onsdag, maj 23, 2018

Nachrichten, 23. Mai 2018

Schweden - Politik
Die Moderaterna wollen gegen die selbsternannten Moralpolizisten in Vororten vorgehen und in diesem Zusammenhang auch ein neues Gesetz schaffen, das als „ungesetzliche Freiheitsbegrenzung“ laufen soll und mit Gefängnisstrafe, in gewissen Fällen auch mit der Ausweisung, geahndet werden soll. Ziel dieses Gesetzes soll sein, dass die Überwachung von Frauen in ausländerstarken Vororten, die aus sogenannten Ehrengründen geschehen, juristisch bekämpft werden kann. Da dieser Vorschlag auch von den Sverigedemokraterna gestützt wird, könnte das Gesetz auch dann umgesetzt werden wenn die bürgerlichen Parteien bei den kommenden Wahlen die Regierung nicht übernehmen können.

Schweden - Politik
Während die schwedischen Grünen (Miljöpartiet) während der letzten Wahlen nur in sehr wenigen Wahlkreisen keine Liste präsentieren konnten, sind sie bisher in 50 der 290 Gemeinden des Landes nicht in der Lage Mitglieder davon zu überzeugen sich für die Lokalwahlen zu präsentieren. Auch mehrere der früheren Kandidaten wollen sich nicht erneut aufstellen lassen, da sie mit der aktuellen Politik ihrer Partei nicht mehr einverstanden sind und die gegenwärtige Linie der führenden Politiker nicht mehr vertreten wollen. Sehr problematisch ist dabei, dass die Führungsspitze für einen Teil nicht weit genug ging, für andere jedoch einer unklaren Linie folgt. Die Mitgliederzahl der Grünen schrumpfte während dieser Wahlperiode bereits um rund 50 Prozent.

Schweden - Ausbildung
Obwohl Schweden im Jahre 2011 eine Studiengebühr für außereuropäische Studenten einführte, was in den ersten Jahren den Zustrom dieser Studentengruppe etwas bremste, zeigen die Zahlen des Stockholmer Akademischen Forums nun, dass, insbesondere in Stockholm, die Anzahl nichteuropäischer Studenten nun wieder bedeutend steigt. Im Landesschnitt stieg, während der letzten zwei Jahre die Gruppe dieser Studenten um acht Prozent, in Stockholm sogar um 14 Prozent. Die größte Gruppe außereuropäischer Studenten kommt aus Indien, wobei viele unter diesen Studenten ursprünglich nach Amerika wollten, nach der Machtübernahme Trumps nun jedoch andere Länder wählen.

Schweden - Immobilien/Recht
300 Ferienhausbesitzer an der Ostküste Schonens kritisieren die Regionalregierung, da ihnen diese nun offiziell verboten hat ihre Häuser weiter auszubauen, da alle diese Häuser in einem Überschwemmungsgebiet liegen und die Küste eine sehr starke Erosion aufweist. Bei einem höheren Meeresniveau riskieren sämtliche dieser Gebäude zudem unbewohnbar zu werden. Für die Besitzer ist dieses Verbot eine Einschränkung des Privatrechts, denn schließlich müsse jeder Besitzer selbst entscheiden welches Risiko er eingehen will. Das Problem der Erosion betrifft bereits zahlreiche Gemeinden in Skåne (Schonen).

Schweden - Umwelt
Nach den Zahlen des schwedischen Naturschutzamts ging die an die Umwelt abgegebene Menge an Treibhausgasen im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent zurück, was die Erreichung des vorgegebenen Klimazieles allerdings unmöglich macht, da hierfür die Abgabe von Treibhausgasen pro Jahr um fünf bis acht Prozent zurückgehen müsste. Das größte Problem Schwedens liegt an der Industrie, dem innerschwedischen Transport und dem Wachstum der privaten Autoflotte Schwedens, zumal immer mehr und immer größere Fahrzeuge gekauft werden und der schwedische Produzent Volvo kaum umweltfreundliche Fahrzeuge entwickelt.

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tisdag, maj 22, 2018

Nachrichten, 22. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach einer Studie der Inspektion für Pflege und Vorsorge (IVO) mussten die schwedischen Gemeinden im vergangenen Jahr 45 Millionen Kronen Strafe bezahlen, weil sie ihre eigenen Beschlüsse und Versprechung hinsichtlich der Unterkünfte für Behinderte und ältere Personen nicht eingehalten haben. Die Planungen der Gemeinden sollen nicht nur langfristig sein, sondern auch garantieren, dass  Bedürftige innerhalb von drei Monaten nach Antragsstellung eine für sie angepasste Wohnung erhalten, was letztes Jahr bei rund 10.000 Personen, trotz Planung und Zusicherung, nicht der Fall war.

Schweden - Politik
Nach den Moderaterna spricht sich nun auch die schwedische Zentrumspartei dafür aus die staatliche Immobilen-Kreditbank SBAB zu verkaufen, und dies bereits während der kommenden Regierungsperiode. Der Verkauf soll der Regierungskasse 15 bis 20 Milliarden Kronen bringen, kann jedoch auch den Nebeneffekt haben, dass SBAB den Weg von der ehemaligen Staatsbank Nordea geht, nämlich ins Ausland verlagert wird. Die Staatsbank SBAB verzeichnet gegenwärtig einen Nettojahresgewinn von rund einer Milliarde Kronen, ist also eine gute Einnahmequelle der Regierung.

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Regierung der Bevölkerung verspricht, dass nach dem Brexit die Abgaben an Europa nicht steigen werden, so gehen die Wirtschafts- und Politikwissenschaftler des Landes davon aus, dass Schweden dann pro Jahr etwa 15 Milliarden Kronen zusätzlich an Europa bezahlen muss, die Abgaben also um 35 Prozent steigen werden. Nach den Wissenschaftler gibt es in diesem Punkt keine Lücke durch die Schweden schlüpfen könne, wobei Schweden bereits heute zu jenen Ländern gehört, die weitaus mehr an Europa bezahlen als sie von Europa erhalten.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Gestern wurde in Schweden die Broschüre „Falls eine Krise oder der Krieg kommt“ vorgestellt, die bereits in der kommenden Woche in den Briefkästen von fünf Millionen schwedischen Haushalten landen wird und dabei allen Bürgern des Landes helfen soll sich auf eine schwere Krise oder den Krieg vorzubereiten. In dieser Broschüre, die letztmals 1961 verteilt wurde, und nun aktualisiert wurde, informiert insbesondere darüber welche Reserven jeder Haushalt in Zukunft lagern soll und was geschieht, wenn Rundfunk, Strom und auch Handys ausfallen.

Schweden - Landwirtschaft
Auch wenn die schwedische Regierung der ökologischen Landwirtschaft eine große Zukunft voraussagt, so zeigt sich bereits heute, dass dieses Versprechen mit großen Problemen verbunden ist, da Schlachtabfall, der ein wichtiger Dünger für die ökologische Landwirtschaft ist, nicht nur zur Mangelware wird, sondern auch die Preise hierfür stark ansteigen. Seit 2010 wird in Schweden aus Schlachtabfall auch Futter für Katzen und Nerze hergestellt, was nun zu höheren Preisen und einem Engpass führt. Alternativprodukte für Schlachtanfall, zum Beispiel Kuhdünger, ist ebenfalls nur begrenzt verfügbar, was nur zur Bremse für Ökoprodukte werden kann.

Schweden - Gesellschaft/Religion

Vor rund 20 Jahren hatten die Freikirchen in Schweden einen so bedeutenden Aufschwung, dass man in vielen Gegenden Schwedens glaubte, dass diese in Zukunft mehr Mitglieder vereinen könnten als die frühere staatliche Kirche. Heute zeigt sich nun, dass es sich bei diesem Aufschwung nur über eine nahezu vorübergehende Entwicklung handelte, denn mittlerweile verlieren die Freikirchen des Landes so viele Mitglieder, dass einige der Gemeinden bereits aufgelöst wurden. Allerdings verliert auch die Svenska Kyrkan während der letzten Jahre immer mehr Mitglieder.

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måndag, maj 21, 2018

Nachrichten, 21. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage im Mai des Jahres verfügen die Moderaterna nur noch über 20,6 Prozent an Wählern, haben also seit Januar 3,2 Prozent ihrer Wählern verloren, während die Sverigedemokraterna nun bei 19,2 Prozent an Unterstützung liegen, also 2,7 Prozent an Wählern gewonnen haben. Diese Entwicklung zeigt sehr deutlich, dass der Rechtsschwung der Moderaterna nicht den gewünschten Erfolg zeigt, sondern lediglich dazu führt, dass ein Teil der Wähler nun der Meinung ist direkt die Sverigedemokraterna wählen zu können, da diese in Fragen der Flüchtlingspolitik weitaus glaubhafter sind als eine Partei, für die jedes Versprechen gut ist, so lange man damit nur Wähler gewinnen kann.

Schweden - Verkehr
Die schwedischen Autofahrer scheinen bisher kaum bemerkt zu haben, dass es seit dem 28. Februar des Jahres verboten ist während der Fahrt am Steuer zu telefonieren, denn bisher konnte die Polizei bereits 350 Personen mit einer Strafe von 1500 Kronen belegen, weil diese das Verbot missachtet haben. Die Polizei betrachtet diese Zahl als extrem hoch, da andere Vergehen weitaus seltener festgestellt wurden. In der gleichen Zeit mussten, zum Beispiel, nur 40 Autofahrer eine Strafe bezahlen, weil sie den Gurt nicht anlegten. Diese hohe Zahl erschreckt auch, weil die Polizei gegenwärtig beim Telefonieren am Steuer keinen Strafzettel ausstellen darf, sondern die Angelegenheit ans Amtsgericht weiterleiten muss.

Schweden - Gesundheit
Nachdem die Regierung die kostenlosen Zahnbehandlungen ab kommendem Jahr auf Jugendliche bis zu 23 Jahren ausdehnte, kündigen immer mehr private Zahnkliniken ihre Übereinkunft mit der Versicherungskasse um Kinder und Jugendliche nicht mehr behandeln zu müssen. Die Ursache liegt darin, dass die meisten Regionen bei Kindern und Jugendlichen nur einen Basisbetrag ersetzen, der allerdings nicht bei älteren Jugendlichen und Immigranten ausreicht, die größere Schäden haben und aufwendige Behandlungen benötigen. Der Verband der privaten Zahnärzte fordert daher einen Kostenersatz, der die tatsächlichen Kosten einer Behandlung deckt, falls sie weiterhin Kinder und Jugendliche aufnehmen sollen. Das gegenwärtige System bedeutet nur, dass die staatlichen Zahnärzte einen hohen Ansturm an jungen Patienten haben und für ihre Arbeitszeit nicht mehr entsprechend entlohnt werden.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Nachdem die schwedische Post seit 1. März dafür verantwortlich ist die Zollgebühren bei Sendungen aus dem außereuropäischen Ausland einzuziehen und dafür zudem eine Gebühr von 75 Kronen pro Paket verlangt, hat sich die Menge dieser Pakete, die bei der Post eingehen auf 15 Prozent der früheren Menge reduziert. Die schwedische Post nimmt an, dass diese Kosten ein Grund für den Rückgang an Paketen ist, denn bisher kamen sehr viele Pakete aus China in Schweden an, deren Wert weit unterhalb der berechneten Kosten lag, die Kunden auch wenig Interesse daran hatten diese Pakete tatsächlich abzuholen.

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söndag, maj 20, 2018

Nachrichten, 20. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag des Svenska Dagbladet und der Göteborgs-Posten durchgeführt wurde, haben die Sozialdemokraten seit der letzten Umfrage drei Prozent ihrer Wähler verloren und liegen nun nur noch bei einer Unterstützung von 25,2 Prozent, einer Tieflage, die die Partei so kurz vor Parlamentswahlen noch nie erreicht hatte. Gleichzeitig kommen die Sverigedemokraterna nun auf 18,7 Prozent an Wählerunterstützung, haben also etwa die Menge an Wählern gewonnen, die sie Sozialdemokraten verloren haben. Diese Entwicklung könnte damit zusammenhängen, dass die Sozialdemokraten bei der neuen, härteren Flüchtlingspolitik, Punkte der nationalistischen Partei kopierten und damit von ihren Grundwerten abgingen.

Schweden - Politik
Nachdem die vorhergehende Regierung den schwedischen Strandschutz bereits teilweise auflöste und die schwedische Zentrumspartei proklamiert diese Bestimmung ganz aufzugeben und den Zugang am Wasser nur den Besitzern der Grundstücke zu erlauben, gehen nun auch die Sozialdemokraten den gleichen Weg und wollen insbesondere in ländlichen Gegenden den Strandschutz weitgehend aufgeben, damit man dort am Wasser bauen kann, also attraktive Grundstücke rein privat nutzen darf. Der städtischen Regierung ist dabei vollkommen entgangen, dass es schon heute an den meisten Seen des Landes nahezu unmöglich ist überhaupt in die Nähe zu kommen, noch weniger aber an ihnen entlang spazieren gehen zu können.

Schweden - Politik
Die schwedische Landbevölkerung wehrt sich immer häufiger gegen die Politik sämtlicher größerer Parteien und haben in manchen Gegenden bereits aktive Gegenmaßnahmen gegen politische Entscheidungen und Vorschläge begonnen. Die Sparmaßnahmen der letzten und aktuellen Regierung sind nur auf große Wählermengen, also Städte ausgerichtet, was dazu führt, dass in ländlichen Gegenden Krankenhäuser geschlossen werden, Gesundheitszentralen verschwinden und Ämter in nahe Städte umziehen, so dass die ältere Bevölkerung keine Chance mehr hat persönlich dort vorzusprechen. Während die Parteien immer davon sprechen, dass das Land erhalten werden muss, sieht die dortige Bevölkerung nur, dass die Kluft zwischen Stadt und Land wächst.

Schweden - Politik
Eine Analyse von Journalisten des staatlichen Fernsehsenders SVT kommt zum Ergebnis, dass die Erfolgsergebnisse der grünen Politik, wie sie Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen und Umweltministerin, öffentlich darstellt, schlichtweg falsch sind, denn statt dass unter der aktuellen rot-grünen Regierung der Umweltschutz und Klimaschutz wirklich einen Sprung nach vorne gemacht hätte, zeigen alle Zahlen, dass unter den Grünen weniger Ergebnisse erzielt wurden als unter der vorherigen Regierung der bürgerlichen Parteien. Lövin erklärt die Zahlen des Statistischen Amts und anderer Statistiken auf die Weise, dass diese negativen Ergebnisse deswegen zu Stand kämen, weil man die Werte auf unterschiedliche Weise erfassen könne.

Schweden - Wirtschaft
Im ersten Quartal des Jahres 2018 verkaufte die schwedische Königsfamilie seinen gesamten Akteinanteil an der Bekleidungskette H&M, Aktien im Werte von etwa 3,4 Millionen Kronen. Für dieses Geld erwarb das Königshaus dann Aktien an der Handelsbanken, ohne allerdings diese plötzliche Änderung zu erklären. Möglich wäre dabei, dass die ständig negativen Kritiken an H&M den Ausschlag zum Verkauf der Aktien boten, allerdings gelten Bankgeschäfte wegen der hohen Gewinne an Immobilienkrediten mittlerweile auch als attraktiver als Aktien von H&M.

Schweden - Umwelt/Recht

Die Anwendung von elektrischen Fahrrädern in der Natur, insbesondere Mountainbikes, führt in Schweden nicht nur zu bedeutenden Problemen in geschützter Natur, in der Wanderwege auf viele Kilometer hinweg durch Fahrräder zerstört werden, sondern es taucht nun auch die Frage auf ob ein elektrisches Fahrrad nach dem Allemansrätt (Jedermannsrecht) benutzt werden darf oder nicht. Während das Straßenverkehrsamt jedes elektrische Fahrrad, das nicht schneller als 25 fahren kann, als Fahrrad einstuft, sind diese Fahrräder für das Naturschutzamt elektrische Fahrzeuge, die nichts im Wald zu suchen haben. Vermutlich wird erst ein Grundsatzurteil das Problem lösen, da man mit der Vernunft von Naturzerstörern kaum rechnen kann.

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lördag, maj 19, 2018

Nachrichten, 19. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach dem Konkursantrag der schwedischen Fluggesellschaft Next Jet trafen sich nun die schwedische Regierung und das Amt für Flugverkehr um zu diskutieren wie die kleineren Orte, die nun ihren Flugverkehr verloren haben, erneut angeflogen werden können. Eine kurzfristige Lösung konnten jedoch beide Seiten nicht finden, daher schlägt die Regierung vor die betroffenen Strecken vorerst durch Taxis und Busse zu ersetzen, was allerdings LKAB kaum dabei helfen wird internationale Spezialisten zu finden, die dringend für Wartungsarbeiten nötig sind. Weiterhin stellt sich heraus, dass die Regierung das billigste Angebot einer Fluggesellschaft akzeptieren will, die bereits ist die Orte ohne Flugverkehr wieder anzufliegen, also eine Gesellschaft, die finanziell am schwächsten steht und kaum überleben kann.

Schweden - Politik
Um den Betrug mit Steuererleichterungen bei haushaltsnahen Diensten und kleineren Bauarbeiten bei privaten Immobilien, weitgehend zu verhindern, der auf Grund von Barzahlungen der Dienste zu verzeichnen ist, will die Regierung nun das Gesetz so ändern, dass die Steuerermäßigungen nur noch dann möglich sind, wenn die Bezahlung bargeldlos erfolgt, also über eine Bank nachzuvollziehen ist und Rechnungen und Zahlungen abgeglichen werden können. Allerdings wird man dadurch, nach ersten Schätzungen, nur etwa zehn Prozent dieser Betrugsfälle aufklären können, vorausgesetzt die Kontrollen werden gleichzeitig verstärkt.

Schweden - Politik
Auch wenn, nach Meinung von Verteidigungsforschern, die Bedrohung Schwedens während der letzten Jahre stark gestiegen ist und daher Ende Mai auch jeder Haushalt eine Broschüre zum Verhalten bei einem militärischen Angriff erhalten wird, wurden seit 15 Jahren keinerlei Schutzräume mehr für die Bevölkerung gebaut, was bedeutet, dass nahezu ein Drittel der Schweden im Ernstfall keinen Platz in den während des Kalten Krieges gebauten Schutzräumen Platz haben wird, und in diesem Fall eben Schutz in einem Tunnel oder einem Keller suchen soll. Die größten Probleme dürften dabei in den drei Grasstädten Schwedens auftauchen, denn hier wurden seit 2002 die meisten Neubauten erstellt, alle ohne Schutzraum.

Schweden - Wirtschaft/Verkehr
Die schwedische Währungspolitik, die zu einer extrem schwachen Krone führte, sowohl gegenüber dem Euro als auch dem Dollar, führte dazu, dass nun der Benzinpreis in Schweden bereits 16 Kronen pro Liter überschritten hat, also teurer ist als je zuvor. Da weder eine Änderung der Steuerpolitik zu erwarten ist, noch aber eine Steuererleichterung auf Treibstoff, werden die Urlaubsreisen der Schweden dieses Jahr weitaus teurer als die vergangenen Jahre und lassen teilweise Flüge billiger werden als ein Urlaub im Land mit dem eigenen Fahrzeug. Touristen werden von diesen Preissteigerung nicht betroffen sein, da sie mittlerweile weitaus mehr Kronen für ihre Euros erhalten, die Preissteigerung also mehr als nur ausgeglichen wird.

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fredag, maj 18, 2018

Nachrichten, 18. Mai 2018

Schweden - Politik
Während einer Fernsehdiskussion über die Sicherheit Schwedens waren sich Sozialdemokraten und Sverigedemokraterna erstaunlich einig in der Aussage, dass man in Schweden mehr Polizisten benötige. Ohne allerdings auch nur eine Sekunde darüber zu diskutieren wie man mehr Polizisten rekrutieren und behalten kann, ging es nur um Zahlen. Die Sozialdemokraten wollten zwar keine Zahl nennen und betonten, dass sie weitaus mehr für die Sicherheit leisteten als alle anderen Parteien während der letzten Jahre, jedoch noch mehr geleistet werden muss, forderten die Sverigedemokraterna 250 Polizisten für jeweils 100.000 Einwohner, das heißt, dass auf 400 Einwohner jeweils ein Polizist kommen soll.

Schweden - Politik
Nachdem das staatliche schwedische Fernsehen aufdecken konnte, dass die Studie, die dazu führte dass Spezialbehandlungen in Krankenhäusern zentralisiert werden, weil dadurch 500 Menschen pro Jahr gerettet werden können, auf eindeutig falscher Basis erstellt wurde, wollen die Regionalregierungen Schwedens, aber auch die Sverigedemokraterna eine Notbremse bei dieser Art der Zentralisierung einlegen und vor einer Zentralisierung eindeutige Zahlen kennen, was alle großen Parteien des Landes ablehnen. Nach den Regionalregierung kann eine falsche Entscheidung jedoch mehr Schaden anrichten als Nutzen zu erwarten ist.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Da eine Lücke im Gesetz ermöglicht, dass ausländische Unternehmen Leiharbeiter nach Schweden schicken, ohne dass diese in Schweden besteuert werden, also billiger sind als schwedische Arbeitnehmer, will die Regierung nun dieses Gesetz ändern und jeden Arbeitgeber, der in Schweden arbeitet auch nach schwedischem Gesetz besteuern, so dass ein Arbeitnehmer immer die gleichen Kosten verursacht und eine unlautere Konkurrenz ausgeschaltet werden kann. Von diesem Gesetz ist vor allem das Bauwesen betroffen, da hier sehr viele Arbeiter über ausländische Unternehmen kommen.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn Next Jet auf Grund von Schulden in Höhe von 94 Millionen Kronen in Konkurs ging, so könnte dieser Konkurs für die schwedische Wirtschaft verheerende Folgen haben, denn bei jedem Tag ohne Flugverkehr verliert das staatliche Bergwerkunternehmen LKAB mehrere Millionen Kronen, da die für die Wartung der Geräte in Malmberget notwenigen, internationalen Fachkräfte nun nicht mehr eingeflogen werden können, der Betrieb also auf unvorhersehbare Zeit still liegen muss. Lediglich zwei der wirtschaftlich interessanteste Linien von Next Jet werden gegenwärtig vom schwedisch Flugunternehmen BRA übernommen.

Schweden - Ausbildung
Es scheint in Schweden unmöglich zu sein die nationalen Prüfungen in allen Schulen geheim zu halten, denn nun wird auch die für Donnerstag geplante Prüfung in Mathematik bereits über Internet verbreitet, wobei das Problem der Verbreitung, nach Analysen des Schulamts, in Malmö und Lund begann. Den Direktoren steht nun frei diese Prüfungsaufgaben dennoch zu verwenden oder zu einer Ersatzprüfung zu greifen, deren Fragen bereits im März an die Schulen geschickt worden waren, ohne dass bekannt ist, ob auch die Lösungen für diese Aufgaben bereits unter Schülern bekannt sein können.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn Politiker Immigrationsfragen als die wichtigsten Fragen für die kommenden Parlamentswahlen sehen, so zeigt eine Meinungsumfrage, die im Auftrag des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio durchgeführt wurde, dass sich die Meinung zur Immigration unter der Bevölkerung auch durch den starken Zustrom an Flüchtlingen im Jahr 2015 nicht bedeutend geändert hat. Allerdings sind mittlerweile 67 Prozent der Schweden der Meinung, dass der Kulturschock der Flüchtlinge sich verstärkte und die fehlende Anpassung an schwedische Werte ein Problem verursache, mit anderen Worten, die Integration weder von gesellschaftlicher, noch von politischer Seite funktioniert.

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torsdag, maj 17, 2018

Nachrichten, 17. Mai 2018

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei öffnet sich im Prinzip zu mehreren blockübergreifenden Abkommen, will jedoch voll im Block der bürgerlichen Parteien Schwedens bleiben und hofft auf einen entsprechenden Wahlsieg im September. Gleichzeitig warnt sie jedoch auch die Moderaterna vor einem eigenen Rennen der Partei und einem Übereinkommen zwischen Moderaterna und Sozialdemokraten, das nicht mit dem gesamten bürgerlichen Block abgesprochen wird, da sonst das politische System Schwedens in Frage gestellt werde. Insbesondere bei Flüchtlingsfragen muss, nach Annie Lööf, eine langsichtige und gemeinsame Lösung gefunden werden, nicht ein zeitlich beschränktes Gesetz nach dem anderen.

Schweden - Politik
Nachdem die schwedische Königsfamilie immer mehr wächst und mit der nächsten Generation vermutlich noch mehr mögliche Thronfolger zu finden sein werden, will die Regierung nun über einen Untersuchungsausschuss festlegen lassen welche Personender Königsfamilie  tatsächlich Schweden nach außen vertreten sollen, damit auch nur diese Personen über Steuergelder finanziert werden. Schon heute besteht das Königshaus aus 15 Personen, wovon elf davon in der Thronfolge genannt sind. Allerdings geht es bei der Frage nach der Unterstützung nicht in erster Linie um die Höhe der Summe, sondern die Politiker wollen die Glaubwürdigkeit des Königshaus und seinen weiteren Bestand garantieren, was nur durch klare Regeln über die Finanzierung der Mitglieder des Königshauses möglich ist.

Schweden - Wirtschaft
Gestern stelle die schwedische Fluggesellschaft Next Jet den Konkursantrag und stellte sämtliche Flüge ein. Die Flüge von Next Jet machten es möglich mehrere Orte des Landes, insbesondere in Nordschweden, per Flug zu erreichen, was seit gestern Nachmittag nicht mehr möglich ist. Als Ursache für den Konkurs muss man, unter anderem, die von den Grünen durchgesetzte Flugsteuer sehen, und die Tatsache, dass die skandinavische Fluggesellschaft SAS auf der finanziell erfolgreichsten Linie von Next Jet, Stockholm - Örnskölsvik, seit Monaten Konkurrenz machte und günstige Flugtarife anbot. Besonders problematisch sieht es nun für Arvidsjaur aus, das seit gestern nicht mehr per Flug erreicht werden kann.

Schweden - Kriminalität
Nachdem Journalisten des staatlichen schwedischen Rundfunks Sveriges Radio aufdeckten, dass Sportleiter und Trainer von den Pferdesportverbänden bei sexuellen Übergriffen gegenüber Jugendlichen weniger bestraft werden als bei Doping oder der betrügerischen Festlegung eines Tourniersiegers, will der Reichssportverband nun die Regeln zum Sperren von Trainern und Sportleitern ändern und Sexualstraftaten härter verfolgen. Bisher war es so, dass die Gefängnisstrafe wegen Vergewaltigung länger war als die Sperrung des Sportlers, dieser also nach der Gefängnisentlassung unmittelbar wieder mit Jugendlichen arbeiten durfte.

Schweden - Tourismus
Ein Unternehmen für Abenteurtourismus bietet ab dem 15. Juni 2018 eine Übernachtung in einer echten Bärenhöhle an, wobei dieses Angebot natürlich nur während vier Monaten angenommen werden kann, da die Bären Schwedens nach der Wanderschaft im Sommer wieder in ihre Höhle zurückkehren werden. Das Unternehmen hofft mit diesem Angebot den Tourismus in Lappland weiter zu beleben, wobei die Teilnehmer natürlich auch mehr über die Braunbären Schwedens erfahren werden und ein Führer sie zur Höhle und zurück in die Zivilisation begleitet. Zwei Übernachtungen, eine davon in der Bärenhöhle, kosten allerdings pro Person rund 700 Euro.

Schweden - Kultur
Der Vorschlag von Anna Serner, der Geschäftsführerin des Svenska Filminstitutes, 2020 die Marketingsubvention von schwedischen Erfolgsfilmen nur noch an Produktionsunternehmen zu vergeben die eine Frau als Regisseur beschäftigen und auch sonst im Team mehrere Frauen haben, stößt auf starke Kritik, da dies als Diskriminierung betrachtet wird, zumal es in Schweden verboten ist jemandem wegen seinem Geschlecht zu diskriminieren. Diese Kritik Serners erfolgt, obwohl weite Kreise der Meinung sind, dass Frauen im schwedischen Filmgeschehen sichtbarer sein müssen, dies allerdings auf andere Wege erreicht werden muss, nicht über eine konkrete Diskriminierung von männlichen Filmschaffern.

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onsdag, maj 16, 2018

Nachrichten, 16. Mai 2018

Schweden - Politik
Nachdem das Komitee gegen Rassendiskriminierung schwere Anschuldigungen gegenüber Schweden äußerte, da hier extremistische Gruppen überall präsent sein dürfen und teilweise sogar staatliche Gelder erhalten, behaupten die Moderaten, die einen Weg nach extrem rechts eingeschlagen haben, dass diese Anschuldigungen aus der Luft gegriffen und eine postkoloniale Denkweise seien. Natürlich gäbe es in Schweden kleinere extremistische Gruppierungen, die häufig in der Öffentlichkeit auftauchen, aber, nach Meinung der Moderaterna, bilden diese kleine Gruppen keine Gefahr für Schweden. Die noch-bürgerliche Partei vergisst dabei, dass bei sehr vielen Terrortaten Einzelgänger aktiv wurden, die kleinen extremistischen Gruppen entstammten.

Schweden - Politik
Die Grünen Schwedens müssen erneut eine bedeutende Niederlage einstecken, denn nachdem bereits die Zentrumspartei mit ihrer grünen Politik immer mehr an Vertrauen gewinnt, erklärten nun auch die schwedischen Naturschutzverbände, dass die Linken die beste Umweltpolitik des Landes betreiben, da sie sich im Parlament weitaus mehr für die Umwelt einsetzen als die Grünen. Statt daraufhin konkrete eigenen umweltfreundliche Ideen aufzuweisen, meint Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen, dass es wohl keine grüne Politik sei rein politisch für Veränderungen einzutreten, ohne allerdings selbst irgendeinen konstruktiven Erfolg in den letzten Jahren vorweisen zu können, nicht einmal einen politischen.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Obwohl schon heute ein hoher Lehrermangel in Schweden zu verzeichnen ist und es schwierig ist, neue Studenten für das Lehramt zu finden, schlagen die Sverigedemokraterna nun vor den Zugang zum Lehramt zu erschweren. Nach der nationalistischen Partei sollen nur jene Abiturienten Lehrer werden können, die in Schwedisch, Englisch und Mathematik gute bis sehr gute Resultate nachweisen können. Auch der Zugang über die Hochschulprüfung soll eingeschränkt werden, denn nur 15 Prozent der Studenten sollen über diesen Weg den Zugang zum Lehrerstudium finden können.

Schweden - Kriminalität/Politik
Dass die Hälfte der Gemeinden in Skåne (Schonen) spätestens ab Herbst Wachgesellschaften mit Aufgaben zur Sicherheit der Bevölkerung einstellen werden, die als Ausgleich für die geringe Anzahl an Polizisten gedacht sind, sieht der Verband der Gemeinden und Regionen Schwedens als sehr bedauerlich an, denn die Hauptaufgabe der Sicherheitsdienste kann nur sein der Bevölkerung eine falsche Sicherheit vorzuspielen, da nur Polizisten auch bei Gefahr eingreifen dürfen, die privaten Dienste in der Realität, ohne Ausbildung, jedoch sehr häufig in Situationen kommen werden in denen sie dann auch staatliche Aufgaben, unerlaubterweise, aufnehmen werden.

Schweden - Ernährung/Gesellschaft
Eine Studie des Lebensmittelamtes belegt, dass Jugendliche in Schweden im Schnitt zu viel Fleisch essen und weitgehend auf Gemüse und Obst verzichten, wobei die Jugendlichen bei Obst und Gemüse, statistisch gesehen, gerade einmal auf 50 Prozent der vom Lebensmittelamt empfohlenen Tagesmenge kommen. Aufgeschlüsselt nach Geschlechtern zeigt sich allerdings, dass männliche Jugendliche fast ausschließlich zu Fleisch greifen, während die jungen Frauen nahezu die empfohlene Menge an Gemüse und Obst essen. Der Nachteil dabei ist jedoch, dass weibliche Jugendliche gleichzeitig zu hohen Mengen an Süßigkeiten und Schokolade neigen.

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tisdag, maj 15, 2018

Nachrichten, 15. Mai 2018

Schweden - Politik
Die schwedische Wahlpropaganda kreist vor allem um die Sicherheit der Bevölkerung und den Ruf nach mehr Polizisten, obwohl statistisch gesehen ein Ansteigen der Kriminalität in Schweden kaum zu beweisen ist, denn außer Sexualstraftaten, die mittlerweile ansteigen, liegen die Zahlen relativ still. Es geht daher weniger um eine steigende Kriminalität, sondern um die schlechte Aufklärungsquote der Taten, was sicherlich auch den Einsatz von mehr Polizisten fordert, nicht jedoch im Rahmen der Sicherheit der Bevölkerung zu suchen sein sollte. Auch die steigende Anzahl an Sexualstraftaten ist nicht gesichert, da sie auch an der besseren Aufklärungsarbeit zusammenhängen kann.

Schweden - Politik
Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der schwedischen Grünen sieht, trotz der extrem schlechten Zahlen bei Meinungsumfragen, kein Problem für die Partei und ist davon überzeugt, dass die erfolgreiche Politik der Grünen im Herbst rund acht Prozent an Wählern bringen kann. Fridolin ist der Meinung, dass die Grünen lediglich zeigen müssen, dass sie tatsächlich für eine bessere Umwelt eintreten, und nennt dabei selbst den Verkauf der Kohlekraftwerke in Deutschland als grünen Erfolg, denn der neue Unternehmer will den Abbau der Kohle aus Kostengründen nicht mehr aufnehmen.

Schweden - Politik
Der Finanzpolitische Rat kritisiert die Regierung wegen den extrem hohen Staatsausgaben, die Finanzministerin Magdalena Andersson mit der aktuellen Hochkonjunktur verteidigt. Nach dem staatlichen Amt ist dies jedoch keine Rechtfertigung, da nach einer Hochkonjunktur immer eine Tiefkonjunktur folgt auf die man vorbereitet sein muss, das heißt, dass Einnahmen während der Hochkonjunktur gespart werden müssen. Die bürgerliche Opposition greift diese Kritik natürlich unmittelbar auf, obwohl aus den Schattenbudgets sehr deutlich zu erkennen ist, dass die bürgerlichen Parteien ebenfalls Geld verbrennen wollen, auch wenn sie in andere Bereiche investieren wollen.

Schweden - Kultur/Gesellschaft
Die Gewerkschaft der schwedischen Bibliothekare beklagt sich darüber, dass die Angestellten der Bibliotheken über die Hälfte ihrer Arbeitszeit nur in die Hilfe von Besuchern bei Problemen mit Ämtern und Problemen bei der Anwendung von Computern einsetzen müssen und sich daher kaum noch um ihre Hauptaufgabe, die Literatur, kümmern können. Obwohl Bibliothekare nicht in IT-Fragen ausgebildet werden, bekamen sie nun, als einziges Amt Schwedens, die Aufgabe den Bürgern bei Alltagsproblemen zu helfen und sie zu beraten. Die Gewerkschaft fordert eine Aufteilung dieser Aufgabe an verschiedene Ämter um sich wieder um ihre tatsächliche Aufgabe kümmern zu können.

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måndag, maj 14, 2018

Nachrichten, 14. Mai 2018

Schweden - Politik
Die bürgerlichen Parteien wollen, sollten sie im Herbst die Macht in Schweden übernehmen, die beiden staatlichen Großunternehmen SBAB und Telia privatisieren, allerdings erst zu einem Zeitpunkt, der den höchstmöglichen Gewinn verspricht. Sie können sowohl das Immobilien-Kreditinstitut SBAB als auch die Telekomfirma Telia jedoch nur dann verkaufen, wenn das Projekt mehrheitlich vom Parlament unterstützt wird, also, zum Beispiel die Sverigedemokraterna für dieses Projekt zu gewinnen sind. Die linken Parteien sind gegenwärtig in keiner Weise bereit die beiden Unternehmen zu verkaufen, da sie nahezu jedes Jahr hohe Gewinne abwerfen.

Schweden - Wirtschaft
Nach der schwedischen Verkehrsanalyse werden immer mehr umweltfreundliche Gebrauchtwagen in die Nachbarländer verkauft, da die Nachfrage nach diesen Fahrzeugen in Schweden zu gering ist. Dies hat zur Folge, das die Steuervergünstigungen für den Neukauf von umweltfreundlichen Fahrzeugen zum Teil wieder annulliert werden, da die Idee der Regierung war, dass diese Fahrzeuge auch in Schweden bleiben. Insbesondere Norwegen ist ein fleißiger Abnehmer von umweltfreundlichen Autos, da man dort, im Gegensatz zu Schweden, auch für gebrauchte Fahrzeuge Steuervergünstigungen erhalten kann, sobald sie in die Gruppe der umweltfreundlichen Fahrzeuge gehören, also elektrisch oder als Hybrid funktionieren.

Schweden - Arbeitswelt
Das schwedische Arbeitsamt teilt kurz vor dem Sommerurlaub mit, dass es dieses Jahr weitaus mehr Sommerjobs gibt als die vergangenen Jahre und bisher zehntausende von diesen vorübergehenden Arbeitsstellen bisher nicht besetzt sind. Es handelt sich dabei insbesondere um eine Arbeit im Gesundheitswesen, der Pflege, dem Transport und dem Handel, aber auch in Restaurants und Hotels. Als Ursache nennt das Arbeitsamt die gegenwärtige wirtschaftliche Hochkonjunktur. Ob die Stellen alle besetzt werden können, ist allerdings ungewiss, da viele davon extrem schlecht bezahlt sind und zudem zu keiner festen Anstellung führen.

Schweden - Immobilien
Nach dem schwedischen Bauamt ist die Wohnungsnot in den meisten Gemeinden Schwedens unverändert hoch, aber gleichzeitig geht die Anzahl der fertiggestellten Wohnungen bereits wieder zurück. Allerdings handelt es sich nach dem Bauamt vor allem um preisgünstige Wohnungen, die fehlen, was wiederum bedeutet, dass Jugendliche, Immigranten und ältere Personen kaum noch Mietwohnungen finden. Das Bauamt fordert daher die Politiker auf umzudenken und weniger auf Luxuswohnungen und auf Wohnungen nach Bostadsrätt zu setzen, sondern auf einfache Mietwohnungen. Da sich Mietwohnungen nur langsam rentabilisieren, haben große Bauunternehmen keinerlei Interesse daran diese Wohnungen zu bauen.

Schweden - Kultur
Während eines MeToo-Seminars in Cannes drohte Anna Serner, die Geschäftsführerin der schwedischen Filmindustrie im Jahre 2020 nur noch Filme weiblicher Regisseure mit einer Marketingsubvention zu unterstützen, sollen nicht unmittelbar mehr weibliche Regisseure für kommerzielle Produktionen eingesetzt werden. Diese Finanzierungshilfe entspricht einem Drittel der gesamten Subventionen des Filminstituts und wird an Filmproduktionen vergeben, die voraussichtlich mehr als 200.000 Besucher anziehen. Gegenwärtig werden bei diesen Produktionen in Schweden nahezu ausschließlich Männer beschäftigt.

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söndag, maj 13, 2018

Nachrichten, 13. Mai 2018

Schweden - Politik
Die Moderaterna stellen sich nun hinter die Forderung eines Sprach-Kindergartens für alle Kinder ausländischer Einwanderer, da dies den Kindern einen besseren Schulstart bieten kann und den Müttern eine schnellere Integration in das Berufsleben ermöglicht. Nach der Idee von Liberalen und Moderaten sollen alle diese Kinder ab spätestens dem dritten Lebensjahr gezwungen sein pro Woche mindestens 15 Stunden lang in einen Kindergarten zu gehen, der darauf spezialisiert ist ihnen die schwedische Sprache näher zu bringen. Wie die Arbeit dieser Kindergärten aussehen wird und welche Struktur sie aufweisen sollen, ist bisher allerdings noch sehr unklar.

Schweden - Politik
Der schwedische Zweig der UN richtet nun eine extrem harte Kritik an die schwedische Regierung, die eine extrem hohe Toleranz gegenüber nazistischer und rassistischer Bewegungen zeigt, extremistischen Gruppen ermöglicht auf den Straßen zu demonstrieren und kaum etwas gegen rassistische Übergriffe gegen Afroafrikaner, Juden, Roma und andere Gruppen unternimmt, in vielen Fällen nicht einmal über die nötigen Gesetze verfügt um den in Schweden steigenden Rassismus zu begrenzen. Die schwedische Regierung hat die Kritik zur Kenntnis genommen, ohne dass bisher deutlich wird ob sie auch Maßnahmen gegen den Rassismus und Nazismus einleiten wird.

Schweden - Politik
Eine Studie der UN weist die schwedische Regierung darauf hin, dass sie die Rechte der Samen gegenwärtig missachten und dieses Verhalten ändern müssen. Nach der UN muss Samen ein Einblick und ein Mitspracherecht bei allen Fragen, die ihre Zukunft betreffen, gewährt werden, wobei dieses Mitspracherecht nicht nur die Rentierhaltung betrifft, sondern auch die Zulassung und die Ausdehnung von Bergwerken im Gebiet der Samen. In einigen Fällen hält die UN die Genehmigung zur Ausbeutung von Mineralien in den Samedörfern sogar als Übergriff der Rechte dieser Minderheitsgruppe. Gemäß der Studie soll die schwedische Regierung möglichst zügig die Gesetze revidieren, die den Samen ausschließlich zum Nachteil gereichen.

Schweden - Wirtschaft
Die Geschäfte Malmös erleben während der letzten Monate einen unerwarteten Aufschwung durch den Anstieg an dänischen Kunden, die hier nach jeder Art von Waren suchen. Der Grund dafür ist die schwedische Währungspolitik, die Dänen ermöglicht schwedische Produkte um acht Prozent billiger zu erhalten, dank des Verfalls der Krone. Dieser Valutaverlust kann in diesem Jahr auch zu einem bedeutenden Wachstum des Toursimus werden, da man für einen Euro mittlerweile bereits weit über zehn Kronen erhält, Schweden daher für einen Urlaub extrem interessant wird.

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lördag, maj 12, 2018

Nachrichten, 12. Mai 2018

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten versprechen, unter der Voraussetzung dass die die Wahlen im Herbst gewinnen, die Kontrollen und Voraussetzungen für Subventionen von Religionsgemeinschaften zu verschärfen und es zu ermöglichen dass all jenen, die gegen das demokratische Gedankengut verstoßen oder die sich der Diskriminierung schuldig machen, auch zugesprochene Gelder wieder entzogen werden. Gegenwärtig unterstützt die schwedische Regierung verschiedene Religionsgemeinschaften mit 90 Millionen Kronen im Jahr, darunter auch Gemeinschaften, die sich gegen in Schweden übliche Werte stellen.

Schweden - Ernährung
Nach einer neuen Forschungsarbeit, die auf Interviews mit schwedischen Landwirten basiert, wäre Schweden, falls es von anderen Ländern abgeschnitten wird, nur sehr kurze Zeit in der Lage sich selbständig mit Lebensmitteln zu versorgen, da die Landwirtschaft vom Import von Diesel, Kunstdünger und Schädlingsbekämpfungsmittel abhängig ist, da Schweden keines der Produkte lagert. Bis zum Ende des kalten Krieges hatte Schweden einen Notfallplan und zumindest ein großes Lager an Diesel, eine Methode, die Finnland bis heute beibehalten hat.

Schweden - Immobilien
Acht staatliche Baugesellschaften Schwedens fordern in einem Debattenartikel ein Ende des Tausches von Mietwohnungen ohne Zustimmung des Vermieters, da die aktuelle Tauschmöglichkeit den illegalen Verkauf von Mietverträgen vereinfache. Gleichzeitig fordern die acht Firmen auch, dass die maximale Anzahl von Mietern in einer Wohnung festgelegt werden muss und die freie Wohnwahl von Immigranten abgeschafft werden muss. Zusätzlich nennen die Firmen ein Verbot der Auflage für eine Mietwohnung ein bestimmtes Einkommen nachweisen zu müssen.

Schweden - Gesellschaft/Kriminalität
Nach Informationen der Dagens Nyheter stieg die Anzahl der Vergewaltigungsopfer, die sich bei der entsprechenden Notaufnahme für Vergewaltigungsopfer des Söderhusshukhuset in Stockholm melden im vergangenen Jahr auf 830 an, aber nur 60 Prozent unter ihnen gingen auch zur Polizei um die Vergewaltigung anzuzeigen, in der Regel immer aus Gründen, weil die Betroffenen annehmen, dass eine Anzeige ohnehin im Sande verlaufen wird oder ihnen die Polizei keinen Glauben schenke. Ein Teil der Frauen benötigt auch einfach Zeit um das Geschehen verarbeiten zu können, bevor sie an eine Anzeige überhaupt denken können.

Schweden - Gesellschaft
Eine Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag der Swedbank erstellt wurde, belegt, dass 14 Prozent der schwedischen Haushalte ein so geringes Einkommen haben, dass sie sich eine dringende Sonderausgabe von 5000 Kronen nicht leisten können. Bei unvorhergesehenen Ausgaben von über 10.000 Kronen handelt es sich sogar um 25 Prozent der Haushalte, die die entsprechende Summe nicht aufbringen können, da das Einkommen nicht ausreicht um etwas davon sparen zu können.

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fredag, maj 11, 2018

Nachrichten, 11. Mai 2018

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei (Centerpartiet) hat nach einer Meinungsumfrage des Instituts Demoskop, die im Auftrag der Abendzeitung Expressen durchgeführt wurde, seit Oktober vergangenen Jahres zehn Prozent ihres Wählervertrauens eingebüßt, was sie jedoch mit einem hohen Vertrauen von 34 Prozent der schwedischen Wähler, immer noch auf dem dritten Platz unter den Parteivorsitzenden lässt. Es ist zu vermuten, dass ein Teil ihrter Wähler zu den Moderaterna unter Ulf Kristersson übergingen und ein härteres Vorgehen gegen Flüchtlinge fordern, das ihnen Kristersson voll verspricht.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Studie des Akademikerbundes SSR überlegen rund 70 Prozent aller Sozialarbeiter Schwedens ihren Beruf aufzugeben, da die Arbeitsleistung immer mehr in die Höhe geht und die Grenze des Möglichen sehr oft überschreitet, die Bezahlung allerdings dieser Entwicklung in keiner Weise folgt. Das Problem ist insbesondere in Städten vorhanden, wo Sozialarbeiter sehr häufig mehr als doppelt so viele Personen betreuen müssen wie nach offiziellen Empfehlungen möglich ist. Die Folge ist eine steigende Frustration der Sozialarbeiter, die auf diese Weise niemandem mehr die notwendige Hilfe bieten kann.

Schweden - Kriminalität
Auch wenn die Anzahl der Schießereien, statistisch gesehen, in Schweden zurückgeht und dieses Jahr bisher nur acht Tote und 27 Verletzte nach Auseinandersetzungen mit Waffen zu zählen sind, was der Hälfte der Toten des Vorjahres im gleichen Zeitraum entspricht, so zeigt die Aufschlüsselung dieser Zahlen, dass es lediglich in Stockholm und Malmö ruhiger zugeht, in Göteborg jedoch weiterhin ein Aufwind zu sehen ist, insbesondere auf Grund verschiedener krimineller Gruppen, die mit Waffengewalt gewisse Gebiete erobern wollen.

Schweden - Umwelt
Im südlichen Schweden wurde ein neues Säugetier entdeckt, wenn auch auf eine etwas tragische Weise, denn in Skåne (Schonen) wurde ein Steinmarder beim Eindringen in einen Hühnerhof erschossen. Während der Steinmarder natürlich in sehr vielen Gegenden Europas beheimatet ist, handelt es sich in Schweden um das erste dieser Tiere, das hier gesehen wurde. Um zu wissen, ob es bereits mehrere Steinmarder in Schweden gibt, sind nun alle Jäger des Landes aufgerufen bei Sicht oder Töten eines Steinmarders dieses zu melden. Das erste entdeckte Exemplar wird nun ausgestopft und an das Naturhistorische Reichsmuseum geschickt um dort als Referenzexemplar Schwedens zu gelten.

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torsdag, maj 10, 2018

Nachrichten, 10. Mai 2018

Schweden - Politik
Jan Björklund, der Vorsitzende der Liberalen, will, sollten die bürgerlichen Parteien die kommende Wahl gewinnen, die letzten Regeln der Regierung zum Amortisierungszwang bei Immobilienkrediten rückgängig machen, damit der Baumarkt stärker belebt werden kann, insbesondere in Großstädten. Dass sich damit die Käufer wieder höher überschulden, sieht der Politiker als Nebensache, ebenso die  Tatsache, dass sich die anderen bürgerlichen Parteien bisher nicht zu diesem Punkt geäußert haben und ihn bisher nur die Christdemokraten unterstützen wollen, eine Partei, die kaum noch im Parlament vertreten sein wird.

Schweden - Wirtschaft
Die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab November des Jahres wieder Sanktionen beim Handel mit dem Iran einzuführen, kann sich bedeutend für die schwedische Exportwirtschaft auswirken, denn im vergangenen Jahr wurden für mehrere Milliarden Kronen Lastwagen nach Iran geliefert, ein Produkt unter vielen. Ab November könnte dieser Export vollkommen zum Erliegen kommen, sollte nicht Europa einen Ausweg finden. Sicher ist, dass ab dann die Gelder über keine amerikanischen Banken mehr laufen können und der Dollar nicht mehr als Basiswert gesehen werden kann. Ansonsten kann jeder dieser Exporte bedeutende Strafen nach sich ziehen, die finanziell kaum auszugleichen sein werden.

Schweden - Ausbildung
Nachdem in diesem Frühjahr erneut mehrere nationale Prüfungen vorzeitig über die sozialen Medien verbreitet wurden ohne dass die undichten Stellen gefunden wurden, will das Schulamt ab Herbst neue Regeln einführen, die das Problem zwar nicht beseitigen können, das Risiko jedoch verringern. Da es Vorschrift ist, dass die Schulen für die Sicherheit der Vorlagen verantwortlich sind, will das Schulamt nun die Fragen und die Ergebnisse so spät wie nur möglich an die Schulen schicken und auch spätere Zeiten vorschreiben wann ein Lehrer die Umschläge des Schulamts öffnen darf. In einigen Jahren will man dann auf digitale nationale Prüfungen übergehen.

Schweden - Gesundheit
Das staatliche Fernsehen SVT konnte nun aufdecken, dass eine Studie, die belegte, dass bei einer Zentralisierung von Krankenhäusern bei schwierigen Operationen rund 500 Leben pro Jahr gerettet werden können, eine Stümperarbeit war, die von der Regierung nie als Grundlage für die durchgeführten Änderungen hätte verwendet werden dürfen. Der beauftrage Forscher rechnete bestimmte Personen doppelt, rechnete Schwangere ein und selbst sterbende und bereits Tote mussten die Studie in eine Richtung bringen, die der beauftragte Forscher sehen wollte. Bei der Auswertung waren dem Forscher auch Diagnosen und Lebensprognosen völlig uninteressant. Heute gibt der Forscher zu, dass es sich bei seinen Zahlen um eine persönliche Schätzung handelte, wobei unsicher ist ob dies der Regierung bekannt war als sie die dafür notwendigen Änderungen in Angriff nahm.

Schweden - Gesundheit/Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo geht jeder zehnte schwedische Pensionär aus Kostengründen nicht zum Zahnarzt, selbst wenn die Behandlungen dringend nötig sind und diese die Lebensqualität beeinträchtigen. Rund 150.000 Schweden sind, auf Grund der geringen Pension, einfach nicht in der Lage die hohen Eigenkosten bei Zahnbehandlungen zu tragen, die innerhalb eines Jahres problemlos drei volle Monatsrenten verschlingen können. Nach dem Reichsverband der Pensionäre ist dieses Problem nur dadurch zu lösen, wenn bei Pensionären die Zahnbehandlungen im allgemeinen Höchstschutz allgemeiner ärztlicher Behandlungen eingeht, also pro Jahr maximal 1500 Kronen für die Zahnbehandlungen zu bezahlen sind. Keine Partei Schwedens hat dieses Problem in seinem Wahlprogramm aufgenommen.

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onsdag, maj 09, 2018

Nachrichten, 9. Mai 2018

Schweden - Politik
Dass sämtliche sozialdemokratischen Verbände Stefan Löfvens Aussagen zu einer härteren Flüchtlingspolitik kritisieren, lässt den Politiker unberührt, obwohl er damit die Grundpfeiler der Partei ins Wackeln bringt und gegen seine Kernwähler handelt. Löfven verteidigt sich mit einer Entscheidung des Parteikongresses, der ihm den Auftrag zur neuen Linie der Flüchtlingspolitik gab, und er fügt hinzu, dass er auf keinen Fall zurück zur Situation des Jahres 2015 wolle, da Schweden nicht in der Lage sei unbegrenzt an Flüchtlingen aufzunehmen und diese zu integrieren. Sehr problematisch dürfte bei Löfvens Linie auch sein, dass er bei der neuen Linie weder von den Grünen noch den Linken gestützt wird, aber ohne die beiden Parteien, selbst bei einem Wahlgewinn, keinerlei Projekte durchsetzen kann, beziehungsweise auf die bürgerlichen Parteien und die Sverigedemokraterna bauen muss.

Schweden - Politik
Dass die Polizei nun den moslemischen Gebetsaufruf per Lautsprecher einmal die Woche in Växjö erlaubte, bringt sowohl die Bewohner der småländischen Stadt als auch die politischen Parteien in Probleme, da in diesen Fragen die Grenzen der Religionsfreiheit gegen das Ordnungsrecht laufen. Die Polizei konnte nur entscheiden ob der Lärm durch den Gebetsaufruf 110 Dezibel überschreiten wird oder nicht, während es bei der Politik um Grundsatzfragen geht. Ebba Busch Thor spricht sich absolut gegen den Gebetsruf per Lautsprecher aus, da damit jeder Bewohner der Umgebung unter religiösen Druck gesetzt werde, während Stefan Löfven der Meinung ist, dass dies eine Frage Växjös sei, also der Stadtrat die aktuelle Frage überprüfen müsse. Nach den Moderaterna sollte allerdings auch das Ordnungsrecht neu definiert werden, das nicht mehr auf die aktuelle Gesellschaft angepasst sei.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nach einer Analyse der Reichsrevision haben sich die aktuelle und die vorhergehende Regierung bei ihren Plänen zur Rückführung von Langzeitarbeitslosen ins Berufsleben stark überschätzt, da es bei sämtlichen eingeschlagenen Methoden nicht möglich sei die von den Regierungen projektierte Menge an Personen ins Berufsleben zu bringen. Die Analyse der Reichsrevision zeigt auch, dass alle 20 Projekte der Jahre 2006 bis 2015 ein Luftschlag waren und bei weitem nicht das versprochene Resultat zeigten, denn bei 60 Prozent dieser Arbeitsbeschaffungs- und Ausbildungsprogrammen lag die Teilnehmerzahl gerade einmal bei 25 Prozent der von den Regierungen gewünschten Zahlen, wobei die Arbeitsämter auch jedes Jahr 15 Prozent der erhaltenen Subventionen zurückbezahlten, da sie das Geld nicht anwenden konnten.

Schweden - Kriminalität
Nachdem sowohl Expressen als auch Aftonbladet Statistiken brachten, die belegen, dass bei sexuellen Straftaten eine breite Mehrheit der Täter aus nichteuropäischen Ländern kommt, fordert nun auch der Rat zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung Brå die Regierung auf zu untersuchen inwieweit die Herkunft einer Person mit den in Schweden begangenen Straftaten zusammenhängt, insbesondere bei Vergewaltigungen. Brå sieht mittlerweile seine Studie des Jahres 2005 als veraltet an und arbeitet konkret an Sexualverbrechen, deren Zahl seit zwölf Jahren permanent noch oben geht.

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tisdag, maj 08, 2018

Nachrichten, 8. Mai 2018

Schweden - Politik
Während einer Debatte der Parteivorsitzenden Schwedens im staatlichen Kanal SVT zeigte sich sehr deutlich, dass das Thema Immigration die wichtigste Rolle während der Wahlkampagne sein wird, wobei die Moderaten und die Sozialdemokraten nahezu am gleichen Strick ziehen, jedoch mit einem Unterschied. Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaterna will zu einer parteiübergreifenden Übereinkunft in der Flüchtlingspolitik auch die nationalistischen Sverigedemokraterna einladen, was alle anderen Parteien des Landes ablehnen. Der Grund dafür könnte sein, dass die Sverigedemokraterna in dieser Frage das höchste Vertrauen unter den schwedischen Wählern haben.

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei verurteilte während der Debatte der Parteivorsitzenden am Sonntag Abend erneut die Flugsteuer, die die Regierung am 1. April 2018, auf Druck der Grünen, einführte und meinte deutlich dass sie gegen eine Politik der Symbole sei und klare Wege zur Verbesserung der Umwelt suche. Die Flugsteuer würde, außer dass die Flugpreise sich erhöhen und die Regierung mehr Steuern erhält, absolut nichts an der Umwelt ändern. Lööf schlägt einen alternativen Weg vor, nämlich die Förderung von der Entwicklung umweltfreundlicheren Treibstoffes für Flugzeuge und Steuererleichterungen für Fluggesellschaften, die ebenfalls in diese Technik investieren und diesen Treibstoff benutzen.

Schweden - Wirtschaft/Gesellschaft
In Schweden benützen immer mehr Unternehmen sogenannte Influencer für ihre Werbung ohne jedoch den überwiegend jungen Frauen auch deutlich zu machen welche steuerlichen Verpflichtungen sie haben wenn sie von den Unternehmen Kleidung geschenkt bekommen um sich damit zu fotografieren und andere zum Kauf dieser Kleidung zu bewegen. Während diese Methode für die Unternehmen auf jeden Fall von Vorteil ist und billiger kommt als traditionelle Werbung, können die Folgen für die jungen Frauen bedeutend sein, denn diese müssen selbstverständlich für die erhaltenen Produkte Steuern entrichten, da es sich dabei um Einnahmen handelt, was sehr schnell zu Problemen führen kann, da die jungen Frauen oft nicht mit Geld entlohnt werden, sondern nur Produkte der Unternehmen erhalten.

Schweden - Immobilien
Nach den Zahlen des schwedischen Statistischen Amts wurden im vergangenen Jahr landesweit über 51.000 Wohnungen fertiggestellt, eine Menge, die seit den 90er Jahren nicht mehr erreicht wurde. Offiziell handelt es sich bei der Hälfte der Wohnungen um ein Bostadsrätt und bei der anderen Hälfte um Mietwohnungen. Bei einer Aufschlüsselung der Zahlen zeigt sich jedoch, dass in den größeren Städten nur ein Bruchteil der Wohnungen Mietwohnungen waren, da diese überwiegend in kleineren Städten und stadtnahen Gebieten gebaut werden. Allerdings lässt der Bautakt bereits wieder nach und die Aussicht in den Grasstädten in den kommenden Jahren genügend Mietwohnungen zu finden, ist geradezu Null.

Schweden - Gesellschaft
Die Einheit für Menschenhandel der schwedischen Polizei sieht in den letzten Jahren einen bedeutenden Sextourismus von schwedischen Männern, die in Deutschland konkret Bordelle besuchen und ihre Erfahrungen auf Internet teilen. Nach der Polizei handelt es sich dabei bei weitem nicht nur um Einzelpersonen, sondern ganze Gruppen an Männern, die diese Reisen gemeinsam planen. Während in Deutschland die Prostitution völlig frei ist, steht die schwedische Rechtsprechung auf einer völlig anderen Position und hält es für unwahrscheinlich, dass die freiwillige Prostitution in Deutschland wirklich freiwillig sei, denn auch dort arbeiten in diesem Geschäft überwiegend Ausländerinnen, die oft kaum oder nicht Deutsch sprechen.

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måndag, maj 07, 2018

Nachrichten, 7. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach Aussagen der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo ist es an der Tagesordnung, dass einige Länder die Flüchtlinge in Schweden ausspionieren, wobei es sich dabei insbesondere um Spione aus Iran, Russland und China handelt, obwohl auch andere Länder dieser Aktivität nachgehen. Bisher konnten allerdings nur drei der Spione in Schweden vor Gericht gestellt werden, da die Betroffenes oft Angst vor einer Zeugenaussage haben, vor allem, wenn sie noch Angehörige in der Heimat haben, oder aber die Spione kommen als Diplomaten nach Schweden, können also lediglich ausgewiesen, nicht jedoch vor Gericht gestellt werden.

Schweden - Politik
Es ließ nicht lange auf sich warten bis Stefan Löfven aus den eigenen Reihen stark wegen seinen Aussagen zur härteren Flüchtlingspolitik kritisiert wurde und ein Parlamentsmitglied wegen dieser Aussage sogar auf das Mandat im Parlament verzichtete. Die härteste Kritik kommt vom internationalen Olof Palme Center, das 27 Arbeiterbewegungen vereint. Das Center ging damit an die Öffentlichkeit dass Löfven mit der neuen Linie gegen den Solidaritätsgedanken verstoße, der ein Pfeiler der sozialdemokratischen Politik darstellt. Löfven hat sich bisher zu dieser Anklage nicht geäußert.

Schweden - Verkehr/Politik
Nach Informationen der Abendzeitung Aftonbladet zeigte sich bei einem Treffen der Regierungsparteien mit den Parteien der bürgerlichen Allianz ein deutlicher Sprung zwischen den beiden Regierungsparteien, den Sozialdemokraten und den Grünen. Beim Gespräch, das sich um die Hochgeschwindigkeitszüge zwischen den drei schwedischen Großstädten handelte, wollen die Grünen den Infrastrukturplan der Regierung nicht unterstützen, falls die Hochgeschwindigkeitslinie nicht schnellstmöglich angegriffen wird. Gegenwärtig scheinen daher die Sozialdemokraten in diesem Punkt den bürgerlichen Parteien näher zu stehen als dem Regierungspartner.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Nach den vorläufigen Zahlen des Energieamts und des Statistischen Amts ging 2017 der Verbrauch von fossilem Treibstoff in Schweden erstmals wieder nach oben, was die schwedische Regierung vom Klimaziel des Jahres 2030 weiter entfernt denn je. Als Ursache gilt zum einen die Hochkonjunktur, die den Warentransport auf den Straßen verstärkt, zum anderen aber auch darauf, dass die Automobiltechnik nicht mehr mit der gleichen Geschwindigkeit fortschreitet wie während der letzten Jahre. Auch die rückläufige Nachfrage nach Dieselfahrzeugen spielt eine Rolle, da nun mehr Benziner gekauft werden, die einen höheren Verbrauch haben als Dieselfahrzeuge.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Die staatliche Subvention beim Kauf von elektrischen Fahrrädern scheint nun zu Beginn der schönen Jahreszeit in Schweden seine Früchte zu tragen, denn bereits rund 26.000 Personen haben einen Antrag auf die Prämie gestellt, was bedeutet, dass die Fahrräder für diese Personen um 25 Prozent billiger werden. Diese Bewegung lässt sich auch nicht dadurch bremsen, indem bekannt wurde, dass die Batterien sehr häufig gestohlen werden und dem zweifelhaften Erfolg für die Klimapolitik des Landes. Die Herstellung der Batterien leistet, wie auch das spätere Recycling, einen sehr bedeutenden Beitrag an der Klimabelastung, die die Nutzung der Fahrräder kaum ausgleichen kann.

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söndag, maj 06, 2018

Nachrichten, 6. Mai 2018

Schweden - Politik
Auch wenn Moderaterna und Sozialdemokraten in Schweden nun eine harte Flüchtlingspolitik zeigen und sich gegenseitig mit strikteren Maßnahmen überbieten, zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Novus, dass sie damit keine Wähler der Sverigedemokraterna gewinnen können, da die Bevölkerung in diesen Fragen den Sverigedemokraterna weitaus mehr Vertrauen ausspricht als den beiden etablierten Großparteien, die im Herbst unter allen Umständen eine möglichst stabile Macht in Schweden übernehmen wollen. Die Wendung von Ministerpräsident Stefan Löfven kann daher seine Chance im September sogar schwächen, da er dadurch Wähler sogar verlieren kann.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus, die im Auftrag des staatlichen Fernsehsenders SVT erfolgte, haben die Sozialdemokraten während der letzten zwei Jahre das Vertrauen in sechs von zehn wichtigen politischen Fragen verloren, da es ihnen nicht gelang ihre Versprechen einzulösen. Mittlerweile halten die schwedischen Wähler es nicht einmal mehr für plausibel, dass die Sozialdemokraten in der Arbeits- und der Schulpolitik führend seien, zwei Punkte, in denen sie immer das größte Vertrauen unter den Wählern hatten. Es nützt der Partei diesen Mal also nichts mehr nur Versprechen zu machen, sondern sie muss den Wählern vor den Wahlen im September auch klare Wege zeigen wie die Partei ihre Ziele erreichen will.

Schweden - Arbeitsmarkt/Ausbildung
Das schwedische Schulamt hat den Gemeinden Schwedens mitgeteilt, dass sie Schuldirektoren in Zukunft nicht mehr über als Leihangestellte beschäftigen dürfen, sondern diese Dienste fest besetzen müssen. Nach dem Schulamt verstößt es gegen die aktuellen Gesetze die Leiter einer Schule nur vorübergehend zu mieten, da die Verantwortung eines Schuldirektors sehr weitreichend ist und nur über eine permanente Tätigkeit erfüllt werden kann. Einige Schulen Schwedens sind nun verpflichtet diesen Regeln möglichst umgehend nachzukommen, auch wenn es schwierig sein wird entsprechendes Personal zu finden.

Schweden - Sicherheit
Nach einer Analyse der schwedischen Polizei könnten die sehr personalaufwendigen Grenzkontrollen durch eine Kamerasystem und Stichproben ersetzt werden, ohne dass dadurch die Sicherheit des Landes mehr bedroht wäre als durch die permanenten Kontrollen. Die Voraussetzung wäre, nach Meinung der Polizei, dass sie mehr Befugnisse zu Einzelkontrollen erhalten müssten und das Kamerasystem rund um die Uhr aktiv sei und sämtliche Kennzeichen erfassen und auswerten kann. Europa hat, nach einem Vorbild der Niederlande, diese Art der Grenzüberwachung auch Schweden empfohlen, auch wenn die Regierung Schwedens der Empfehlung bisher nicht folgte.

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lördag, maj 05, 2018

Nachrichten, 5. Mai 2018

Schweden - Politik
Gestern legten Ministerpräsident Stefan Löfven und Migrationsministerin Heléne Fritzon, beides Sozialdemokraten, ihre neue Flüchtlingspolitik vor, die sich nur noch in wenigen Punkten von jener der Moderaterna unterscheidet, die sich wiederum von den Sverigedemokraterna inspirieren ließen. Nach Löfven müssen Grenzkontrollen so lange erhalten bleiben bis Europa in der Lage ist die äußeren Grenzen zu schützen, die Anzahl der in Schweden ankommenden Flüchtlinge muss sich halbieren, Zwangsausweisungen müssen schnellstmöglich durchgesetzt werden und Illegale sollen weder eine Sozialhilfe erhalten können, noch deren Kinder eine Schule besuchen dürfen. Die beiden Politiker wollen auch Aufnahmezentren einrichten und Personen, deren Asylanträge abgelehnt werden, unmittelbar in Auslieferungshaft nehmen.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl bereits 2013 bekannt wurde dass einige Unternehmen, die über das Arbeitsamt Langzeitarbeitslose und Asylanten zurück ins Berufsleben führen sollten, ihren Pflichten nicht nachkamen, sondern in vielen Fällen nur eine Beschäftigungstherapie unternahmen und den Betroffenen auch nicht die ihnen zustehende Beratung boten, konnte das staatliche Fernsehen SVT nun aufdecken, dass nahezu alle Großunternehmen, die sich auf diese Weise finanzierten und 2013 als Betrüger abgestempelt worden waren, auch nach fünf Jahren immer noch vom Arbeitsamt finanziert werden, da die Kontrollen vom Arbeitsamt nur oberflächlich stattfinden und auf lokalem Niveau. Da die Regierung jedoch keine Alternativen sieht, wird dieses unseriöse Geschäft vermutlich auch in Zukunft weiterlaufen.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Analyse des staatlichen Rundfunksenders P4 Värmland, haben sich neuropsychiatrische Diagnosen bei Kindern zwischen 2006 und 2016 verdreifacht, was für die Kinder zu Beginn oft mit Vorteilen verbunden sein kann. Nun zeigt sich jedoch, dass immer mehr Eltern früher gestellte Diagnosen wieder streichen wollen, da eine neuropsychiatrische Diagnose, zum Beispiel ADHS, bei der Arbeitssuche später eher ein Hindernis sein kann und die Entwicklung der Jugendlichen bremsen kann. Nach den Ärzten verschwinden zudem etwa die Hälfte der Kinder-Diagnosen im Laufe weniger Jahre, was man jedoch nur bei jedem einzelnen Fall, auf Antrag, neu bewerten kann.

Schweden - Stadtplanung
Nach einer Studie des Wirtschaftsinstituts HUI research verfügt bereits jede siebte Stadt Schwedens mit über 10.000 Einwohnern über keinen Stadtkern mehr, da Lokalpolitiker wenig an den Handel in der Innenstadt denken, sondern immer mehr Einkaufszentren genehmigen, die, auf Grund ihrer Größe, nur am Rande der Orte liegen. HUI sieht diese Einstellung als sehr gefährlich für den Handel an, da auch  Wachstum der Einkaufszentren längst rückläufig ist, da der E-Handel eine immer größere Bedeutung bekommt, was den Städten, die die Innenstadt zu Gunsten von Einkaufszentren sterben lassen, große Probleme bereiten wird.

Schweden - Kultur
Gestern teilte die Svenska Akademien mit, dass dieses Jahr kein Nobelpreisträger in Literatur vergeben wird, dafür im kommenden Jahr zwei Preisträger zu finden sein werden. Nach Aussage der verbliebenen zehn Mitglieder der Akademie muss die Institution nun erst einmal wieder Vertrauen gewinnen und zu einer sinnvollen und regelmäßigen Arbeit zurückfinden. Nach außenstehenden Literaturwissenschaftlern wird dies allerdings nur möglich sein wenn ein unabhängiges Gremium die Arbeit und die Probleme der Svenska Akademien analysiert und nicht die verbleibenden Mitglieder einfach ihren Vorstellungen weiterlaufen.

Schweden - Ernährung
Ein Tweet des Svenska Institutet brachte einen Teil der schwedischen Bevölkerung nahezu zum Aufruhr, obwohl im Tweet nichts anderes zu lesen war, was jedes Lexikon längst verbreitet. Es ging darum, dass das Svenska Institutet schrieb, dass die bekannten Köttbullar (Fleischbällchen) keine schwedische Erfindung seien, sondern von König Karl XII. aus der Turkei importiert wurden. Lediglich in der Türkei reagierte man gelassen und meinte, dass dies nicht das einzige Gericht wäre, das der König mit nach Schweden brachte, auch wenn man weltweit die Köttbullar nun einmal mit Schweden in Verbindung bringt.

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fredag, maj 04, 2018

Nachrichten, 4. Mai 2018

Schweden - Politik
Während der Jugendverband der schwedischen Grünen die Flugsteuer in Zukunft jährlich erhöhen will um die Bevölkerung von ihren Flugreisen abzuhalten, kritisieren die Moderaterna die gesamte Umweltpolitik der Regierung, die sich aus Sozialdemokraten und Grünen zusammensetzt. Nach den Moderaten ist die aktuelle Umweltpolitik, die vor allem die Grünen beeinflussen, völlig sinnlos, da es sinnvoller sei die Wirtschaft, also auch Fluggesellschaften, zu unterstützen umweltfreundlichere Treibstoffe und Produktionsmittel zu finden statt die Bevölkerung zur Kasse zu bitten, ohne dass sich das Ergebnis, also die Umweltverschmutzung, verändern kann.

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei machte deutlich, dass sie auch nach den kommenden Wahlen voll auf den Seiten der bürgerlichen Parteien stehen wird und keine Koalition mit den Sozialdemokraten eingehen wird. Gleichzeitig gab sie jedoch bekannt, dass man auch Kompromisse machen müsse, wenn, zum Beispiel, die Unterstützung von Projekten der Sozialdemokraten, die Verwirklichung der eigenen Politik ermögliche, da die politische Verantwortung weiter geht als nur eine Blockpolitik zu betreiben, zumal ab Herbst den Sverigedemokraterna erneut einen bedeutenden Einfluss in der schwedischen Politik ausüben werden.

Schweden - Politik
Da, nach Meinung der schwedischen Regierung, die allgemeine Ordnung und Sicherheit Schwedens weiterhin in Gefahr ist, hat sie sich nun dazu entschieden die Grenzkontrollen vorerst bis zum 11. November 2018 auszudehnen. Diese Grenzkontrollen wurden am 12. November 2015 erstmals entschieden und sind, nach der Regierung, deshalb nötig, weil die Kontrollen an den europäischen Grenzen nicht funktionieren und es potentiellen Terroristen immer noch möglich ist problemlos bis zur schwedischen Grenze zu gelangen. Dass diese Kontrollen tatsächlich einen Erfolg zeigen, ist indes nicht garantiert.

Schweden - Politik
Nach Meinung von Sten Heckscher, ehemaliger Vorsitzer des Verwaltungsgerichts und Reichspolizeichef, entbehrt das Absetzen von Ann-Marie Begler von ihrem Amt als Generaldirektorin der Versicherungskasse, jeder rechtlichen Grundlage, sondern war ein politischer Eingriff in die Hoheit der Besetzung und Leitung von staatlichen Ämtern. Nach Meinung der Presse wurde Begler ihres Amts enthoben, da die Entscheidungen Beglers, die in vollem Umfang dem Regierungsauftrag entsprachen, einen Wahlgewinn der Sozialdemokraten im Herbst des Jahres erschweren würden.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Studie des schwedischen Verbraucheramts sind 20 Prozent der Personen, die bisher eine Schönheitsoperation über sich ergehen ließen, nicht mit dem Resultat zufrieden und zehn Prozent der Personen klagen über Komplikationen während und nach der Behandlung. Sozialministerin Annika Strandhäll verspricht nun das Gesetz zur Schönheitschirurgie neu zu überdenken und gegebenenfalls auch Änderungen vorzuschlagen, nach denen Ärzte, die diese Eingriffe unternehmen, auch ihr Können unter Beweis stellen müssen.

Schweden - Gesellschaft
Vor zehn Jahren legte die schwedische Regierung eine Nullvision hinsichtlich des Selbstmords vor und setzte erhebliche Gelder zu vorbeugenden Maßnahmen an. Die aktuellen Zahlen zeigen jedoch, dass man von diesem Ziel noch heute so weit entfernt ist wie bereits vor zehn Jahren, denn noch immer nehmen sich jedes Jahr rund 1200 Schweden das Leben, also geringfügig weniger als vor zehn Jahren. Nun will die Regierung sich erneut Gedanken darüber machen, wie man eine Nullvision erreichen kann, ohne allerdings eine klare Linie zu sehen.

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torsdag, maj 03, 2018

Nachrichten, 3. Mai 2018

Schweden - Politik
Gestern zeigte sich die große Schwäche der aktuellen Minoritätsregierung, denn die Mehrheit des Parlaments, bestehend aus den bürgerlichen Parteien und den Sverigedemokraterna, stimmten dafür den Alkoholverkauf in kleinerem Rahmen freizugeben. Mikrobrauereien und Mikrobrennereien sollen also ihre Produkte am Ort der Produktion auch an Endverbraucher verkaufen dürfen. Da die Regierung ein Gegner dieses Plans ist, wurde sie nun vom Parlament aufgefordert die Schritte zur Freigabe dieses Alkoholverkaufs einzuleiten, auch wenn dies gegen die Linie der Regierung läuft.

Schweden - Politik
In immer mehr Gemeinden Schwedens kann man einen Pass nicht mehr persönlich bei der Polizei beantragen, sondern man muss sich über Internet einen Termin für die Antragstellung buchen, maximal allerdings zwei Monate im voraus. Dies hat zur Folge, dass viele Schweden nun ein Problem haben ihren Pass noch vor dem Urlaub überhaupt zu beantragen, denn bei zahlreichen Gemeinden sind bereits sämtliche Termine bis Juli ausgebucht. Für eine Europa-Reise kann man sich in Schweden an den Flughäfen einen kurze Zeit gültigen Behelfspass ausstellen lassen, der jedoch in gewissen außereuropäischen Ländern nicht anerkannt wird. Ob man im Juli einen Termin zum Stellen des Antrags erhält, wird davon abhängig sein wie viele Personen jeweils vor ihrem Schirm auf die neuen freien Termine warten.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven will auf keinen Fall einen höheren Beitrag zur europäischen Kasse leisten, da dies, nach Aussage des Politikers, seine Pläne zum Erhalt des Wohlfahrtsystems zerstören würde, es jedoch wichtiger sei die Krankenversorgung zu verbessern ohne die Steuern erhöhen zu müssen. Immerhin handelt es sich in Schweden um Europaabgaben, die sich jährlich um 16 Milliarden Kronen erhöhen würden, Geld, das für die Aufstockung der Polizei, das Schulsystem und das Krankenwesen vorgesehen ist. Die Chance mit dieser Forderung Erfolg zu haben, ist allerdings minimal, zumal mehrere Oppositionsparteien, und die Mehrheit der europäischen Länder, die Aufstockung der Summe, nach dem Brexit, als sinnvoll betrachten.

Schweden - Politik
Im Grunde sollten in Schweden spätestens gestern sämtliche Steuererklärungen für 2017 abgegeben werden, was jedoch zu einem Chaos führte, denn alle, die ihre Erklärung noch auf Papier abgeben wollten, stellten vor dem zuständigen Finanzamt fest, dass die Briefkästen für die Erklärungen nicht mehr zugänglich waren, ohne dass die Finanzämter dies der Bevölkerung mitgeteilt hatte. In mehreren Städten schoben daher die Betroffenen ihre Erklärungen unter der Türspalte ins Amt, was jedoch nicht überall möglich war. Als die Media auf diesen Missstand aufmerksam machten, entschied sich das Finanzamt die Frist um einen Tag zu verlängern, so dass die Steuerpflichtigen während der Öffnungszeiten der Ämter ihre Erklärungen noch abgeben können.

Schweden - Politik
Nach der schwedischen Grenzpolizei ist es geradezu unmöglich der Forderung der Regierung nachzukommen und verstärkt Personen zwangsweise auszuweisen, die in Schweden keine Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben, da die Polizei gerade einmal ein Drittel der Betroffenen tatsächlich ausweisen kann. Von allen anderen Flüchtlingen fehlt jede Spur, da sie im Untergrund verschwunden sind. So lange man jedoch nicht weiß wo sich eine Person befindet, die man ausweisen soll, ist eine politische Entscheidung geradezu sinnlos.

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