torsdag, januari 14, 2016

Nachrichten, 14. Januar 2016

Schweden - Politik
Die erste Debatte der Parteiführer Schwedens im Jahre 2016 war gestern geprägt von der Flüchtlingskrise und den sexuellen Übergriffen in Stockholm und Köln so dass Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik ins Abseits gerieten. Ministerpräsident Stefan Löfven machte die Übergriffe auf Frauen zu einem Politikum, obwohl dies eine Frage des Rechts, der Polizei und der Integrationspolitik ist. Löfven forderte auch dass die Schuldigen bestraft werden müssen, ohne allerdings über eine allgemeine Polemik hinauszugehen und konkrete Vorschläge vorzulegen. Ziel war daher mehr die Wähler von seiner Handlungskraft zu überzeugen um Stimmen zurückzugewinnen.

Schweden - Politik
Nach bisher inoffiziellen Informationen wurde der schwedischen Außenministerin Margot Wallström ein Einreiseverbot in Israel erteilt, was die Ministerin zur ersten westlichen Außenministerin macht die in einem sogenanntem Freundesland als persona non grata betrachtet wird. Nach israelischen Pressemedien klagt das Land Schweden auch an den Terrorismus zu unterstützen und die Rechte Israels zu missachten. Die Frage ist nun wie lange die Regierung Wallström noch auf ihrem Posten halten kann, da die Spaltung mit Israel durch ihre verschiedenen unüberlegten Aussagen immer größer wird.

Schweden - Politik
Der Jugendverband der Moderaterna fordert die bürgerlichen Parteien Schwedens dazu auf die Regierungsmacht zurückzuholen und ein gemeinsames Budget vorzubereiten. Nach Rasmus Törnblom, dem Vorsitzenden des Muf (Moderaternas ungdomsförbund) sind die bürgerlichen Parteien sehr wohl in der Lage jederzeit die Regierung zu übernehmen und für eine sinnvolle Politik hinsichtlich der Arbeitslosigkeit, der Integration, dem Baumarkt und den schlechten Schulresultaten zu liefern. Törnblom ist auch davon überzeugt dass eine Allianzregierung in vielen Punkten die Zustimmung von Sverigedemokraterna, Sozialdemokraten oder Grünen erhalten wird.

Schweden - Politik
Nachdem das Bauamt feststellte, dass in Schweden bis 2025 über 700.000 neue Wohnungen nötig sind, die kommenden fünf Jahre also jeweils 100.000 Wohnungen fertig werden müssen, fordert die rot-grüne Regierung die Opposition zur Zusammenarbeit in diesem Punkt auf. Die Regierung will insbesondere die Baugesetze vereinfachen und die Bautätigkeit subventionieren, was ohne Zustimmung der Opposition kaum möglich ist. Die Frage dabei ist jedoch wie viel Löfven bereit ist den oppositionellen Parteien zu geben um für die eigenen Pläne eine Zustimmung zu finden.

Schweden - Politik
In einer Diskussion im schwedischen Staatsfernsehen SVT legten die Linke Rossana Dinamarca und die Liberale (früher Volkspartei) Birgitta Ohlsson ihre Meinung zu den sexuellen Übergriffen auf Frauen in verschiedenen Städten Schwedens dar. Nach Ohlsson ist es an der Zeit auch über den ethnischen Hintergrund der Täter zu sprechen, während Dinamarca dies ablehnt und die Frage bei der Mentalität von Männern im allgemeinen sehen will, da man sonst in die Diskussion des Rassismus gerät, der nur einen Teil der Wahrheit aufdecken kann. Beide Frauen sahen nicht das Problem das in der Erziehung und der Integration zu suchen ist, denn Männer werden durch Erziehung zu Machos gemacht und Integration muss beginnen bevor ein Flüchtling überhaupt ankommt.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Ein Karateklub in Ängelholm hatte die Geschmacklosigkeit in seiner Werbung für Selbstverteidigungskurse acht ermordete Frauen namentlich zu nennen, die noch leben könnten, hätten sie vorher einen Kurs zur Selbstverteidigung besucht, neben 150 ermordeten Frauen, die in der Werbung anonym blieben. Erst nachdem mehrere Zeitungen diese Art der Werbung stark in Frage setzten, nahm die Geschäftsführung die Kampagne zurück und entschuldigte sich öffentlich dafür.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Untersuchung von Journalisten des Staatsfunks Sveriges Radio legten im vergangenen Jahr rund zehn Prozent der Führerscheinanwärter die Fahrprüfung mit einer Automatikschaltung ab und dürfen daher kein Fahrzeug mit manueller Schaltung fahren, ein Trend, der seit einigen Jahren am steigen ist. Nun wollen Forscher die Ursache dieser Entwicklung untersuchen, da Automatikschaltungen insbesondere in elektrischen Autos und Hybridmodellen vorkommen, die jedoch alle teurer sind als Wagen mit manueller Schaltung.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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