäre als der Verkauf, Transport und die Verbrennung des unsortierten Abfalls nach und in Schweden. Bis heute sieht Schweden in diesem Punkt nur die Auslastung der zu groß angelegten Verbrennungsanlagen und die Gewinne aus dem Wärmeverkauf, nicht jedoch die tatsächlichen Umweltprobleme die dadurch entstehen.

Schweden - Landwirtschaft
Nach der landwirtschaftlichen Fachzeitschrift ALT erhalten rund 26.500 schwedische Landwirte ihre Kompensationsunterstützung für das vergangene Jahr frühestens im kommenden November ausbezahlt, ein Jahr später als vorgesehen, da das Landwirtschaftsamt sein gesamtes Computersystem umstrukturiert. Für Landwirte, die ohnehin schon in den roten Zahlen liegen, kann diese Entscheidung des Landwirtschaftsamts der Todesstoß sein.

Schweden - Recht
Nach der Abendzeitung Expressen kann der Mord an Olof Palme im Jahre 1986 nun eventuell doch noch aufgeklärt werden, da die Kugel, die Leif GW Persson 2013 zugeschickt wurde, später ergänzt durch den zugehörigen Revolver, mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Mörder des Politikers zugeschrieben werden kann. Noch in dieser Woche wird das kriminaltechnische Labor einen ausführlichen Bericht präsentieren. Ob der Täter damit tatsächlich ermittelt werden kann, ist indes nicht sicher, da er während der Tat keinerlei DNA-Spuren zurückließ.

Schweden - Verkehr
Auch wenn im vergangenen Jahr die Zahl der Verkehrstoten in Schweden etwas zurückging, so war 2015 ein schwarzes Jahr für die Motorradfahrer des Landes, denn mit dem Motorrad starben letztes Jahr 45 Personen, 45 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei etwa der Hälfte der Todesfälle waren diese auf ein Fehlverhalten der Motorradfahrer zurückzuführen, in allen anderen Fällen auf das Fehlverhalten anderer Verkehrsteilnehmer und Fehlplanungen des Straßenverkehrsamts, das bei Verkehrshindernisse oder Leitplanken oft nur an Autofahrer denkt, nicht jedoch, dass man sich dabei auch auf Motorradfahrer einstellen muss.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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