söndag, oktober 02, 2016

Nachrichten, 2. Oktober 2016

Schweden - Politik
Nach der sogenannten schwedischen Wählermeinung, die auf alle wichtigeren Meinungsumfragen baut, sind der bürgerliche und der linke Parteienblock nun etwa gleich groß, da die vier bürgerlichen Parteien insgesamt 40,4 Prozent der Wähler hinter sich vereinen und die drei linken Parteien gemeinsam 39,1 Prozent der Wähler. Nach Politikwissenschaftlern Schwedens wird sich dieses Verhältnis bis zu den kommenden Parlamentswahlen im Jahr 2018 auch kaum ändern, da nur wenige Wähler zu einem anderen politischen Block wechseln, selbst wenn sie eine andere Partei wählen. Dies wird 2018 auf jeden Fall dazu führen, dass die Sverigedemokraterna dann eine gleich große Rolle spielen wie während der letzten Wahlen.

Schweden - Politik
Nach den Dagens Nyheter haben im vergangenen Jahr schwedische Gemeinden bei der Ankunft der hohen Anzahl an Flüchtlingen langfristig so viele Wohnplätze bei Privatvermietern angemietet dass bereits in diesem Jahr etwa 200 Millionen Kronen für leerstehende Betten bezahlt werden mussten, die meisten der Verträge jedoch weiterlaufen ohne dass diese Betten je benutzt werden. Allein in Göteborg handelt es sich dieses Jahr bereits um über 50 Millionen Kronen, die der Steuerzahler ohne Gegenleistung finanzieren muss, da Göteborg als Empfangsstadt ausgezeichnet war. Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson ist der Meinung dass die meisten dieser kostenaufwendigen Verträge neu verhandelt werden können.

Schweden - Arbeitswelt
Nahezu alle Arbeitsämter Schwedens klagen darüber, dass sie auf Grund der hohen Anzahl an Flüchtlingen, die bereits  eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben, sich nur noch um die Angelegenheiten der Asylanten kümmern können, was auch einen hohen administrativen Aufwand mit sich bringt, und daher der Aufgabe eines Arbeitsamts, nämlich allen Arbeitssuchenden zu helfen einen Arbeitsplatz zu finden, nicht mehr nachkommen können. Auch wenn diese Aussage bis zu einem gewissen Punkt zutrifft, gelang es den meisten Arbeitsämter bereits 2015 nicht ihren Aufgaben nachzukommen.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Nach einer Studie der KTH (Königlich Technischen Hochschule) in Stockholm können steilere Anflüge bei der Landung den Arbeitsamt,Flüchtlinge,Dagens , ein Ergebnis, das auch ein Versuch am Flughafen Heathrow bestätigt. Allerdings hätte diese Anflugtechnik nicht nur den Vorteil, dass sich die Einflugschneise verkürzt, sondern auch die Sicherheit des Anflugs sinkt etwas und der Lärmpegel nahe der Landebahn steigt sogar an. Nach den Forschern der KTH sind daher mehrere Methoden zur Lärmreduzierung anzuwenden, wobei auch eine engere Zusammenarbeit mit Flughäfen und Flugzeugherstellern nötig sei.

Schweden - Recht/Verkehr
Nachdem in Schweden die Kosten für Strafzettel mit dem Auto folgen und nicht mit dem Eigentümer, nimmt das Geschäft mit sogenannten bilmålvakter, als Strohmännern als Autobesitzer, eine immer größere Rolle an. Nach einer Untersuchung der Dagens Nyheter besitzen nur drei Personen in Stockholm insgesamt 1743 Fahrzeuge und sind dem Staat zehn Millionen Kronen wegen unbezahlten Protokollen schuldig, obwohl keiner der drei Personen überhaupt über einen Führerschein verfügt. Seit Januar 2014 haben Gerichtsvollzieher und Polizei nun die Möglichkeit die Fahrzeuge zu beschlagnahmen sobald die Schuldsumme 5000 Kronen übersteigt. Strohmänner werden, gegen meist 10.000 Kronen in cash, als Fahrzeughalter benutzt um in den Städten vor allem auf Bürgersteigen oder an verbotenen Stellen parken zu können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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