onsdag, maj 23, 2018

Nachrichten, 23. Mai 2018

Schweden - Politik
Die Moderaterna wollen gegen die selbsternannten Moralpolizisten in Vororten vorgehen und in diesem Zusammenhang auch ein neues Gesetz schaffen, das als „ungesetzliche Freiheitsbegrenzung“ laufen soll und mit Gefängnisstrafe, in gewissen Fällen auch mit der Ausweisung, geahndet werden soll. Ziel dieses Gesetzes soll sein, dass die Überwachung von Frauen in ausländerstarken Vororten, die aus sogenannten Ehrengründen geschehen, juristisch bekämpft werden kann. Da dieser Vorschlag auch von den Sverigedemokraterna gestützt wird, könnte das Gesetz auch dann umgesetzt werden wenn die bürgerlichen Parteien bei den kommenden Wahlen die Regierung nicht übernehmen können.

Schweden - Politik
Während die schwedischen Grünen (Miljöpartiet) während der letzten Wahlen nur in sehr wenigen Wahlkreisen keine Liste präsentieren konnten, sind sie bisher in 50 der 290 Gemeinden des Landes nicht in der Lage Mitglieder davon zu überzeugen sich für die Lokalwahlen zu präsentieren. Auch mehrere der früheren Kandidaten wollen sich nicht erneut aufstellen lassen, da sie mit der aktuellen Politik ihrer Partei nicht mehr einverstanden sind und die gegenwärtige Linie der führenden Politiker nicht mehr vertreten wollen. Sehr problematisch ist dabei, dass die Führungsspitze für einen Teil nicht weit genug ging, für andere jedoch einer unklaren Linie folgt. Die Mitgliederzahl der Grünen schrumpfte während dieser Wahlperiode bereits um rund 50 Prozent.

Schweden - Ausbildung
Obwohl Schweden im Jahre 2011 eine Studiengebühr für außereuropäische Studenten einführte, was in den ersten Jahren den Zustrom dieser Studentengruppe etwas bremste, zeigen die Zahlen des Stockholmer Akademischen Forums nun, dass, insbesondere in Stockholm, die Anzahl nichteuropäischer Studenten nun wieder bedeutend steigt. Im Landesschnitt stieg, während der letzten zwei Jahre die Gruppe dieser Studenten um acht Prozent, in Stockholm sogar um 14 Prozent. Die größte Gruppe außereuropäischer Studenten kommt aus Indien, wobei viele unter diesen Studenten ursprünglich nach Amerika wollten, nach der Machtübernahme Trumps nun jedoch andere Länder wählen.

Schweden - Immobilien/Recht
300 Ferienhausbesitzer an der Ostküste Schonens kritisieren die Regionalregierung, da ihnen diese nun offiziell verboten hat ihre Häuser weiter auszubauen, da alle diese Häuser in einem Überschwemmungsgebiet liegen und die Küste eine sehr starke Erosion aufweist. Bei einem höheren Meeresniveau riskieren sämtliche dieser Gebäude zudem unbewohnbar zu werden. Für die Besitzer ist dieses Verbot eine Einschränkung des Privatrechts, denn schließlich müsse jeder Besitzer selbst entscheiden welches Risiko er eingehen will. Das Problem der Erosion betrifft bereits zahlreiche Gemeinden in Skåne (Schonen).

Schweden - Umwelt
Nach den Zahlen des schwedischen Naturschutzamts ging die an die Umwelt abgegebene Menge an Treibhausgasen im vergangenen Jahr um 1,4 Prozent zurück, was die Erreichung des vorgegebenen Klimazieles allerdings unmöglich macht, da hierfür die Abgabe von Treibhausgasen pro Jahr um fünf bis acht Prozent zurückgehen müsste. Das größte Problem Schwedens liegt an der Industrie, dem innerschwedischen Transport und dem Wachstum der privaten Autoflotte Schwedens, zumal immer mehr und immer größere Fahrzeuge gekauft werden und der schwedische Produzent Volvo kaum umweltfreundliche Fahrzeuge entwickelt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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