tisdag, november 21, 2017

Nachrichten, 21. November 2017

Schweden - Politik
Nach einer neuen Studie der Unicef haben Kinder in Schweden bis heute keinerlei Recht auf juristischen Beistand bei schwerwiegenden Problemen, da sich Schweden seit Jahren weigert, im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern Europas, die Kinderrechtskonvention der UN zu unterzeichnen, die Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren eine rechtliche Vertretung garantiert. Nach der Unicef fehlt der schwedischen Regierung jede Motivation in diesem Punkt, auch wenn Schweden nun ein entsprechendes Gesetz plant, das allerdings frühestens 2020 in Kraft treten wird, unter der Voraussetzung, dass die kommende Regierung nicht auch dieses Gesetz verzögert.

Schweden - Recht
Nachdem eine teilweise gelähmte Person, die gegen die starken Schmerzen selbst gezüchtetes Marihuana verwendete, und aus diesem Anlass in der ersten Instanz wegen Drogenmissbrauch freigesprochen wurde, hat der oberste Gerichtshof Schwedens nun das endgültige Urteil gefällt, dass der Anbau von Drogen grundsätzlich unter Strafe stellt, auch wenn beim Beklagten mildernde Umstände geltend gemacht werden können und die Strafe sich daher im untersten Bereich ansiedelt. In Zukunft müssen daher Personen mit Dauerschmerzen auf eigenen Drogenanbau verzichten und hoffen, dass ihnen das Arzneimittelamt medizinisches Cannabis zuspricht, was bisher lediglich bei zwölf Personen der Fall ist.

Schweden - Gesellschaft
In der #MeToo-Strömung gibt es in Schweden nun kaum noch eine Berufsgruppe an Frauen, die nicht von einer sexistischen Männermoral, von sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen zeugt. Noch nie trat in Schweden eine so große Gruppe an Frauen in einer reinen Opferrolle an die Öffentlichkeit, obwohl dieses sexistische Verhalten gewisser Männer aller Schichten allgemein bekannt ist, und in der Regel auch nicht bestraft wird. Dennoch werden kaum mehr Vergewaltigungen angezeigt als bisher, da die Mehrheit der Frauen ihren Kampf nicht konkret austragen wollen um diese Situation grundsätzlich zu ändern, sondern eine anonyme Konfrontation Mann/Frau suchen.

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måndag, november 20, 2017

Nachrichten, 20. November 2017

Schweden - Politik
Die harte Linie der Sozialdemokraten Kinder und Jugendliche aus Afghanistan, die bis Herbst 2015 nach Schweden kamen, in die Heimat auszuweisen, gerät nun ins Wanken, denn nicht nur wichtige Personen des Kulturlebens und Grüne fordern nun dieses Gesetz zu ändern, sondern auch aus den eigenen Reihen wird die Kritik immer lauter. Es geht dabei um alle Jugendliche, die bis Herbst 2015 ohne Angehörige aus Afghanistan kamen, da das „Ausweisungsgesetz“ erst im Folgejahr entschieden wurde. Die Führung der Sozialdemokraten verweist darauf, dass eine Ausnahmeregelung kaum durchzuführen sei und, nach Aussagen des Migrationsamts, Afghanistan ein sicheres Land sei. Kritiker argumentieren, dass es auch einen Weg gibt, sollte der politische Wille vorhanden sein.

Schweden - Politik
Während des Parteitags der Liberalen wurden Teile der Forderungen der Parteiführung von den Wahlberechtigten überstimmt. Es wird daher keine Forderung zu einem Verbot eines Vollschleiers in öffentlichen Ämtern und Schulen kommen, und auch der Bestand der religiösen Privatschulen soll weiterhin gewährleistet werden. Die Wahlberechtigten konnten sich lediglich dahingehend einigen, dass es keine Genehmigung mehr für neue religiöse Schulen geben solle und sich die existierenden Schulen den schwedischen Regeln unterwerfen müssen, der Religionsunterricht also nur außerhalb des Unterrichts und auf freiwilliger Basis angeboten werden darf.

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Regierung die Gemeinden Schwedens dazu zwang Flüchtlinge bei sich aufzunehmen und sich einige der Orte dabei sehr freizügig zeigten, führte dies nun für eine größere Zahl an Gemeinden nun zu bedeutenden finanziellen Problemen, denn gegenwärtig schuldet das Migrationsamt den 290 Gemeinden des Landes bereits zehn Milliarden Kronen, was dazu führt, dass viele Gemeinden soziale Leistungen kürzen müssen und allein um die Grundleistungen finanzieren zu können, Kredite aufnehmen müssen, was die Situation dieser Gemeinden kaum verbessert. Noch heute liegen beim Migrationsamt Anträge auf eine finanzielle Erstattung aus dem Jahr 2015.

Schweden - Politik
Auch wenn sich alle Parteien darüber einig sind, dass die Garantierente in Schweden zu tief angesetzt ist und nicht mehr ausreicht um ein normales Leben führen zu können, zeigt sich selbst bei der schwedischen Regierung nicht der Wille dies baldmöglichst zu ändern, da die zu niedrige Rente als Anreiz für ein längeres Arbeitsleben gesehen wird. Nach Meinung der Regierung sollen alle Rentner ihre Pension durch zwei bis vier Jahre zusätzliche Arbeit aufbessern, obwohl es sich bei den Betroffenen vor allem um ältere Frauen handelt, die oft keine hohe Ausbildung haben und auch körperlich kaum für eine längere Lebensarbeitszeit in Frage kommen.

Schweden - Arbeitswelt
Da immer weniger jugendliche Flüchtlinge ohne Angehörige nach Schweden kommen, Gelder für die Flüchtlingsaufnahme gestrichen werden und zudem immer mehr Jugendliche  als über 18 Jahre alt eingestuft werden, benötigt man bereits ab dem kommenden Jahr auch weitaus weniger Plätze in den HVB-Jugendheimen. Dies führt wiederum dazu, dass schon vor Weihnachten hunderte von Angestellten in diesen Heimen die Kündigung auf ihrem Tisch finden. Den von den Gemeinden angestellten Personen kann im Regelfall kein anderer Arbeitsplatz in der Gemeinde angeboten werden.

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söndag, november 19, 2017

Nachrichten, 19. November 2017

Schweden - Politik
Ein Ausschuss der Liberalen schlägt beim gegenwärtigen Parteitag vor darauf zuzuarbeiten dass volldeckende Schleier in öffentlichen Ämtern verboten werden, aber auch bei Mädchen im Kindergarten und der Grundschule, da dies ein Problem für die Integration darstelle. Private Arbeitgeber, sollen, nach Vorschlag des Ausschusses, frei über ihre Kleidungspolicy entscheiden können, den Schleier also ebenfalls verbieten können. Allerdings ist dieser Vorschlag innerhalb der Partei sehr umstritten und wird zwar von der Parteiführung gestützt, nicht jedoch von der Mehrheit der stimmberechtigten Teilnehmer des Parteikongresses.

Schweden - Politik
Am Rande des Europaspitzentreffens in Göteborg entschieden sich der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven und der französische Präsident Emmanuel Macron eine Zusammenarbeit in Umweltfragen einzugehen, unter anderem über die Entwicklung umweltfreundlicher Fahrzeuge und erneuerbarer Energie. Inwieweit das unterzeichnete Abkommen von beiden Seiten auf die gleiche Weise interpretiert werden kann, ist allerdings ungewiss, denn Macron setzt massiv auf die Kernkraft, die Schweden, nach früheren Entscheidungen, bereits abgewickelt sei sollte.

Schweden - Arbeitswelt
Um mehr junge Polizisten ausbilden und rekrutieren zu können, schlägt die Polizeiführung nun unterschiedliche Maßnahmen vor, die allerdings alle mehr oder weniger darauf hinauslaufen das Auswahlverfahren zu vereinfachen und die Kompetenz auf ein absolutes Minimum zu reduzieren, auch wenn die Zuständigen versichern dass die Voraussetzungen zur Anstellung nicht vereinfacht werden sollen. Wer, zum Beispiel, die physischen Tests beim Auswahlverfahren nicht schafft, soll trotzdem zur Ausbildung zugelassen werden um dann während der Ausbildung seine physischen Möglichkeiten zu verbessern.

Schweden - Media/Politik
Auch wenn die nationalistischen Sverigedemokraterna gegenwärtig die drittgrößte Partei Schwedens ausmachen, zeitweise bereits an zweiter Stelle waren, gab nun die Abendzeitung Aftonbladet bekannt dass in der Zeitung vor den kommen Wahlen im Jahr 2018 keinerlei Werbung der Sverigedemokraterna zu finden sein werde, da man sich beim Aftonbladet dazu entschieden habe keine Werbung von Parteien zu fahren, die die aktuellen Werteeinstellungen Schwedens nicht teilen. Allerdings wird die Abendzeitung dennoch über die Partei berichten und deren Beiträge in den Debattenartikeln akzeptieren.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie des Rates für vorbeugende Verbrechensbekämpfung Brå haben in manchen Stadtteilen der drei schwedischen Großstädte nahezu 50 Prozent der Bevölkerung Angst nachts auf die Straße zu gehen, da die Anwohner befürchten Opfer eines Verbrechens zu werden. Auch wenn dieses Ergebnis zu erwarten war, so bringt eine andere Entwicklung eine Überraschung, denn in mehreren Gegenden Schwedens, in denen kaum Verbrechen verzeichnet werden, zeigen sich bis zu 45 Prozent der Bewohner beunruhigt über die Verbrechen allgemein, in Gegenden, in denen jedoch nur eine geringe Minderheit Angst davor hat nachts auf die Straßen zu gehen.

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lördag, november 18, 2017

Nachrichten, 18. November 2017

Schweden - Politik
Kurz vor Beginn der EU-Spitzentreffens in Göteborg, das ein wahres Verkehrschaos verursachte, meinte Ministerpräsident Stefan Löfven, dass Schweden stolz über dieses Treffen sein kann, da man nun europaweit über die Arbeitsbedingungen sprechen werde und eine Basis schaffe für ein gerechteres Europa. Gleichzeitig versicherte er jedoch, dass es sich lediglich um informelle Gespräche handele, die kein Land dazu verpflichte die 20 abgesprochenen Punkte per Europaverordnung zu übernehmen, auch wenn sich am Abend zeigte, dass Löfven einer der wenigen Politiker ist, die das Treffen als informell sehen, sondern andere bereits darüber sprechen welche Strafe Länder zu erwarten haben, die sich nicht an diese Bedingungen halten werden.

Schweden - Politik
Bei der Jahresversammlung der Liberalen wurde Jan Björklund erneut zum Vorsitzenden der Partei gewählt, obwohl es ihm seit Jahren nur gelungen war die Wählergruppe zu verringern und die Partei gegenwärtig nicht einmal mehr fünf Prozent der Wähler ansprechen kann. Die Wiederwahl Björklunds war allerdings kein Wunder, da sich die Europapolitikerin Birgitta Ohlsson von der Kandidatur zurückgezogen hatte und es innerhalb der Partei gegenwärtig keinen Herausforderer mehr gibt. Björklund versprach nach der Wahl nun ein noch besserer Vorsitzender zu werden und auf alle Mitglieder der Partei zu hören.

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Lena Hagman, Direktorin der Arbeitgeberorganisation Almega, ist der Meinung, dass Löhne und Inflation in Schweden deswegen so langsam ansteigen, weil immer mehr Dienstleistungsunternehmen die bisher üblichen Wirtschaftsmechanismen außer Kraft setzen und, trotz Hochkonjunktur, immer mehr Dienste in Billigländer verlagern, vor allem nach Asien und Osteuropa, wo die Gehälter weit unter jenen Schwedens liegen. Dies führe auch dazu, dass sich die Lohnpolitik der Formen nicht mehr dem Wachstum der Firmen und dem Arbeitskraftmangel anpassen.

Schweden - Recht
Nach Informationen des Svenska Dagbladet belegt eine interne Studie der Polizei, dass der Mangel an Polizisten in Schweden durch den grenzüberschreitenden Einsatz von Kollegen aus Norwegen und Finnland, zumindest vorübergehend, gelöst werden könnte. Vor allem die Einrichtung von gemeinsamen Polizeistation an der norwegisch-schwedischen Grenze könnte eine wichtige Rolle spielen, da die norwegischen Kollegen in vielen Grenzgebieten weitaus schneller am Einsatzort in Schweden sein können als die dafür zuständigen schwedischen Polizisten. Die Grenze zwischen Schweden und Norwegen macht über 1600 Kilometer aus, wobei die schwedische Seite weniger dicht besiedelt ist als die norwegische.

Schweden - Gesellschaft
In der Folge der #MeToo Aktion haben sich nun, neben rund 2000 weiblichen Musikern, auch 1300 Politikerin an die Öffentlichkeit gewandt und männliche Kollegen sexueller Übergriffe, Vergewaltigungen und sexueller Belästigungen angeklagt. Auch wenn all diese Aussagen absolut glaubhaft sind, so dienen sie kaum dazu eine Lösung zu finden, da sich das Verhalten der Männer nur ändern kann wenn sich auch die Erziehung zu Hause und in der Schule ändert und sämtliche Frauen Klage gegen die Täter stellen, damit sich die Gesetze dieser Realität anpassen und Richter das tatsächliche gesellschaftliche Problem verstehen. Eine Front zwischen Männern und Frauen zu schaffen, kann letztendlich nur der Gleichstellung schaden, da mehrheitlich immer noch Männer an der Macht sitzen.

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fredag, november 17, 2017

Nachrichten, 17. November 2017

Schweden - Politik
Nach Informationen der Tageszeitung Dagens Nyheter nähern sich die Regierung und die bürgerliche Opposition hinsichtlich eines geänderten Pensionssystems, das dazu führen soll, dass man in Schweden frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen kann, das Richtalter auf 67 Jahre angehoben wird und das empfohlene Rentenalter bei 69 Jahren liegen soll. Nicht geklärt ist jedoch wie man die dafür nötigen Arbeitsplätze schaffen kann und wie viel Rente man bei einer frühzeitigen Rente, zum Beispiel nach körperlichem Verschleiß, erhalten soll, da sich diese Zahlungen der geleisteten Arbeitszeit anpassen.

Schweden - Politik
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung kommt zum Ergebnis, dass es in Schweden notwendig sei heimlich Spionageprogramme in den Computern mutmaßlicher Täter zu installieren, da nur das eine konkrete Verbrechensbekämpfung ermögliche. Auch der Zugriff auf gespeicherte Daten soll nach diesem Vorschlag erlaubt werden, ohne dass allerdings die Provider verpflichtet werden können ihre gespeicherten Daten der Polizei zur Verfügung zu stellen. Die auf diese Weise erworbenen Informationen sollen vor Gericht nur dann anerkannt werden, wenn das zu erwartende Strafmaß des Überwachten länger als zwei Jahre Gefängnis sein wird. Nach dem Ausschuss soll dieses Gesetz bereits zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Die Regierung will, im Kampf gegen Schwarzarbeit, nach den Bauunternehmen und Restaurants, auch mehrere andere Firmen dazu zwingen eine elektronische Einheit einzuführen in der jederzeit nachgeprüft werden kann welche Person an welchem Moment in der Firma arbeitet. Nun denkt die Regierung vor allem an Autowerkstätten, Schönheitssalons, Lebensmittelgrossisten und andere Unternehmen in denen das Finanzamt eine bedeutende Anzahl an Schwarzarbeitern vermutet. Die Wirtschaft sieht diese teure Überwachung allerdings als unsinnig, da sich bei den Steuererklärung der bereits betroffenen Firmen kaum eine Änderung zeigte.

Schweden - Kriminalität
Nach der Statistik des Rates für vorbeugende Verbrechensbekämpfung Brå sind heute in Schweden mehr Frauen denn je sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Bereits 15,6 Prozent aller Frauen geben an, dass sie bereits misshandelt, vergewaltigt, bedroht, überfallen oder stark belästigt wurden, bisweilen auch mehreren dieser Vergehen gleichzeitig ausgesetzt waren. Aber auch wenn es sich dabei schätzungsweise um knapp 200.000 Frauen handelt, so zeigt die Statistik gleichzeitig dass die Mehrheit unter ihnen eine Anzeige für vollkommen überflüssig hält, da die Täter nur in den seltensten Fällen verurteilt werden, da die aktuellen Gesetze Schwedens Frauen kaum schützen.

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torsdag, november 16, 2017

Nachrichten, 16. November 2017

Schweden - Politik
Jan Björklund, der Vorsitzende der Liberalen Schwedens fordert eine Änderung im Strafvollzugsrecht, und ist der Meinung, dass eine vom Gericht festgelegte Strafe auch tatsächlich im Gefängnis verbracht werden muss und kein Täter mit einem Drittel Rabatt rechnen darf. Nach Björklund soll eine vorzeitige Entlassung auf Bewährung nur möglich sein, wenn der Strafgefangene während seiner Zeit im Gefängnis sehr deutlich zeigt, dass er sich aktiv um eine Reintegration in die Gesellschaft bemüht, unter anderem durch Ausbildungen oder, bei Drogen-Verurteilten, durch die Teilnahme an Entzugsmaßnahmen.

Schweden - Politik/Recht
Das Verwaltungsgericht hat in der ersten Instanz entschieden, dass die Regierung den jungem Muslimen SUM zu Unrecht den Kulturbeitrag gestrichen hat, da nicht festgestellt werden kann dass sich die SUM nicht an die demokratischen Richtlinien Schwedens halte. Die Regierung hatte den Kulturbeitrag gestrichen, da in der Presse  die SUM öfter mit islamischem Extremismus in Verbindung gebracht wurde. Auch dass die SUM dreimal Personen mit extremen Ansichten zu Vorträgen eingeladen hatte, reicht, nach Meinung des Gerichts, nicht aus um eine Demokratiefeindlichkeit der SUM zu beweisen.

Schweden - Arbeitswelt
Das schwedische Arbeitsgericht hat in einem neuen Urteil entschieden, dass Angestellte bei einem Umzug des Unternehmens innerhalb Schwedens gezwungen sind mit der Firma umzuziehen, auch wenn dabei bedeutende Kosten auf sie zukommen können und die Familie getrennt wird. Gleichzeitig bedeutet dies, dass Angestellte, die am Heimatort bleiben wollen, nur von sich aus kündigen können und dabei auch die gesetzlich vorgesehene Zeit kein Arbeitslosengeld erhalten. Die Gewerkschaften hatten argumentiert, dass ein Mit-Umzug bedeutende Nachteile für die Angestellten mit sich bringe und daher abzulehnen sei. Insgesamt wird es sich, im aktuellen Fall, um rund 10.000 Angestellte schwedischer Ämter handelt, die aus Stockholm ausgelagert werden.

Schweden - Umwelt/Recht
Nachdem die Polizei bereits entschieden hatte, dass der legendäre weiße Elch im Värmland erlegt werden muss, da er sich aggressiv verhalte, konnte eine enorme Bürgerbewegung den Elch, der bereits als Touristensymbol der Region gilt, nun retten und der Abschussbefehl wurde zurückgenommen. Über 10.000 Bewohner des Värmland hatten unmittelbar nach dem Abschussbefehl ihre Unterschrift zum Schutz des Elches abgegeben und Gemeindevertreter waren bereit ein lebendiges Schutzschild zu bilden. Aber auch wenn die Gefahr für den weißen Elche vorerst gebannt ist, sollte er tatsächlich eine Person angreifen, so wird ihn auch eine Bürgerbewegung kaum retten können.

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onsdag, november 15, 2017

Nachrichten, 15. November 2017

Schweden - Politik
In der Folge der Aktion #MeToo wollen die Moderaterna nun die Regierung, gemeinsam mit den anderen bürgerlichen Parteien, dazu zwingen den Rat für vorbereitende Verbrechensbekämpfung mit einer Studie zu beauftragen, die sämtliche Vergewaltigungen Schwedens umfasst und dabei auch die Ethnizität der Täter zu untersuchen. Nach den Moderaten sei dies nötig um eine sinnvolle vorbeugende Arbeit leisten zu können. Bei dieser Studie soll auch erfasst werden um welche Art von Opfer es sich bei den Vergewaltigungen handelte. Die Regierung zeigt sich, zumindest bisher, nicht offen für diesen Vorstoß.

Schweden - Politik
Nach der starken Diskussion darüber, dass die Versicherungskasse auf Grund eines neuen Urteils rund 6000 Behinderten einen Teil der ihnen zustehenden Gelder streichen will, hat sich die Regierung dazu entschlossen jede Änderung der Leistungen einzufrieren bis das neu geplante Gesetz zu dieser Frage verabschiedet wird. Da der Untersuchungsausschuss erst im kommenden Oktober seine Vorschläge zu diesem Gesetz unterbreiten muss, gibt diese Entscheidung einem Teil der Behinderten eine Sicherheit bis zum Jahre 2020. Allerdings können Behinderte, denen der Beitrag bereits gekürzt wurde, von dieser Änderung nicht profitieren und die alte Praxis wird bis zum 1. April 2018 weiter in Kraft bleiben.

Schweden - Politik
Auf Grund des EU-Gipfeltreffens in Göteborg wird ab heute drei Tage lang die Stadt nahezu lahmgelegt, denn nicht nur, dass in diesen Tagen das höchste Polizeiaufgebot Schwedens Straßen und Gebäude absichern wird und die Politiker aus 25 Ländern rund um die Uhr beschützt, sondern es werden auch Straßen vollkommen für den Verkehr gesperrt und zahlreiche Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel geschlossen. Nach Schätzungen der schwedischen Handelskammer wird das Treffen, auf Grund der Einschränkungen, die Firmen Göteborgs mehrere hundert Millionen Kronen kosten, da Firmen geschlossen bleiben müssen und die freie Bewegung in Göteborg extrem eingeschränkt sein wird.

Schweden - Immobilien/Wirtschaft
Die Finanzinspektion schlug gestern der Regierung vor die Tilgungsbestimmungen für Immobilien zu ändern und hoch verschuldete Haushalte dazu zu zwingen, um zukünftige Probleme der Haushalte zu vermeiden, mehr zu amortisieren als gut situierte Haushalte. Genau genommen sollen Haushalte, deren Immobilienkredit über 4,5 mal höher ist als die Bruttoeinkommen, in Zukunft ein Prozent mehr tilgen als bisher. In der Realität kann dies jedoch auch dazu führen, dass Haushalte, die eine Immobilie für drei Millionen Kronen erwerben wollen, dann pro Monat 2500 Kronen zusätzlich aufbringen müssen, Personen der unteren Einkommensschicht also keine Häuser oder Bostadsrätter mehr erwerben können.

Schweden - Immobilien/Wirtschaft
Obwohl in ganz Schweden weiterhin ein bedeutender Mangel an Mietwohnungen besteht und daher in vielen Städten massiv gebaut wird, zeigt sich in mehreren Städten, dass die neuen Wohnungen oft leer bleiben. Die Folge davon ist, dass einige Städte nun geplante Bauprojekte auf Eis legen, da, in ihren Augen, nur Wohnraum gebaut werden kann, der dann auch vermietet werden kann. In der Tat sind jedoch neu gebaute Mietwohnungen mittlerweile so teuer, dass sich ein Normalverdiener diese nicht mehr leisten kann. Allerdings hat diese Hochpreispolitik auch zur Folge, dass immer mehr private Bauunternehmer in diesen Markt vorstoßen um hohe Gewinne machen zu können.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Mitarbeiter der schwedischen Versicherungskasse fordern, nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio, in einer internen Studie die Überprüfung und eine Neuregelung bei Kindergeld, wenn diese Kinder im Ausland eine Schule besuchen, da es regelmäßig zu illegalen Anträgen kommt. Offiziell steht Kindergeld in diesen Fällen nur dann zu, wenn die Kinder ihre Ferien in Schweden verbringen und nur der reine Schulbesuch im Ausland stattfindet. In der Tat gibt es jedoch immer mehr Kinder, die ihren festen Aufenthaltsort außerhalb Schwedens haben und im Laufe eines Jahres nicht einen einzigen Tag nach Schweden kommen, die Eltern jedoch dennoch, mit falschen Angaben, um Kindergeld ansuchen.

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tisdag, november 14, 2017

Nachrichten, 14. November 2017

Schweden - Politik
Da sich der Führungsstreit innerhalb der Moderaterna durch die Wahl eines neuen Vorsitzenden mittlerweile beruhigte und die politischen Ziele der Partei wieder in den Vordergrund geraten, zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Sifo auch, dass die Partei ihre früheren Wähler zurückgewinnt und nun wieder eine Unterstützung von 22,4 Prozent aufweist. Da gleichzeitig die Unterstützung für die Zentrumspartei und die Sverigedemokraterna zurückging, dürfte es sich beim Zuwachs der Moderaterna vor allem um etwas unentschiedene Wähler handeln, die jedoch in den Moderaterna nun wieder eine gewisse Stabilität entdecken.

Schweden - Politik
Nachdem sich nun auch die Sverigedemokraterna deutlich für eine Lockerung des Kündigungsgesetzes einsetzen, will nun die Mehrheit das schwedischen Parlaments das sogenannte LAS-Gesetz von 1974 ändern und die Kompetenz für einem Arbeitsplatz höher einstufen als die Betriebszugehörigkeit. Nach Meinung der bürgerlichen Parteien ist das aktuelle Gesetz kontraproduktiv, da, bei Arbeitsmangel, nahezu grundsätzlich der zuletzt Eingestellte wieder entlassen werden muss, auch wenn dieser für eine gewisse Arbeit besser ausgebildet ist als manch langjährige Mitarbeiter. Die Regierung will das Gesetz unberührt lassen und argumentiert damit, dass die gewünschte Änderung ausschließlich den Arbeitgeber in die Hand spiele.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den Zahlen des Arbeitsamts geht die Zahl der Arbeitslosen weiterhin zurück, auch wenn sich dies bei im Ausland geborenen Personen weitaus weniger auswirkt als bei gebürtigen schwedischen Arbeitslosen. Diese Entwicklung hängt insbesondere damit zusammen, dass Migranten größtenteils kein Abitur und keine hoch spezialisierte Ausbildung haben, was auch dazu führt, dass es weiterhin Mangelberufe gibt. Die Statistik des Arbeitsamts gibt keine Auskunft über Teilzeit- und Vollbeschäftigung, Arbeitslosen in Bildungsmaßnahmen und die Höhe der Gehälter der neu angestellten Personen.

Schweden - Kriminalität
Seit Januar des Jahres wurden bei der schwedischen Polizei 147 Einbrüche in Reitställen angezeigt, wobei sich die Diebe auf etwas wertvollere Sättel spezialisiert haben und bei den Reitställen damit bereits einen Verlust von etwa zehn Millionen Kronen verursachten. Da die Diebe bei den Einbrüchen keine verwertbaren Spuren hinterlassen, keine Zeugen zu finden sind, und die meisten Einbrüche im südlichen Teil Schwedens verzeichnet werden, geht die Polizei davon aus, dass es sich dabei um ausländische Banden handelt, die sich beim Pferdesport sehr gut auskennen. Keiner der 147 Einbrüche konnte bisher aufgeklärt werden, wobei auch keinerlei Verdächtige gefunden werden konnten.

Schweden - Gesundheit
Seit vergangenen Juli sind die Vorsorgeuntersuchungen für Brustkrebs in ganz Schweden kostenlos, da die Regierung hoffte mit dieser Maßnahme mehr Frauen zur Vorsorgeuntersuchung zu bringen. Alle Zahlen der Regionalregierungen weisen jedoch darauf hin, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde, denn nach wie vor bleiben Frauen mit geringeren Einkünften und schlechterer Bildung den Untersuchungen fern, wobei insbesondere auch jüngere Frauen der Überzeugung sind dass diese Untersuchungen für sie überflüssig seien. Im Schnitt lassen sich nur zwischen 80 und 85 Prozent der Frauen auf Brustkrebs untersuchen, wobei alle Frauen zwischen 40 und 74 Jahren in Schweden regelmäßig zu diesen Untersuchungen schriftlich geladen werden. 

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måndag, november 13, 2017

Nachrichten, 13. November 2017

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung und die Linken wollen die Steuerflucht in Schweden erschweren, indem sie für die kostenlose Berichtigung einer Steuererklärung eine zeitliche Beschränkung festlegen, die keine zwei Jahre überschreiten soll. Nach Meinung der drei Parteien soll diese Änderung bereits im kommenden Jahr in Kraft treten. Bisher konnte man in Schweden fehlerhafte Steuererklärungen oder nicht gemeldete Einkommen aus anderen Ländern auch Jahre später noch berichtigen ohne mit Folgen rechnen zu müssen, erst eine angekündigte Kontrolle des Finanzamts beendete diese Möglichkeit.

Schweden - Politik
Der Kauf des amerikanischen Abwehrsystems Patriot wird schwedischen Unternehmen keinerlei wirtschaftliche Vorteile bringen, da weder mit Gegenaufträgen der USA zu rechnen ist, noch dabei Aufträge an schwedische Unternehmen aufkommen werden, da selbst die Wartung des Systems, das Schweden mindestens 25 Milliarden Kronen kosten wird, nur von amerikanischen Spezialisten durchgeführt wird. Dies hätte problemlos vermieden werden können, falls die Regierung das europäische, weitaus modernere, System gewählt hätte, das allerdings noch in der Entwicklung ist, aber vermutlich ebenso schnell einsatzbereit sein wird wie das amerikanische System.

Schweden - Politik
Als ab diesem Frühjahr alle Kinder und Jugendliche, die ohne Angehörige nach Schweden kamen, auf freiwilliger Basis ihr Alter bestimmen lassen konnten, gab das Migrationsamt bekannt, dass im Zweifelsfalle das Alter immer unter 18 Jahren angesetzt werde. Wie sich nun in mehreren Fällen zeigt, wurden zwar grundsätzlich die Kniegelenke und die Zähne in der Bewertung aufgenommen, was als sichere Methode gilt, aber auch wenn nur einer der beiden Werte auf die Volljährigkeit hinwies, wurden die Betroffenen im Alter hochgestuft. Diese Vorgehensweise kann nun dazu führen, dass alle Betroffenen das Recht aus Schadenersatz haben, de das Amt gegen die medizinische Sachlichkeit handelte und die Kinder und Jugendlichen mit falschen Versprechen zur Altersbestimmung lockte.

Schweden - Medizin
Jedes Jahr kommt es in Schweden zu rund 400 Totgeburten, einer Anzahl, die, im statistischen Schnitt gesehen, weitaus höher liegt als in den meisten europäischen Ländern, wobei selbst auf den Straßen des Landes weniger Personen sterben als man Totgeburten zählt. Auch wenn diese hohe Zahl, trotz der medizinischen Fortschritte, seit 20 Jahren unverändert ist, wurde bisher bei keiner Totgeburt auch nur nach der Ursache gesucht. Nun hat die Regierung dem Sozialamt den Auftrag erteilt eine Analyse zu erstellen, die dazu führen soll, dass auch in Schweden die Totgeburten zurückgehen, zumal zu befürchten ist dass die meisten Fehler, die zu Totgeburten führen, bereits in der letzten Phase der Geburt zu suchen sind.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Analyse des staatlichen Fernsehsenders SVT führt der verstärkte Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 dazu, dass in nahezu allen Regionen Schwedens die Fälle der sogenannten Ehrengewalt ansteigen. Das Hauptproblem dabei besteht darin, dass kaum eine Behörde die nötige Ausbildung hat um Ehrendelikte rechtzeitig erkennen zu können oder vorbeugende Maßnahmen vornehmen kann. Die Opposition klagt nun die Regierung an nicht genügend gegen dieses wachsende Problem zu unternehmen, da Ehrendelikte nichts in Schweden zu suchen haben.

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söndag, november 12, 2017

Nachrichten, 12. November 2017

Schweden - Politik
Nach einer Analyse des Vereins der schwedischen Steuerzahlern haben dieses Jahr nur 36 der 290 Gemeinden des Landes ihre Lokalsteuern erhöht und vier ihre Steuer gesenkt, und im kommenden Jahr sieht die Voraussage sogar noch besser aus. Allerdings ist in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass seit den Wahlen im Jahr 2014 bereits 162 Gemeinden ihre Steuern angehoben haben und nur 16 Gemeinden ihre Steuern kürzten. Die bedeutendsten Lokalsteuererhöhungen konnte man in dieser Zeit in Pajala feststellen, da dort die Landflucht fortsetzt und die Ausgaben pro Bürger daher ansteigen.

Schweden - Wirtschaft
Die schwedische Versicherungsgesellschaft If schließt nun die Abteilung in der der Fernsehsender SVT eine sexistische Kultur aufdecken konnte. Nach If hat die Entscheidung allerdings nichts mit den Geschehnissen zu tun, sondern war seit Monaten entschieden, was auch glaubhaft ist, auch wenn die Ursache unbekannt ist, denn das Führungspersonal, das dort von If direkt angestellt wurde, wurde mittlerweile in andere Abteilungen verlegt, so dass nur noch die gemieteten Angestellten zurückblieben und nun entlassen werden. Die Angestellten sehen dies jedoch als Strafmaßnahme, da in anderen Abteilungen Personal mit ihren Kenntnissen gesucht wird, ihnen jedoch die Übernahme nicht einmal angeboten wurde.

Schweden - Arbeitswelt
Nachdem eine weibliche Angestellte des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio wegen sexueller Belästigungen bereits vor Wochen freigestellt wurde, hat sich die Direktion der Rundfunkanstalt dazu entschieden den Namen unter Verschluss zu halten und sämtliche Angestellte dazu verpflichten die Angelegenheit für sich zu behalten. Gleichzeitig werden, auch die belästigten Mitarbeiter, dazu verpflichtet gegenüber Kunden und Beteiligten der Sendung, die die belastete Mitarbeiter nicht mehr führen darf, das Fernbleiben der Programmleiterin mit einer Krankheit zu erklären. Die Öffentlichkeit soll vom öffentlichen Rundfunk keinerlei Informationen zu aufkommenden Fragen erhalten.

Schweden - Arbeitswelt/Recht
Die Bewegung #MeToo führte in Schweden zwar dazu, dass nahezu täglich weitere Personen sexueller Belästigungen angeklagt werden, aber trotz Hervortreten der Zeugen haben die Arbeitgeber meist nur sehr wenige Möglichkeiten die Angestellten aus diesem Grund zu entlassen, da die Arbeitsgerichte sich sehr wenig um die Anklagen wegen sexueller Belästigung kümmern. In der Regel müssen Firmen bei einer Entlassung den Betroffenen bis zu drei Jahren Gehalt weiterbezahlen, und in vielen Fällen auch noch eine „Entschädigung“ hinzufügen, was die Täter damit weitaus besser stellt als die negativ betroffenen Personen. In der Regel geben die Arbeitgeber auch nicht bekannt auf welche Weise ein Übereinkommen mit den Tätern getroffen wurde.

Schweden - Gesellschaft/Drogen
Im vergangenen Jahr konnte der schwedische Zoll 1633 Codein-Tabletten beschlagnahmen, die, meist über Internet, illegal nach Schweden kamen. Nur im ersten Halbjahr 2017 konnten die Zöllner nun bereits 5164 dieser Tabletten beschlagnahmen, wobei unbekannt ist wie viele Tabletten, trotz der Suche und der Kontrollen, den Weg zu den Drogenanwendern finden. Codein gilt in Schweden als eine der gefährlichsten Drogen, die oft schon an sehr junge Drogennutzer gehen, und zu den tödlichsten Drogen des Landes zählen, da sie kaum zu dosieren sind.

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lördag, november 11, 2017

Nachrichten, 11. November 2017

Schweden - Politik
Während eines Interviews mit dem Staatsfunk Sveriges Radio gab Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei, zu, dass es zwischen den vier bürgerlichen Parteien in Migrationsfragen noch sehr große Unterschiede gibt, die noch rechtzeitig vor den Parlamentswahlen des kommenden Jahres ausdiskutiert werden müssen um den Bürgern des Landes eine einheitliche Linie zu bieten, die notwendig ist um die Wahlen auch gewinnen zu können. Aber auch bei zahlreichen anderen politischen Fragen müssen die bürgerlichen Parteien möglichst bald eine gemeinsame Basis finden, oder die Blockpolitik aufgeben.

Schweden - Politik
Wie die Tageszeitung Dagens Nyheter aufdecken konnte, belohnen die Sozialdemokraten ihre Mitarbeiter auf eine eigene Weise. Als Emma Lennartsson, die frühere engste Mitarbeiterin von Ministerpräsident Stefan Löfven, nach dem Datenleck ihr Amt aufgeben musste, entschied die Regierungskanzlei dass Lennartsson keinen finanziellen Fallschirm erhalten solle. Nach dieser Entscheidung hat Stefan Löfven nun eine mehr persönliche Regelung gefunden, denn nun überweist die Parteikasse der Sozialdemokraten 1,3 Millionen Kronen an die ehemalige Mitarbeiterin, also einen Jahreslohn als Belohnung für ihre Dienste.

Schweden - Arbeitswelt
Mehrere Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben nun eine Einigung gefunden, die dazu führen soll, dass Asylanten und Langzeitarbeitslose zu einer beruflichen Aktivität finden. Nach dem Abkommen soll es möglich sein dass Firmen diese Personengruppe zu einem geringen Lohn, etwa 8000 Kronen pro Monat, beschäftigen, diese jedoch gleichzeitig für ihre sehr einfache Tätigkeit ausbilden. Die Regierung wird dann das Gehalt aufstocken, damit diese Personen auch überleben können. Die Verträge sollen auf zwei Jahre begrenzt werden und nicht zu einer Übernahme zwingen. Nach fünf Jahren soll die Wirksamkeit dieser Anstellungsmöglichkeit ausgewertet werden, um dann für das Einstellen oder die Weiterführung zu stimmen.

Schweden - Arbeitswelt
Nicht nur die Aktion #MeToo führt dazu dass sexuelle Belästigungen und Übergriffe in Schweden immer häufiger an die Öffentlichkeit kommen, denn das schwedische Staatsfernsehen SVT konnte auch aufdecken, dass bei einer der größten Versicherungen Schwedens diese „Kultur“ ebenfalls weit verbreitet ist, denn beim Unternehmen If waren in den letzten Jahre, von Seiten verschiedener Chefs, sexuelle Belästigungen an der Tagesordnung und selbst eine Vergewaltigung wurde nahezu als selbstverständlich gesehen. Da es sich nahezu grundsätzlich um junge Frauen in abhängigen Verhältnissen handelte, wurden die Übergriffe nie angezeigt, auch aus Angst sonst zur Kündigung gezwungen zu werden.

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fredag, november 10, 2017

Nachrichten, 10. November 2017

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung schlug gestern vor den knapp 700 Schweden, die sich bis 2013 bei einer juristischen und medizinischen Geschlechtsänderung sterilisieren lassen mussten, eine Entschädigung von 225.000 Kronen pro Person zu bezahlen. Diese Summe entspricht, lediglich dem aktuellen Geldwert angepasst, der Entschädigung anderer Schweden, die, aus unterschiedlichen Gründen, zwangsweise sterilisiert wurden. Die Entschädigung soll im kommenden Jahr nach Vorlage der Papiere, die die Geschlechtsänderung bestätigen, erfolgen, ohne dass eine Untersuchung vorgesehen ist, die das tatsächliche Sterilisieren bestätigt.

Schweden - Politik
Der Stadtrat in Malmö hat sich dazu entschlossen in Zukunft die Anforderungen bei Antragstellern auf Sozialhilfe zu verschärfen und insbesondere zu fordern, dass diese gesamte Gruppe an praktischen Arbeitseinsätzen teilnimmt, die, nach Meinung des Stadtrats, die Wiedereingliederung in das Arbeitsleben erleichtern wird. Der Stadtrat sieht diese Maßnahme als unumgänglich, da gegenwärtig jeder zehnte Bewohner der Stadt in irgendeiner Weise von der Stadt Malmö unterstützt wird. Diese Zahl liegt bedeutend über jener von Stockholm und Göteborg. Trotz einem starken wirtschaftlichen Aufschwung liegt die Arbeitslosigkeit in Malmö bei 15 Prozent, da der Anteil an schlecht oder nicht ausgebildeten Kräften sehr hoch ist und die neu entstanden Arbeitsplätze daher an Bewohner der Randgebiete gehen.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Nach dem Rat für vorbeugende Verbrechensbekämpfung Brå steigt die Anzahl der Drohungen und die Gewalt gegen Politiker in Schweden permanent an. Nach der jüngsten Statistik waren bereits 25 Prozent der Politiker zumindest Drohungen ausgesetzt, wobei insbesondere Parlamentarier dabei einen hohen Stellenwert einnehmen. Die Drohungen findet man weitgehend in den sozialen Medien und bei Politikern, die selbst aktiv in diesem Bereich sind, was mittlerweile sehr häufig zur Selbstzensur bei führenden Politikern führt. Wenig erstaunlich ist dabei dass jüngere Politiker häufiger bedroht werden als ältere Politiker.

Schweden - Kultur/Gesellschaft
Nachdem 456 Schauspielerinnen in der Tageszeitung SvD (Svenska Dagbladet) erzählten, dass sie bereits sexuellen Belästigungen ausgesetzt waren, wobei 78 unter ihnen auch beim Dramaten engagiert waren oder sind, hat gestern die Leitung des Dramaten alle Angestellte zu einem außerordentlichen Treffen eingeladen, um deutlich zu machen dass dieses Verhalten zu Ende sein muss und in keiner Weise toleriert wird. Konkrete Maßnahmen wurden bisher nicht entschieden. Die Veröffentlichung in der SvD führte auch dazu, dass Kulturministerin Alice Bah Kuhnke die Direktoren des Dramaten, der Kungliga Operan und des Reichstheaters einberief um deutlich zu machen, dass diese sexistische Situation in Zukunft nicht mehr haltbar sei.

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torsdag, november 09, 2017

Nachrichten, 9. November 2017

Schweden - Politik
Die Grünen Schwedens öffneten im Parlament erneut die Debatte um die Freigabe von Cannabis, eine der umstrittensten Fragen der vergangenen Jahre, da die Gegner Cannabis als Einstiegsdroge für Heroinmissbrauch sehen und die Befürworter als Lösung des Drogenproblems betrachten, zumal der Kampf gegen Cannabis den Steuerzahler jedes Jahr mehr kostet, ohne auch nur den geringsten Erfolg zu zeigen. Problematisch bei dieser Debatte ist vor allem, dass es keinerlei wissenschaftlichen Studien in diesem Bereich gibt, unf Koffein, Nikotin und Alkohol, die ebenso Drogen sind, nicht als Narkotika eingestuft werden.

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Versicherungskasse ein Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts erneut auf eine Weise interpretiert, die nur zum Nachteil von Behinderten führt und der Versicherungskasse Geld spart, wird die Leitung des Versicherungskasse zum zweiten Mal vor den Sozialausschuss der Regierung geladen um eine Stellungsnahme abzugeben. Als Anlass gilt, dass ein Richter, der am entsprechenden Urteil beteiligt war, erklärte, dass das Urteil auf keinen Fall auf die Weise der Versicherungskasse gesehen wird und diese das Urteil überinterpretiere. In Schweden ist es extrem selten, dass ein Richter ein Amt wegen einer Urteilsauslegung kritisiert, was der Angelegenheit eine besondere Brisanz gibt.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Dass Kronprinzessin Victoria für ihre Hochzeitsreise den Privatjet und die Privatjacht von Bertil Holt, einem nahen Freund des Königshauses, akzeptierte, wirft erstmals deutliche Schatten auf die künftige Königin als Repräsentant Schwedens, denn Flugzeug und Jacht waren, wie auch die Luxusvilla, aus unversteuerten Einkünften finanziert und in Steuerparadiesen registriert, was dem Königshaus kaum verborgen sein konnte. Auch wenn diese Erkenntnis keine unmittelbaren Folgen für die Kronprinzessin hat, so wird von einem Staatsoberhaupt dennoch eine positivere Einstellung zum Land erwartet und kann zur Infragestellung der Kronprinzessin führen.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
Nach einer Studie des CAN (Centralförbundet för alkohol- och narkotikaupplysning) führten die 3-Liter-Boxen an Wein in Schweden zu einem höheren Weinkonsum. Statistisch gesehen trinkt der Durchschnittsschwede dadurch drei Glas Wein mehr pro Monat als zur Zeit der Flaschenweine, was bedeutet, dass ein Weintrinker heute rund 50 Prozent mehr trinkt als vor zehn Jahren. Gleichzeitig weisen Analysen darauf hin, dass diese Art des Weinverkaufs dazu führte, dass die Weinqualität sinkt, da bei Boxen-Weinen die schlechtesten Weinsorten aus den schlechtesten Weinlagen mit verarbeitet werden.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus geben 66 Prozent der Schweden an, dass sie während der letzten zwölf Monate irgendwann gespielt haben, wobei knapp 40 Prozent kostenlos spielten, überwiegend am Computer oder mit dem Smartphone. Nahezu unverändert ist die Menge der Personen, die an staatlichen Spielen oder kostenpflichtigen Internetspielen teilnehmen, wobei das Online-Poker immer beliebter wird. Nach Novus ist allerdings der Mehrheit der Spieler nicht bekannt, dass sie bei einer Spielabhängigkeit Hilfe erhalten können.

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onsdag, november 08, 2017

Nachrichten, 8. November 2017

Schweden - Politik/Recht
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung schlägt vor den Verkauf von Mietverträgen bedeutend härter zu bestrafen als bisher, wobei es sich bei diesen illegalen Mietverträgen um einen geschätzten Schwarzmarkt in Milliardenhöhe handelt. Gleichzeitig soll allerdings auch der Kauf von Mietverträgen unter Strafe gestellt werden, was bisher nicht der Fall war. Sollte das Gesetz in Kraft treten, so kann der Verkauf eines Mietvertrags bis zu vier Jahren Gefängnis nach sich ziehen, was für Verkäufer abschreckend wirken soll. Hinzu kommt, dass der Kauf und der Verkauf von Mietverträgen ungültig wird, also sowohl der Käufer, als auch der Verkäufer des Vertrags, das Recht auf die Mietwohnung verlieren.

Schweden - Arbeitswelt
Der Gewerkschaftsbund LO fordert die Arbeitgeberverbände dazu auf über den Schutz von Angestellten und Arbeitern zu diskutieren, da es nicht möglich sei dass immer mehr Schweden nur noch Zeitverträge erhalten oder als Teilzeitkräfte beschäftigt werden. Die Arbeitgeber zeigen sich dem Vorschlag sehr offen, wollen jedoch vor allem über einen anderen Punkt diskutieren, dass nämlich nicht mehr die Beschäftigungsjahre in einem Unternehmen bei einer Kündigung rechnen, sondern die Kompetenz eines Angestellten, eine Diskussion, die bereits bei mehreren Diskussionen scheiterte, letztmals im Jahre 2015.

Schweden - Arbeitswelt/Gesundheit
Obwohl die Regionalregierungen versprachen daran zu arbeiten dass die Kosten für Leihärzte und Leihkrankenschwestern dieses Jahr gesenkt werden, vor allem durch die Einstellung des notwendigen Personals, zeigt sich, dass auch während der letzten Monate diese Kosten weiterhin in die Höhe kletterten. Da das Leihpersonal auch deswegen kritisiert wird, da dadurch die Patienten „ihre“ Ärzte nicht behalten können, versprechen nun die Regionalregierungen erneut dass sich die Situation im kommenden Jahr ändern werde, wobei sie angeblich auch Lichtpunkte dabei sehen.

Schweden - Umwelt
In einer Zusammenarbeit zwischen Google und den Pfadfindern Schwedens soll, mit der Technik von Street View, nun auch ein Teil der Natur Schwedens auf virtuelle Weise den Nutzern von Internet zugänglich gemacht werden. Die Auswahl der Stellen, die der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen, werden von den Pfadfindern ausgewählt. Diese Arbeit soll als Test für eine ausgedehntere virtuelle Entdeckung Schwedens dienen, so dass Internetnutzer nicht mehr nur virtuell durch Städte streifen können, sondern auch bald durch die Natur und die Naturparks.

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tisdag, november 07, 2017

Nachrichten, 7. November 2017

Schweden - Politik/Recht
Da im Bauwesen in Schweden von großen Bauunternehmen oft mehrere andere, unabhängige Unternehmen mit Teilarbeiten beauftragt werden, die sich teilweise nicht an die offiziellen Löhne halten, oder auch gar keine Löhne ausbezahlen, will die Regierung nun ein Gesetz schaffen, das den ursprünglichen Hauptauftragsnehmer für eine gerechte Lohnzahlung haftbar machen soll, was von den Gewerkschaften begrüßt, von den Verbänden der Bauunternehmer jedoch kritisiert wird, da dies ein unkalkulierbares Risiko für sie ausmachen kann, zudem aber auch die Baupreise erhöhen wird. Dieses Gesetz ist auch umstritten, weil es das sogenannte schwedische Modell außer Kraft setzt, nach dem Löhne grundsätzlich zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeber ausgehandelt werden müssen.

Schweden - Politik/Recht
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts im Juni des Jahres, ist zu befürchten, dass rund 40 Prozent aller Behinderten in Zukunft einen geringeren Anspruch auf einen persönlichen Assistenten haben und dadurch mit erheblichen Einschränkungen rechnen müssen. Aus diesem Grund will die Regierung nun das Gesetz ändern um den Behinderten wieder ein mehr oder weniger normales Leben zu bieten. Allerdings soll dieses Gesetz erst kurz vor Sommer des nächsten Jahres in Kraft treten, was die Christdemokraten stark kritisieren, zumal die Regierung den Gesetzesentwurf bereits um ein Jahr verzögerte und, nach Meinung der Christdemokraten, eine Gesetzesänderung bereits im Dezember des Jahres vom Parlament unterstützt würde.

Schweden - Arbeitswelt
Nach der Aufdeckung, dass auch Leif Östling, der Vorsitzende des Verbands schwedischer Unternehmer, in Steuerparadiesen, auf völlig legale Weise, Gelder am schwedischen Finanzamt vorbeischleuste, und dies bei einem Fernsehinterview auch noch als völlig normales Verhalten einstufte, bekam der Wirtschaftsgigant nicht nur Kritik über die sozialen Medien und die Gewerkschaften, sondern auch aus den eigenen Reihen, da man, zumindest nach außen, die Rolle der schwedischen Steuern akzeptieren muss, da nur die Steuereinnahmen die Aufrechthaltung der aktuellen Gesellschaft ermöglichen. Östlin, der schon mehrmals mit sehr zweifelhaften Aussagen aufgefallen war, nahm nun, nachträglich, auch Abstand von seiner Aussage, die, in seinen Augen, nicht genügend überdacht war.

Schweden - Gesellschaft
Nach der Statistik der Stadt Malmö hat sich die Zahl der heimatlosen Kinder in der Stadt innerhalb der letzten drei Jahre verdoppelt, was bedeutet, dass dort gegenwärtig 1070 Kinder in Notunterkünften oder in von der Stadt bezahlten Hotels leben. In über 70 Prozent der Fälle kommen diese Kinder aus Familien, die zugewandert sind und daher keine Arbeitsstelle haben und großteils von der Fürsorge leben. Nach der Stadtverwaltung könnte man für diese Gruppe problemlos Wohnungen finden, falls die Regierung die freie Wohnungswahl bei Asylanten abschafft, da gerade Malmö ein Wunschort für eine überdurchschnittliche Menge an Asylanten ist, da sie hier bereits Angehörige haben. Die Anzahl der obdachlosen Familien als solches blieb in den letzten drei Jahren konstant.

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måndag, november 06, 2017

Nachrichten, 6. November 2017

Schweden - Politik
Mehrere Spitzenpolitiker der Opposition beunruhigen sich darüber, dass die schwedische Regierung ein so teures Luftabwehrsystem kauften will, dass in mehreren anderen Bereichen der Verteidigung extrem gespart werden muss. Nach den Politikern ist das neue Abwehrsystem nicht in der Lage ganz Schweden zu sichern, sondern nur einige Kernteile, jedoch zu Lasten der allgemeinen Verteidigung, die das ganze Land schützen soll. Die Oppositionspolitiker sind zwar auch für ein Abwehrsystem, sind jedoch der Meinung, dass dieses zumindest die größeren Städte Schwedens, die Armeeeinheiten und die Infrastruktur schützen muss, was beim nun geplanten System nicht der Fall ist.

Schweden - Landwirtschaft
Nach dem Reichsverband der schwedischen Landwirte ist die Getreideernte im nördlichen Teil des Landes dieses Jahr eine reine Katastrophe, denn im Grund hätte das Getreide bereits vor mehreren Wochen geerntet werden sollen, was jedoch der anhaltende Regen unmöglich machte, da feuchtes Getreide sehr schnell schimmelt. Nun ging der Regen in Schnee über und die Halme liegen unter einer dünnen Schneedecke am Boden, was die Ernte vollkommen unmöglich macht. Allein in Västerbotten schätzt man den Schaden für die Landwirte auf mehrere Millionen Kronen.

Schweden - Gesundheit
Obwohl Schweden in Fragen von Organspenden weit hinter den meisten europäischen Ländern liegt und die Wartezeiten auf Organe dadurch extrem lang sind, hat sich die schwedische Regierung nun dazu entschieden die aktuellen, sehr restriktiven Gesetze, nicht zu ändern. In Schweden ist es daher weiterhin verboten einen sterbenden Patienten künstlich am Leben zu halten um dadurch eine Organspende zu ermöglichen, auch wenn der Sterbende einer Organspende ausdrücklich zustimmte. Hinzu kommt, dass in Schweden niemand im Krankenhaus einen Angehörigen fragen darf ob der Sterbende seine Organe spenden will, oder in den entsprechenden Datenbanken nachsehen darf, bevor der Sterbende nicht tatsächlich tot ist.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Gesetzesänderung zum 1. November 2016 hat sich die Anzahl der Schweden, die beim Amt für Gerichtsvollzieher eine Schuldensanierung beantragen, verdoppelt, denn seit diesem Datum gingen dort bereits rund 20.000 Anträge auf Schuldensanierung ein. Auch wenn es dieses Gesetz erleichtert eine Schuldensanierung zu beantragen und auch die Genehmigungen einfacher werden, dauert es gegenwärtig im Schnitt noch neun Monate zwischen Antragsstellung und Antwort vom Amt, eine Zeit, in der die Zinsen für Schulden ständig weiterhin steigen.

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söndag, november 05, 2017

Nachrichten, 5. November 2017

Schweden - Politik
Im Rahmen einer engeren europäischen, militärischen Zusammenarbeit bietet die schwedische Regierung allen europäischen Ländern die Nutzung des Militärgeländes Vidsel bei Jokkmokk zum Test von Robotern, Kampfflugzeugen und Drohnen an, eine Möglichkeit, die bereits bisher einigen europäischen Ländern hatten. Allerdings ist diese Zusammenarbeit, und damit auch das schwedische Angebot, mit anderen Bedingungen verbunden, zum Beispiel damit, dass die teilnehmenden Länder mehr Geld in die gesamteuropäische Verteidigung stecken als bisher.

Schweden - Arbeitswelt/Gesellschaft
Nach einer Umfrage des Gewerkschaftsbunds Unionen will jeder dritte, junge Schwede für einige Jahre im Ausland arbeiten, insbesondere in den USA, ohne jedoch die Folgen für die schwedische Sozialversicherung und die Pension zu kennen. Schweden, die, nach mehreren Jahren Arbeit in anderen Ländern, zurück in Heimat kamen, mussten bereits feststellen, dass diese Arbeitserfahrung bedeutende Nachteile mit sich bringt und oft dazu führt, dass man in Schweden dann mit 65 Jahren nur die Mindestpension erhält, die gerade einmal für  eine einfache Wohnung die die notwendigen Lebensmittel reicht.

Schweden - Recht
Nach mehreren Todesfallen in Zusammenhang mit Opioiden, die alle zur Gruppe der Fentanyl-Präparate gehören, werden in Schweden nun mehrere zusätzliche Opioide, die bisher nur als gesundheitsgefährdend eingestuft waren, als Narkotika eingestuft und dürfen daher nicht mehr verkauft oder erworben werden. Sogenannte Netzdrogen, die problemlos über Internet bestellt werden können, haben, auf Grund ihrer starken Wirkung, oft das Problem sehr schwer zu dosieren zu sein, was in Schweden immer häufiger zur Überdosierung, und damit zum Tod, führen.

Schweden - Immobilien
Bereits im dritten Jahr liegen nun die Mieterhöhungen auf einem extrem tiefen Niveau, denn im Schnitt dürfen im kommenden Jahre die Mieten in Schweden lediglich um weniger als ein Prozent angehoben werden, was für die rund 1,5 Millionen Mieter Schwedens erst einmal eine gute Nachricht ist. Da jedoch diese geringe Erhöhung für die Vermieter als weitaus zu gering betrachtet wird, denken die ersten bereits darüber nach ihre Mietwohnungen in Wohnungen nach Bostadsrätt zu verwandeln, was das Angebot an Mietwohnungen verringern wird und die Mietpreise nach oben treiben muss.

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lördag, november 04, 2017

Nachrichten, 4. November 2017

Schweden - Politik
Als sich die Regierung, auf Druck der Verteidigung, dazu entschloss die Wehrpflicht, Version light, wieder einzuführen, entschied sich diese etwa 13.000 Jugendliche jährlich zur Musterung zu rufen, um dann ein Minimum von 4000 unter ihnen zum Wehrdienst einzuberufen. Allerdings soll diese Anzahl nur bis einschließlich 2019 gelten, denn, nach Meinung der Verteidigung, benötigt man weitaus mehr Soldaten als bisher. Die Folge davon ist, dass die schwedische Regierung sich schon jetzt dazu entschieden hat ab 2020 ein Minimum von 5000 Jugendlichen einzuberufen, in der Annahme, dass die Menge der Soldaten dann ausreichen wird die Sicherheit des Landes zu garantieren.

Schweden - Gesundheit
Eine Studie des Karolinska Instituts belegt, dass Frauen über die Gefahren eines Herzinfarkts weitaus schlechter informiert sind als Männer, obwohl dies auch bei Frauen die häufigste Todesursache ist. Eine europaweite Studie belegt sogar, dass gewisse Gruppen an Frauen ein höheres Risiko als Männer laufen, und zudem weitaus später einen Arzt aufsuchen als Männer. Einer der Gründe davon könnte das Vorurteil sein, dass der Herzinfarkt als Männerkrankheit angesehen wird und Brustkrebs die häufigste Frauenkrankheit sei.

Schweden - Immobilien
Nach der Statistik der schwedischen Immobilienmakler werden diesen Herbst weitaus mehr Wohnungen angeboten als die vergangenen Jahre, was die Kaufinteressenten etwas beunruhigt, da viele dies als den Beginn eines Preisverfalls sehen, der hohe Kredite unsicher macht. Vor allem der Markt mit Wohnungen nach Bostadsrätt ist von dieser Entwicklung betroffen, denn der Preis für Villen geht weiterhin leicht nach oben. Dass der Verkauf mittlerweile etwas träger läuft, liegt allerdings auch an der Tilgungspflicht und der zögernden Kreditvergabe der Banken.

Schweden - Gesellschaft
Nach aktuellen Statistiken greift die Durchschnittsbevölkerung Schwedens immer mehr zum Fahrrad, mit Ausnahme von zwei Gruppen, denn heutige Kinder und Jugendliche benutzen das Fahrrad weitaus seltener als die vorhergehende Generation. Unter der Gruppe der Sieben- bis Vierzehnjährigen ging die Zahl jener, die jeden Tag zumindest einmal zum Fahrrad greifen, von 24 Prozent auf 15 Prozent zurück, und bei der Gruppe der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren von 22 Prozent auf zwölf Prozent. Bisher wurde nicht untersucht auf welche Ursachen diese Entwicklung zurückzuführen ist.

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fredag, november 03, 2017

Nachrichten, 3. November 2017

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus, die im Auftrag des staatlichen Fernsehens SVT durchgeführt wurde, haben die Moderaterna nun, seit dem Wechsel ihres Vorsitzenden, 4,4 Prozent der Wähler hinzugewonnen und sind damit wieder die zweitgrößte Partei Schwedens, auch wenn dies wenig für die Gesamtheit der bürgerlichen Parteien aussagt, denn die Liberalen und die Zentrumspartei haben über drei Prozent der Wähler verloren und die Christdemokraten liegen weiterhin unterhalb der Sperrgrenze. Der Gewinn der Wähler kann auch nur in geringem Masse auf den Wählerverlust der Sverigedemokraterna zurückgehen, was dem bürgerlichen Block mit Sicherheit zu denken gibt.

Schweden - Politik
Da sehr viele Gemeinden Schwedens, die von der Regierung bedeutende Summen für den Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Gebieten erhielten, die Gelder nicht zweckgebunden nutzten, hat sich die Regierung nun entschieden den Gemeinden 150 Millionen Kronen zur Verfügung zu stellen, die ausschließlich für den Ausbau von Internet in entfernten Landgemeinden angewendet werden dürfen, also nicht mehr für ländliche Gegenden in der Nähe von Städten. Da die Arbeiten an Privatunternehmen vergeben werden und es sich um bedeutende Entfernungen handelt, ist allerdings ungewiss wie weit diese Summe reichen wird.

Schweden - Politik
Eine Studie in der Stadt Örebro zeigt, dass dort Männer zwei Drittel der Redezeit im Stadtrat beanspruchen und Frauen sich mit einem Drittel der Redezeit begnügen müssen, obwohl dort nahezu gleich viele Frauen wie Männer im Stadtrat vertreten sind. Bisher wurde die Qualität der Redeminuten ebenso wenig untersucht wie die Frage ob die geringere Redezeit auch politische Folgen zeigt. Die Studie wird nun mehrere Monate ausgedehnt um absolut zuverlässige Zahlen zu erhalten.

Schweden - Arbeitswelt
In mehreren Krankenhäusern Schwedens ist der Mangel an Krankenschwestern bereits so groß, dass die Sicherheit der Patienten in Frage gestellt wird, denn dringende Krebsoperationen müssen aufgeschoben werden und einige Abteilungen können nur noch bedingt offen halten. Nachdem es im Sommer schon seit Jahren zu Problemen in der Krankenversorgung kam, hat sich diese Situation nun in Teilen des Landes bereits verallgemeinert. Dieses Problem kann nur dann beseitigt werden wenn schnellstmöglich mehr Krankenschwestern ausgebildet, aber auch besser bezahlt, werden und die Arbeitslast gesenkt wird, auch wenn man bisher keinen Ansatz in diese Richtung sieht.

Schweden - Jagd
Der schwedische Jagdverband kämpft nun für die Zulassung der Jagd mit Pfeil und Bogen, was bereits einige europäische Länder akzeptierten. In Schweden gibt es bereits eine größere Gruppe an Jägern, die diese Art der Jagd, vor allem in Dänemark und Ungarn, persönlich erlebten. Nach diesen Jägern ist die Jagd mit Pfeil und Bogen eine große Herausforderung, da man das Wild kennen muss, sich unentdeckt nähern muss und sehr zielsicher zu sein hat. Nach offiziellen Schätzungen gibt es in Schweden gegenwärtig knapp 3000 Jäger, die zu Pfeil und Bogen greifen wollen.

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torsdag, november 02, 2017

Nachrichten, 2. November 2017

Schweden – Politik/Gesellschaft
Nach einer neuen Studie, die nun dem Nordischen Rat vorgelegt wurde, betrachten 90 Prozent der Bevölkerung des Nordens die nordische Zusammenarbeit als wichtig oder sogar als sehr wichtig, wobei die Befragten dabei insbesondere an die gemeinsame Verteidigung als auch die Sicherheit aller nordischen Länder denken. Bei der Gruppe der Befragten unter 30 Jahren nimmt allerdings auch die Freizügigkeit innerhalb der nordischen Ländern eine wichtige Rolle ein, da diese ermöglicht problemlos in allen diesen Ländern zu arbeiten und sich dort frei bewegen zu können.

Schweden - Landwirtschaft
Während der letzten Jahre ging der Anbau von Wein in Schweden bedeutend nach oben und es können mittlerweile auch Weine hoher Qualität hergestellt werden. Die geringe Wärme des Jahres 2017, der häufige Wind, und vor allem auch der Regen, brachten nun jedoch einen starken Einbruch in der Qualität, da dieses Jahr dem schwedischen Wein die notwendige Süße fehlt und auch weniger Trauben geerntet werden konnten. Gegenwärtig bauen etwa zehn Winzer auf rund 100 Hektar Wein an und haben dies als Hauptbeschäftigung. Nach Schätzungen wird sich das Anbaugebiet im südlichsten Teil des Landes in den kommenden Jahren auf vermutlich 300 Hektar ausdehnen.

Schweden - Arbeitswelt
Eine Studie des Verbands der schwedischen Polizei zeigt deutlich, dass eine Gehaltserhöhung der wichtigste Punkt ist um die Polizisten des Landes von einem Berufswechsel abzuhalten. 64 Prozent der Befragten sahen den geringen Lohn als das größte Problem beim Polizeidienst. Nur noch zwölf Prozent nannten dann die hohe Arbeitsbelastung und verlangten die Einstellung von mehr Polizisten. In gewissem Widerspruch zur zweiten Aussage steht allerdings die Tatsache, dass sich nach der Umstrukturierung der Polizei im Jahre 2015, die jährlichen Kündigungen von früher durchschnittlich 174 Polizisten 2016 auf 409 Polizisten erhöhte.

Schweden - Arbeitswelt
Der Dachverband der Kosmetiker wiederholt, nach den neu aufgedeckten Problemen mit Leim zur Wimpernverlängerung, die Forderung nach einer staatlichen Regelung im Kosmetikbereich, da sich gegenwärtig nahezu jeder eine eigene Berufsbefähigung ausstellen kann um dann als Fachkraft einen Salon zu öffnen. Nach dem Branchenverband haben gegenwärtig nur 114 Mitglieder des Verbands eine offizielle Ausbildung für die Wimpernverlängerung, aber mehrere hundert Personen arbeiten im gleichen Bereich, teilweise ohne jede Grundkenntnis, da das Gesetz den Kosmetikmarkt nicht als ernsthaften Beruf einstuft.

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onsdag, november 01, 2017

Nachrichten, 1. November 2017

Schweden - Politik
Nach einer Analyse, die im Auftrag der Regionen Schwedens erstellt wurde, haben rund 15 Prozent der schwedischen Gemeinden einen Handlungsplan gegen gewaltsbefürwortenden Terrorismus, der gegen das Grundgesetz des Landes verstößt. Aber auch in anderer Hinsicht zeigte sich, dass sehr viele dieser Handlungspläne oberflächlich und wirkungslos sind, da sie nicht auf die Verhältnisse der Orte angepasst wurden, sondern nur die nationale Pressemeinung reflektieren. Einige der Handlungspläne waren sogar von Nachbargemeinden einfach kopiert worden, entbehren daher jeder tatsächlichen Anknüpfung zum Ort.

Schweden - Ausbildung
Im Laufe des Herbsts werden in Schweden 650 Polizisten dazu ausgebildet Elektroschockwaffen (Taser) zu benutzen. Ab Januar sollen diese Polizisten dann während einer zweijährigen Testphase diese Waffen in der Praxis anwenden, was die Anwendung von Schusswaffen weitgehend verhindern soll. Erst nach Auswertung der Testphase wird sich die Polizeiführung für oder gegen die Anwendung von Elektroschockwaffen entscheiden. Die Ausbildung im Herbst dient weniger der direkten Anwendung der Waffen, sondern wie man eventuelle Schäden, insbesondere Fallschäden, bei der Anwendung der elektrischen Waffen verhindern kann.

Schweden - Kriminalität
Gemäß einer Analyse des staatlichen Fernsehens SVT wurden seit 2015 mindestens 187 der 290 schwedischen Gemeinden das Opfer eines Erpressungs-Virus, der den Inhalt eines oder mehrerer Computer, nach Öffnen einer Mail mit Anhang, verschlüsselt und den Inhalt erst wieder nach Bezahlung eines Lösegelds von rund 5000 Kronen öffnen lässt. Ob Gemeinden für das Öffnen der Daten bezahlten, Sicherheitskopien hatten und wie hoch der Schaden bisher war, ist unbekannt. Das Hauptproblem dafür liegt jedoch darin, dass das Personal der Gemeinden zu schlecht über die korrekte Mailanwendung informiert ist.

Schweden - Gesundheit
Die schwedische Chemikalieninspektion stellte bei der Analyse von Leim, der für die Verlängerung von Wimpern benutzt wird, Bestandteile fest, die bei Kunden zu Ekzemen führen können, und bei Kosmetikern, die den Leim ohne entsprechende Sicherheitsvorrichtungen benutzen, bis zum chronischen Asthma führen können. In fast allen Fällen sind sich die Kosmetiker sicher dass sie ein ungefährliches kosmetisches Mittel benutzen, was insbesondere damit zusammenhängt, dass auf den Verpackungen die notwendigen Warnhinweise fehlen und in mehreren Fällen die gesamte Dokumentation nur oberflächlich ist.

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