tisdag, februari 21, 2017

Nachrichten, 21. Februar 2017

Schweden - Politik
Am gestrigen Montag reiste die schwedische Außenministerin Margot Wallström nach Moskau um die frostigen Verhältnisse mit Moskau der letzten zwei Jahre wieder etwas aufzutauen, nachdem die Regierung in ihren letzten Erklärungen bereits die früheren Aussagen zur Annektierung der Krim-Halbinsel und die Ausschreitungen in der Ukraine stark abmilderte. Das Ziel ist natürlich nur indirekt diplomatischen Niveaus, denn Wallström erklärte bereits vor der Reise dass die entstandene Kälte nicht im geringsten von schwedischer Seite verursacht wurde, sondern es geht ihr vielmehr um die Unterstützung Russlands im Sicherheitsrat der UN, da ein Gegenpol zu Donald Trump gesucht werden muss.

Schweden - Kriminalität
Nach einer Reportage des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio (SR) sind schwedische Gerichtsvollzieher verpflichtet bei hunderten von Personen nicht existierende Schulden einzutreiben, da vor allem in Großbritannien in den letzten Jahren Firmen entstanden, die auf betrügerische Weise bei den Gerichtsvollziehern eingetragene Schuldner suchen um dann von den Gerichtsvollziehern zusätzliche nicht existierende Schulden einziehen lassen, was in Schweden sehr einfach ist, denn man benötigt nur eine Zustellung der Forderung, sollte der mutmaßliche Gläubiger dann nicht innerhalb von 10 Tagen einen Widerspruch einlegen, so gibt es kaum eine Chance die fiktive Schuld, mit jährlich oft 40 Prozent Zinsen, je wieder loszuwerden, da ein entsprechender Verbraucherschutz in Schweden nicht existiert.

Schweden - Recht
Nach der schwedischen Polizei ist ein Kampf gegen Pädophilie sowie Drohungen und Beleidigungen über Internet nur dann zu bekämpfen wenn die Telefongesellschaften und Internetanbieter alle Daten speichern und auf Verlangen an die Polizei weitergeben. Ohne dieses Mittel würden jährlich mehrere tausend Fälle unaufgeklärt bleiben und die Betroffenen hätten keine Chance ihre Rechte durchzusetzen. Gegenwärtig erhält die Polizei nur noch etwa die Hälfte aller gewünschten und angeforderten Daten, da einige Firmen keinerlei Daten mehr speichern. Während die Regierung nun an einem neuen Gesetz zur Datenspeicherung arbeitet, geben Internet- und Telefonanbieter bekannt, dass sie noch nie gegen eine sinnvolle Speicherung waren, aber nur unter der Voraussetzung dass dies unter einer demokratischen Ordnung abläuft und nicht von der Polizei willkürlich ausgenutzt werden kann um auch Unschuldige zu verfolgen.

Schweden - Umwelt
In Südschweden sind bereits die ersten Lerchen und Kraniche angekommen, neben zahlreichen anderen Zugvogelarten. Als Ursache gilt nicht nur der milde Winter, sondern auch die warmen Strömungen, die vom Atlantik nach Schweden geleitet werden, mit dem Risiko jedoch, dass es plötzlich zu einem Wintereinbruch kommen kann, was bei einigen der Vogelarten zu erheblichen Problemen führen kann. Glücklicherweise handelt es sich bisher um keine Vogelart, die in Afrika überwintert, sondern vor allem um Strichzugvögel, die teilweise bereits in Dänemark überleben können.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Statistiken des schwedischen Migrationsamts starben im vergangenen Jahr 130 Antragsteller auf Asyl, darunter elf Jugendliche unter 18 Jahren. Wie das Aftonbladet aufdecken kann, ist jedoch völlig unbekannt woran diese Personen starben und wie viele unter ihnen Selbstmord begingen, da das Amt lediglich die Aufgabe hat zu registrieren um wie viele Todesfälle die Anzahl der Antragsteller reduziert wird. Da in letzter Zeit bekannt wurde dass sehr viele Antragsteller unter psychischen Problemen leiden und vor allem jüngere Personen Selbstmorde planen, will Sozialministerin Åsa Regnér nun überdenken wie man die aktuelle Statistik verbessern kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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