tisdag, mars 14, 2017

Nachrichten, 14. März 2017

Schweden - Politik
Bisher haben mehrere europäische Länder dem türkischen Wahlkampf in ihren Ländern einen Riegel vorgeschoben. Zu den Ausnahmen hierbei gehört Schweden, wo Demokratieministerin Alice Bah Kuhnke versichert dass jeder Minister oder Repräsentant des Landes persönlich, also nicht als Staatsbesuch, nach Schweden einreisen darf und dort seine Meinungsfreiheit nutzen kann. Dies öffnet jeder Diktatur der Welt die Redefreiheit in Schweden, auch wenn dadurch eine gewisse Volksgruppe indirekt unter Druck gesetzt werden kann und dies jeden Versuch einer Integration verzögert oder auch verhindert, aber auch die Spannungen unter Einwanderergruppen verstärkt.

Schweden - Politik
In einem ungewöhnlichen Schnellverfahren hat sich die sogenannte Verteidigungsgruppe Schwedens, die sich aus fünf der acht im Parlament vertretenen Parteien zusammensetzt, entschlossen der Verteidigung noch dieses Jahr 500 zusätzliche Millionen zuzusagen um den geplanten Ausgaben des Jahres nachkommen zu können. Das Geld soll nicht Teil des allgemeinen Budgets sein, das erst für 2018 vorgelegt wird. Die Verteidigung fordert bis zum Jahr 2020 insgesamt eine Budgetaufstockung um mindestens 6,5 Milliarden Kronen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Erstmals bestätigt die schwedische Sicherheitspolizei Säpo nun dass auf das Fernmeldenetz Schwedens nichteuropäische Länder eine Zugriff suchen um auf diese Weise politische und wirtschaftliche Spionage betreiben zu können. Allerdings handelt es sich, nach Aussagen der Säpo, nicht nur um einen Eingriff per Distanz, sondern diese Länder versuchen auch Schlüsselpersonen in Schweden für ihre Zwecke zu finden, die ihnen bei ihrer Aktivität behilflich sein können. Das Eindringen soll daraufhin zielen dass gewisse Teile des Fernmeldenetzes und Internet in einer Krisensituation von einer fremden Macht übernommen werden kann. Säpo will allerdings nicht die Länder nennen von denen diese Angriffe ausgehen.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den neuen Zahlen des schwedischen Arbeitsamts liegt die Arbeitslosigkeit gegenwärtig bei 7,8 Prozent, was bedeutet dass im laufenden Monat nur 3000 Personen weniger arbeitslos sind als im gleichen Monat des Vorjahres. Auch die Struktur der Arbeitslosigkeit ist identisch, denn immer noch sind mehr Männer als Frauen arbeitslos und Jugendliche sind generell mehr davon betroffen als die mittlere Altersschicht. Arbeitskräfte ohne Hochschulreife werden in Schweden nur in Einzelfällen gesucht, daher gehören Personen ohne diese Voraussetzung zur größten Schicht der Langzeitarbeitslosen.

Schweden - Kriminalität
Nach einer Untersuchung von Journalisten des staatlichen Fernsehens SVT sind kleinere Verbrechen wie Diebstahl oder Einbruch zwar die häufigsten Verbrechen des Landes, aber über die Hälfte der Anzeigen wird bereits eingestellt bevor die Polizei überhaupt die Arbeit aufgenommen hat und nur jede siebte Tat wird aufgeklärt. Nach der Polizei sind diese Taten zu schwierig und langwierig in der Aufklärung und können ohnehin kaum gelöst werden, so dass es sinnvoll sei die meisten Anzeigen unmittelbar nach der Aufnahme der Tat wieder abzulegen. Ein weiteres Problem dabei ist dass sehr viele Fälle nur zu geringen Urteilen führen oder die Täter mangels Beweisen frei gesprochen werden.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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