fredag, februari 03, 2017

Nachrichten, 3. Februar 2017

Schweden - Politik
Obwohl die schwedischen Christdemokraten sich nach sämtlichen Meinungsumfragen seit Monaten nur noch weit unterhalb der Sperrgrenze für das Parlament befinden, zeigt sich Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Partei, zuversichtlich und ist der Meinung dass das Problem der geringen Unterstützung nur daran liege, dass so viele Schweden die Ziele der Christdemokraten nicht kennen. Die Aussage könnte jedoch mehr eine Hoffnung als eine Realität sein, denn während Busch Thor eine harte Linie in der Flüchtlingspolitik geht, sind die Mitglieder der Partei aktiv an der Integration der Flüchtlinge beteiligt und wollen eher helfen als ablehnen.

Schweden - Politik
Nach Ministerpräsident Stefan Löfven hat die Regierung gestern ein optimales Umweltprogramm festgelegt nach dem Schweden bis 2045 netto keine Umweltgase mehr an die Atmosphäre abgeben wird. Nach Löfven soll jede Vernachlässigung des Umweltschutzes strafbar werden, auch wenn die Regierung bisher noch keine Pläne dafür vorlegen kann. Wie Schweden dieses Ziel allerdings erreichen soll, steht in den Sternen, denn der Autoverkehr steigt, der Transport auf den Straßen nimmt zu, Lebensmittelimport wird immer notwendig sein und jedes Jahr machen die Schweden längere und mehr Flugreisen. Machbar ist der Plan daher nur wenn man jede CO2-Abgabe außerhalb Schwedens ausklammert und anderen Ländern zuschiebt.

Schweden - Politik
Nachdem Jan Björklund, der Vorsitzende der Liberalen gestern Vormittag deutlich machte dass er sich dafür einsetzen will dass Kinderehen in Schweden grundsätzlich verboten werden, erklärte Justizminister Morgan Johansson am Nachmittag dass er sämtliche Parteien, Sverigedemokraterna ausgenommen, zu Gesprächen wegen einem Gesetz zu Kinderehen einladen wird, und er betonte, dass es nicht nur darum gehe ein Gesetz zu schaffen, sondern dass auch die Sozialämter und das Migrationsamt klare Hinweise benötigen wie sie existierende Kinderehen behandeln können. Bisher hat Schweden nahezu alle Kinderehen, die im Ausland eingegangen wurden, akzeptiert, ohne nach den Rechten der Kinder, überwiegend Mädchen, zu fragen.

Schweden - Politik
Nach Informationen des Svenska Dagbladet gingen während der letzten drei Jahre die Anzeigen gegen das Migrationsamt beim Justizombudsmann um 255 Prozent nach oben. Die Mehrheit dieser Anzeigen betreffen die langen Wartezeiten bei der Angehörigeneinwanderung und der Altersbestimmung Jugendlicher. Der Justizombudsmann hat das Migrationsamt bereits mehrmals wegen der extrem langsamen Bearbeitung kritisiert, da die Bearbeitung vieler Anträge zwei Jahre übersteigt, obwohl diese innerhalb eines Jahres bearbeitet sein sollen.

Schweden - Landwirtschaft
Auch wenn im vergangenen Jahr in Schweden 100.000 Wildschweine erlegt wurden, legen Jagdgruppen und Waldbesitzer weiterhin Zuckerrüben aus um die Tiere auf ihren Grund zu locken und sorgen dabei auch dafür dass die Stämme jedes Jahr mehr wachsen und in der Landwirtschaft, insbesondere in Skåne (Schonen), jedes Jahr mehr und größere Schäden anrichten. Sämtliche Bitten an die Regierung das Füttern von Wildschweinen juristisch zu regeln um die Landwirtschaft zu schützen, blieben bisher ohne Wirkung. Und das, obwohl die Regierung ständig erklärt dass sich Schweden mehr selbst versorgen solle.

Schweden - Landwirtschaft
Nach den Zahlen des Landwirtschaftsamts ging die Anzahl der Pferde zwischen 2010 und 2016 leicht zurück. Trotz des Rückgangs zählt man landesweit noch rund 356.000 Pferde, was bedeutet, dass es in Schweden mehr Pferde als Kühe gibt. Die meisten Pferde findet man in Großstadtregionen, wobei Skåne (Schonen) mit 58.000 Pferden noch vor dem Västra Götaland kommt, wo man knapp 2000 Pferde weniger zählt. In der Region Stockholm findet man immerhin noch 25.400 Pferde. Entgegen einer weitläufigen Annahme findet man in Reitschulen nur eine relativ geringe Menge an den in Schweden vorhandenen Pferden.

Schweden - Arbeitswelt
Das schwedische Arbeitsamt muss nach einem Gerichtsurteil rund 40 Millionen Kronen an das IT-Unternehmen CGI bezahlen, das ursprünglich die Gesamtarbeit des Arbeitsamt digitalisieren sollte damit dieses jährlich 170 Millionen Kronen sparen kann. Letztendlich musste das Projekt wegen unüberwindlicher Probleme jedoch eingestampft werden. Das Gericht sprach CGI die hohe Summe zu, weil das Unternehmen grundsätzlich weisungsgebunden arbeitete und jeden Vorschlag auswertete, das Arbeitsamt jedoch auf chaotische Weise arbeitete und seinen Auflagen gegenüber CGI nicht nachkam. Mittlerweile hat das Arbeitsamt ein eigenes System geschaffen, für den Preis von 25 Millionen Kronen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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