Schweden - Politik
Als Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, in Avesta ihre Sommerrede hielt, malte sie eines der übelsten Umweltszenarios und stellte vor allem die bürgerlichen Parteien als Umweltfeinde hin. Lövin sprach von tausenden von Inseln vor Stockholm, die im Wasser versinken, zahlreichen Naturkatastrophen und aussterbenden Tierarten um letztendlich die geplante Flugsteuer zu verteidigen und versprach der Industrie von 2018 bis 2040 ein Taschengeld in Höhe von 300 Millionen Kronen um die Umweltverschmutzung der Industrie dann auf Null zu setzen. Fluggesellschaften und Flugplätze, die bei ihrer Idee in Konkurs gehen können und sehr viele Arbeitsplätze vernichten, war für Lövin kein Thema, eben sowenig Umweltprobleme, die sich außerhalb von Stockholm anbahnen.
Schweden - Politik
Die Rechnung von Ministerpräsidenten Stefan Löfven ging auf als er die geplanten Steuererhöhungen, außer der Flugsteuer, zurückzog, denn gestern teilten nun die bürgerlichen Parteien mit dass sie unter diesen Umständen ihr geplantes Misstrauensvotum gegen einige Minister nicht mehr anstreben werden. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch dass die Regierung die geplante Flugsteuer durchsetzen kann, denn bisher fehlt hierfür im Parlament die dafür nötige Mehrheit. Der Regierung liegen mehrere Gutachten vor die voraussagen dass die Flugsteuer einen negativen Effekt auf Schweden ausüben wird, da eine entsprechende Steuer zumindest auf Europaebene eingeführt werden muss um einen Erfolg für die Umwelt zu zeigen.
Schweden - Politik/Fernsehen
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio kam ein 2016 eingesetzter Untersuchungsausschuss zum Ergebnis dass die Fernsehgebühr in der heutigen Methode nicht mehr aktuell sei und einem neuen Modell angepasst werden muss das die Finanzierung des staatlichen Fernsehens garantiert, aber gleichzeitig gerechter ist. Als Ergebnis will die Regierung daher die an Fernseher gebundene Gebühr abschaffen und in die allgemeinen Steuerabgaben integrieren, so dass jeder Schwede einen vom Gehalt abhängigen Beitrag leisten muss, allerdings mit einer Obergrenze, was in gewisser Weise Personen mit hohem Verdienst bevorteiligt.
Schweden - Recht
Allein während der letzten drei Jahre gelang es rund 300 Schweden, die zu einer Gefängnisstrafe verurteilt waren, sich so lange zu verstecken bis die Strafe verjährte, obwohl die Verjährungsfrist bei Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr bei fünf Jahren liegt. Da die Zahl dieser Fälle immer höher wird, will sich die schwedische Regierung nun um eine Gesetzesänderung bemühen, die dazu führen soll dass die Verjährung bei einer rechtmäßigen Verurteilung aufgehoben wird und die Straftäter daher bis zu ihrem Lebensende mit der Verbüßung ihrer Strafe rechnen müssen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Als Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, in Avesta ihre Sommerrede hielt, malte sie eines der übelsten Umweltszenarios und stellte vor allem die bürgerlichen Parteien als Umweltfeinde hin. Lövin sprach von tausenden von Inseln vor Stockholm, die im Wasser versinken, zahlreichen Naturkatastrophen und aussterbenden Tierarten um letztendlich die geplante Flugsteuer zu verteidigen und versprach der Industrie von 2018 bis 2040 ein Taschengeld in Höhe von 300 Millionen Kronen um die Umweltverschmutzung der Industrie dann auf Null zu setzen. Fluggesellschaften und Flugplätze, die bei ihrer Idee in Konkurs gehen können und sehr viele Arbeitsplätze vernichten, war für Lövin kein Thema, eben sowenig Umweltprobleme, die sich außerhalb von Stockholm anbahnen.
Schweden - Politik
Die Rechnung von Ministerpräsidenten Stefan Löfven ging auf als er die geplanten Steuererhöhungen, außer der Flugsteuer, zurückzog, denn gestern teilten nun die bürgerlichen Parteien mit dass sie unter diesen Umständen ihr geplantes Misstrauensvotum gegen einige Minister nicht mehr anstreben werden. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch dass die Regierung die geplante Flugsteuer durchsetzen kann, denn bisher fehlt hierfür im Parlament die dafür nötige Mehrheit. Der Regierung liegen mehrere Gutachten vor die voraussagen dass die Flugsteuer einen negativen Effekt auf Schweden ausüben wird, da eine entsprechende Steuer zumindest auf Europaebene eingeführt werden muss um einen Erfolg für die Umwelt zu zeigen.
Schweden - Politik/Fernsehen
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio kam ein 2016 eingesetzter Untersuchungsausschuss zum Ergebnis dass die Fernsehgebühr in der heutigen Methode nicht mehr aktuell sei und einem neuen Modell angepasst werden muss das die Finanzierung des staatlichen Fernsehens garantiert, aber gleichzeitig gerechter ist. Als Ergebnis will die Regierung daher die an Fernseher gebundene Gebühr abschaffen und in die allgemeinen Steuerabgaben integrieren, so dass jeder Schwede einen vom Gehalt abhängigen Beitrag leisten muss, allerdings mit einer Obergrenze, was in gewisser Weise Personen mit hohem Verdienst bevorteiligt.
Schweden - Recht
Allein während der letzten drei Jahre gelang es rund 300 Schweden, die zu einer Gefängnisstrafe verurteilt waren, sich so lange zu verstecken bis die Strafe verjährte, obwohl die Verjährungsfrist bei Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr bei fünf Jahren liegt. Da die Zahl dieser Fälle immer höher wird, will sich die schwedische Regierung nun um eine Gesetzesänderung bemühen, die dazu führen soll dass die Verjährung bei einer rechtmäßigen Verurteilung aufgehoben wird und die Straftäter daher bis zu ihrem Lebensende mit der Verbüßung ihrer Strafe rechnen müssen.
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Copyright: Herbert Kårlin
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